Forum Deutsches Recht

Mal abwarten, ob es so eine Impfpflicht noch mal geben wird.

https://www.youtube.com/watch?v=Lp8Nq5d9WMU

Gerichtsvollzieher???

https://de.wikipedia.org/wiki/D%C3%BCsseldorfer_Tabelle

Ansonsten wäre es ja ein Leichtes, sich mit Hilfe eines Bekannten in eine Firma einzuschleichen, ein paar Handgriffe in seinem Auftrag zu tätigen und dann zu sagen: Chef von Bekanntem, ich bin jetzt auch dein Arbeitnehmer, nun bezahl mich mal, wir haben einen Arbeitsvertrag. So läuft das Ganze nich...

Durch tatsächliches Handeln https://www.haufe.de/personal/arbeitsre ... 82296.html

matthias. hat geschrieben: ↑18.09.23, 10:48Damit ein Arbeitsvertrag entsteht muss man von jemand eingestellt werden, der Prokura hat
und Verträge schließen darf im Namen des AGs.

Und was ist mit konkludenten Arbeitsverträgen?

Interessanter Link, allerdings steht in diesem keine Aktenzeichen drinnen

Altbauer hat geschrieben: ↑18.08.23, 14:54Habe heute im Fernsehen einen Bericht über ein Gerichsurteil gesehen:

Könnten Sie evtl. das Aktenzeichen hier einstellen?

ktown hat geschrieben: ↑30.06.23, 09:16 Auch wenn es schwer fällt, bitte ich zur Sachlichkeit zurück zu kehren.

Aber es steht doch absichtlich bei

„Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten“

Der Beamte selbst hätte auch, falls sich seine Gesundheit gebessert hat, von sich aus den Antrag stellen können auf Überprüfung. Dies geht nur in den ersten 5 Jahren nach Versetzung in den Ruhestand, danach kann nur noch der Dienstherr reaktivieren. So viel ich weiß, sind die 5 Jahre weggefallen - ...

karli hat geschrieben: ↑09.06.23, 19:41Im Arbeitsvertrag ist das nicht so vereinbart

Wie ist es im Arbeitsvertrag geregelt?

hawethie hat geschrieben: ↑30.05.23, 21:53Für Sonderrechte braucht es kein Blaulicht und Martinshorn.

sicher? https://rp-online.de/leben/auto/urteile ... id-9303417

Wieso, ist doch logisch. Wenn der Polizist wie Michael Schumacher beschleunigt, dann aber maximal 70 fährt, musst du ja schneller als 70 fahren, um zu ihm aufzuschließen. Vielleicht könnte es sich aber auch um diesen Polizisten hier gehandelt haben: https://www.youtube.com/watch?v=pu8wWhtFor8 Er wu...

merci, über diesen Link bin ich bei BGH, Entscheidung vom 28. April 2004 - VIII ZR 185/03 (https://dejure.org/2004,1609) gelandet und muss mich noch einlesen

Bei manchen Kommunen darf sich die Miete aufgrund der Kappungsgrenze innerhalb von 3 Jahren um maximal 15 % erhöhen. Gilt diese 3-Jahres-Frist und die 15-%-Grenze auch bei teilmöblierten Wohnungen? Wie wäre hier die Rechtslage?