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von jimmyone
27.01.20, 00:06
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Social-Network-Portal [Name geändert] Beleidigung
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Social-Network-Portal [Name geändert] Beleidigung

Hallo Zusammen, ein e.V. richtet einmal im Quartal eine Sportveranstaltung aus. Jetzt sind diesem Verein bei der letzten Veranstaltung ein paar Fehler unterlaufen. In den sozialen Netzwerken melden sich nun offensichtliche Fake-Profile zu Wort. Dabei wird der Sportverein und dessen Vorstand beleidig...
von jimmyone
19.12.19, 22:47
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Straßenausbaubeitrag nicht zahlungsfähig
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Zugriffe: 190

Re: Straßenausbaubeitrag nicht zahlungsfähig

Guckst du 1. Beispiel Vielen Dank. Der erste Link geht nicht. Da kommt: "Diese Seite ist in Ihrem Netzwerk leider gesperrt. Wenn Sie dienstlich auf diese Seite zugreifen müssen..." Wahrscheinlich ein Virus drin. :shock: Vielen Dank für den zweiten Link. Das bringt schon ein bisschen Licht ins Dunke...
von jimmyone
19.12.19, 09:48
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Straßenausbaubeitrag nicht zahlungsfähig
Antworten: 5
Zugriffe: 190

Straßenausbaubeitrag nicht zahlungsfähig

Hallo Zusammen, man liest ja gerade, das CDU und FDP in NRW gegen die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge gestimmt haben. Ich habe mich nun gefragt, was passiert eigentlich wenn jemand nicht das Geld hat diese zu zahlen. Mal angenommen ein Renterehepaar erhält einen Bescheid über Summe X. Kann die...
von jimmyone
28.09.18, 13:32
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Verein verlangt Krankmeldung
Antworten: 4
Zugriffe: 868

Verein verlangt Krankmeldung

Hallo Zusammen, angenommen der Sportliche Leiter eines e.V. verlangt von einem Mitglied X ein Attest weil es sich Krankgemeldet hat. Die Satzung macht dazu aber keine Angaben. Ist das rechtens? Zusätzlich verlangt er nach Gesundung ein Attest, dass wieder ohne weiteres der Sport ausgeübt werden darf...
von jimmyone
19.06.18, 10:49
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Vater als Hausmeister auf Minijob Basis
Antworten: 3
Zugriffe: 342

Vater als Hausmeister auf Minijob Basis

Hallo Zusammen, darf der Vater (A) einer Person (B) auf Minijob Basis als Hausmeister in der Immobilie der Person B arbeiten? Die Aufgaben des Vaters sind typische Hausmeister Tätigkeiten. Die Person B würde diese tatsächlichen Ausgaben dann auch bei der Einkommensteuer berücksichtigen wollen. Begrü...
von jimmyone
18.06.18, 12:36
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Verstorbener Angehöriger aus Testament gelöscht
Antworten: 5
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Re: Verstorbener Angehöriger aus Testament gelöscht

OK also ich erlese daraus, dass der Pflichtteil niemals versagt werden kann bzw. nicht ohne erheblichen Aufwand. Muss denn der Enkel in diesem Szenario seinen Pflichtteil des früher verstorbenen geltend machen oder kann er dies auch noch nach versterben des länger lebenden Großelternteils? Insbesond...
von jimmyone
18.06.18, 10:56
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Verstorbener Angehöriger aus Testament gelöscht
Antworten: 5
Zugriffe: 462

Verstorbener Angehöriger aus Testament gelöscht

Hallo Zusammen, angenommen folgender Fall tritt ein. Es gibt eine Familie, bestehend aus den Enkeln (A), den Eltern (B), den Großeltern (C). Die Großeltern (C) besitzen ein Haus und haben im Testament die eigenen Kinder (B) jeweils zu gleichen Teilen eingesetzt. Nun verstirbt eines der Kinder (B) fr...
von jimmyone
20.02.18, 16:54
Forum: Mietrecht
Thema: Modernisierung kein Bad keine Küche
Antworten: 1
Zugriffe: 465

