Die Suche ergab 1970 Treffer

von Niemand2000
10.07.21, 16:03
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahreignung bei VERDACHT auf neurologische Krankheit
Antworten: 35
Zugriffe: 1166

Re: Fahreignung bei VERDACHT auf neurologische Krankheit

Perplex hat geschrieben: 04.07.21, 19:46Vielleicht kennt sich hier aber jemand mit dieser Rechtslage aus?
Auskennen nicht wirklich, ich würde aber parallel bei https://www.medizin-forum.de/phpbb/index.php nachfragen.
von Niemand2000
28.06.21, 19:19
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Hochstufung obwohl ich selbst gezahlt habe?
Antworten: 17
Zugriffe: 1177

Re: Hochstufung obwohl ich selbst gezahlt habe?

Hat sich geklärt. Die Versicherung XY hat es einfach vergessen dass ich selbst bezahlt habe. Nie wieder Versicherung XY ! Ich dachte, die Versicherung hätte von Ihnen das Geld gefordert 1. Wieso meldet man einen Schaden der Versicherung, wenn man ihn selbst begleichen will? 2. Wieso lässt man die e...
von Niemand2000
28.06.21, 10:51
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Hochstufung obwohl ich selbst gezahlt habe?
Antworten: 17
Zugriffe: 1177

Re: Hochstufung obwohl ich selbst gezahlt habe?

J.A. hat geschrieben: 27.06.21, 22:34Nur bei "freiwilligem Ersatz" ist eine Höherstufung wohl nicht zulässig
michelbub hat geschrieben: 26.06.21, 14:20forderte dann aber das Geld zurück
klingt jetzt nicht wirklich nach freiwillig
von Niemand2000
27.06.21, 15:12
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Unzulässiger Lärm außerhalb der Ruhezeiten?
Antworten: 9
Zugriffe: 1088

Re: Unzulässiger Lärm außerhalb der Ruhezeiten?

Geräte und Maschinen nach dem Anhang Nr. 02, 24, 34 und 35 an Werktagen auch in der Zeit von 07.00 Uhr bis 09.00 Uhr, von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr und von 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr nicht betrieben werden Wir wissen nicht, wie laut die Gerätschaften von Nachbar A sind. @ Finolino: Wieso schreiben Sie v...
von Niemand2000
27.06.21, 14:18
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Unzulässiger Lärm außerhalb der Ruhezeiten?
Antworten: 9
Zugriffe: 1088

Re: Unzulässiger Lärm außerhalb der Ruhezeiten?

32. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung - 32. BImSchV) § 7 Betrieb in Wohngebieten (1) In reinen, allgemeinen und besonderen Wohngebieten, Kleinsiedlungsgebieten, Sondergebieten, die der Erholung dienen, Kur- und Klinikgebieten ...
von Niemand2000
27.06.21, 13:57
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Hochstufung obwohl ich selbst gezahlt habe?
Antworten: 17
Zugriffe: 1177

Re: Hochstufung obwohl ich selbst gezahlt habe?

Da muss ich Hambre recht geben. Hier kann nur ein Verstoß gegen die Versicherungsbedingungen vorliegen.
vllt. hat der TE aus diesem Grund das Forum "Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht" und nicht das Forum "Versicherungsrecht" gewählt :?: :?: :?:
von Niemand2000
26.06.21, 15:12
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Unzulässiger Lärm außerhalb der Ruhezeiten?
Antworten: 9
Zugriffe: 1088

Re: Unzulässiger Lärm außerhalb der Ruhezeiten?

Der Betrieb besonders lauter Geräte ist auch werktags zwischen 7:00 – 9:00, 13:00 – 15:00 und 17:00 – 20:00 untersagt.
Quelle https://www.bussgeldkatalog.net/laermbe ... baustelle/
von Niemand2000
26.06.21, 15:08
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Hochstufung obwohl ich selbst gezahlt habe?
Antworten: 17
Zugriffe: 1177

Re: Hochstufung obwohl ich selbst gezahlt habe?

michelbub hat geschrieben: 26.06.21, 14:20Zunächst trat die Versicherung für den Schaden ein, forderte dann aber das Geld zurück.
Hat die Versicherung den kompletten Betrag verlangt, den sie bezahlt hat oder nur einen Teil? Ist das nicht eher Versicherungsrecht? Haben Sie bei der Versicherung nach den Gründen der Hochstufung gefragt?
von Niemand2000
21.06.21, 10:57
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Als Geimpfter einen entsprechenden Laden betreten
Antworten: 58
Zugriffe: 1898

Re: Als Geimpfter einen entsprechenden Laden betreten

Was hat das alles mit Verbraucherrecht zu tun? :shock:
von Niemand2000
18.06.21, 07:54
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: kostenpflichtiger Widerspruchsbescheid in Hessen zu Straßenbeiträgen(Um- und Ausbau von Verkehrsflächen und Nebenanlage)
Antworten: 6
Zugriffe: 686

Re: kostenpflichtiger Widerspruchsbescheid in Hessen zu Straßenbeiträgen(Um- und Ausbau von Verkehrsflächen und Nebenanl

Old Piper hat geschrieben: 18.06.21, 07:32
Niemand2000 hat geschrieben: 17.06.21, 20:15wobei die Bekanntgabe des Widerspruchsbescheides nichts extra kostet.
das heißt, das Verfahren vor dem Anhörungsausschuss, der dann in den Widerspruchsbescheid mündet, kann unter Umständen mit Kosten für den Widerspruchsführer mit Kosten verbunden sein. :?: :?: :?:
von Niemand2000
17.06.21, 20:15
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: kostenpflichtiger Widerspruchsbescheid in Hessen zu Straßenbeiträgen(Um- und Ausbau von Verkehrsflächen und Nebenanlage)
Antworten: 6
Zugriffe: 686

Re: kostenpflichtiger Widerspruchsbescheid in Hessen zu Straßenbeiträgen(Um- und Ausbau von Verkehrsflächen und Nebenanl

Spezi hat geschrieben: 17.06.21, 20:05 Sicher ist die Bekanntgabe kostenfrei.
Kosten fallen für das Widerspruchsverfahren an.
Das heißt, die Bekanntgabe des Widerspruchbescheids ist auf jeden Fall kostenfrei oder habe ich das jetzt falsch verstanden?
von Niemand2000
17.06.21, 18:56
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: kostenpflichtiger Widerspruchsbescheid in Hessen zu Straßenbeiträgen(Um- und Ausbau von Verkehrsflächen und Nebenanlage)
Antworten: 6
Zugriffe: 686

kostenpflichtiger Widerspruchsbescheid in Hessen zu Straßenbeiträgen(Um- und Ausbau von Verkehrsflächen und Nebenanlage)

Hat sich die Rechtslage geändert? Bislang dachte ich immer die Bekanntgabe eines Widerspruchsbescheids wäre für den Widerspruchsteller kostenfrei.
von Niemand2000
17.06.21, 18:48
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ärztliches Autofahrverbot bindend?
Antworten: 26
Zugriffe: 1942

Re: Ärztliches Autofahrverbot bindend?

Kann ich die Ärztin zwingen das ärztliche Fahrverbot gegen mich zurückzunehmen? Nein! Wenn aber der Grund für das Fahrverbot nicht mehr besteht (weil Krankheit geheilt), dann kann es Ihnen auch egal sein, wenn die Ärztin das immer noch sagt. Kann man bei erfolgreicher Genesung nicht die Ärztin zwin...