Modernisierung kein Bad keine Küche

Hallo Zusammen die Verwaltung von Mieter A hat angekündigt, dass die Wohnungen im Gebäude modernisiert werden müssen. Für die Zeit in welcher weder ein Badezimmer noch Küche bereitstehen, stellt die Verwaltung Duschcontainer auf, die jedem Mieter zur Verfügung stehen. A fragt sich nun, weil er die A...
von jimmyone
14.10.17, 15:27
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigung des Mietvertrages
Antworten: 8
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Re: Kündigung des Mietvertrages

Super vielen Dank. Und die Aussage des Kuriers hätte dann vor Gericht auch Bestand? Ich hab nämlich keine Unterschrift oder ähnliches. Hatte den Brief an den Kurier gegeben mit sofortiger Zustellung. War alles bisschen hektisch. Hab nur die Aussage wird umgehend zugestellt. Hab aber nix unterschrieb...
von jimmyone
14.10.17, 15:07
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigung des Mietvertrages
Antworten: 8
Zugriffe: 716

Re: Kündigung des Mietvertrages

Super vielen Dank bis hierhin. Nehmen wir also mal Fall A an. Der Kurier drückt den Brief dem Vermieter in die Hand. Auf dem Briefumschlag ist aber lediglich der Empfänger sprich der Vermieter angegeben. Ein Absender ist nicht zu erkennen. Jetzt könnte doch der Vermieter behaupten er konnte nicht wi...
von jimmyone
14.10.17, 14:22
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigung des Mietvertrages
Antworten: 8
Zugriffe: 716

Kündigung des Mietvertrages

Hallo Zusammen, folgende Frage: Mieter A kündigt seinen Mietvertrag. Die Kündigung erreicht Vermieter B per Kurier am 04. des Monats kurz gegen 17 Uhr. Der 03. des Monats war ein Feiertag. Der Vermieter B bestätigt dem Mieter A die fristgemäße Kündigung zum 31 Januar. Begründung: Da die Kündigung we...
von jimmyone
15.05.17, 18:30
Forum: Immobilienrecht
Thema: Erbbaurecht bestellen bestehende Grundschulden ablösen
Antworten: 4
Zugriffe: 741

Erbbaurecht bestellen bestehende Grundschulden ablösen

Hallo Zusammen, eine Person A besitzt ein Grundstück das noch mit Grundschulden belastet ist. Person A will das auf dem Grundstück befindliche Gebäude verkaufen und für das Grundstück ein Erbbaurecht bestellen. Eine Person B als zukünftiger Erbbraurechtsnehmer erhält eine Absage nach der anderen wei...
von jimmyone
25.04.17, 09:47
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Rechtslage Erbbauzins
Antworten: 1
Zugriffe: 716

Rechtslage Erbbauzins

Hallo Zusammen, folgende Konstellation. Ein Erbbaurechtsgeber verpachtet sein Grundstück an den Erbaurechtsnehmer für 1% Erbbauzins im Jahr. Damit liegt er weit unter der Konstellation die sonst allgemein üblich ist. Jedoch ist der Erbbauzins ja grundsätzlich frei verhandelbar. Der Erbbaurechtsgeber...
von jimmyone
21.12.16, 17:25
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Haus kaufen unter Wert
Antworten: 3
Zugriffe: 665

Haus kaufen unter Wert

Hallo Zusammen, eine Person A möchte von einer Person B ein Haus kaufen. Das Haus ist ein Mehrfamilienhaus und teilweise nach Kauf vermietet, weil der neue Eigentümer Person A selbst eine Wohnung bewohnen wird. Da das Haus bereits in die Jahre gekommen ist, u.a. die Heizung über 10 Jahre alt ist, ha...
von jimmyone
14.12.16, 11:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?
Antworten: 19
Zugriffe: 729

Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Das bedeutet das der Mietvertrag über die Bereitstellung des Vorführfahrzeuges in 6 Monaten für die entsprechende Veranstaltung schon jetzt abeschlossen ist. Der Vertrag ist auch unterschrieben. Der Verein könnte aber theoretisch das Vorführfahrzeug jederzeit bereitstellen. Das macht halt nur keinen...