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von topsecret
20.11.19, 19:05
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Falsche Linsen ins Auge eingesetzt - Schadensersatz?
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Re: Falsche Linsen ins Auge eingesetzt - Schadensersatz?

Mittlerweile hat der Arzt/Operateur zugegeben, dass eine falsche Biometrie zugrunde gelegt worden war. Fehler steht also fest.
von topsecret
20.11.19, 17:41
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Falsche Linsen ins Auge eingesetzt - Schadensersatz?
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Falsche Linsen ins Auge eingesetzt - Schadensersatz?

Hallo mir wurden im Rahmen zweier Katarakt-OPs Kunstlinsen implantiert. Ich war zuvor schon kurzsichtig, nun war der graue Star dazugekommen. Mit der OP sollten daher zwei Dinge erreicht werden: 1. Beseitigung des grauen Stars 2. Reduktion der Kurzsichtigkeit Nach den OPs war klar: Der graue Star wa...
von topsecret
02.02.19, 09:59
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteilsverzicht - Vertrag aus D auch in CH gültig?
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Pflichtteilsverzicht - Vertrag aus D auch in CH gültig?

Hallo, ein deutscher Staatsbürger, der in der Schweiz lebt und später auch nach Schweizer Recht vererben möchte, hat in Deutschland vor einem deutschen Notar einen Pflichtteilsverzichtvertrag mit seinen Kindern geschlossen. Ist dieser Vertrag auch in der Schweiz gültig? Vielen Dank für eine klare un...
von topsecret
18.03.18, 10:28
Forum: Ausland: Steuer und Immobilien
Thema: Kapitalerträge - Steuerausländer - beschränkt steuerpflichti
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Kapitalerträge - Steuerausländer - beschränkt steuerpflichti

Herr A lebt in der Schweiz, ist aber in D beschränkt steuerpflichtig. Während der ersten 5 Jahre in CH muss er seine deutschen Kapitalerträge auch in D versteuern (unter Anrechnung der bereits in CH bezahlten Kap.steuer). 1. Gilt für ihn auch die 25%ige Abgeltungssteuer - Regelung? 2. Kann er - gena...
von topsecret
22.11.17, 09:50
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteilsverzicht - Vertrag aus D auch in CH gültig?
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Pflichtteilsverzicht - Vertrag aus D auch in CH gültig?

als ich noch in D gelebt habe, habe ich einen notariellen Pflichtteilsverzichtvertrag mit meinem Sohn geschlossen.
Inzwischen lebe ich in der Schweiz, möchte im Todesfall auch nach CH-Recht vererben.
Ist der deutsche Vertrag auch in der Schweiz bindend und rechtskräftig?
von topsecret
23.07.16, 19:14
Forum: Ausland: Steuer und Immobilien
Thema: Welches Land darf Zinseinkünfte besteuern?
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Welches Land darf Zinseinkünfte besteuern?

Nach Wegzug in die Schweiz werden Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung auch weiterhin in D besteuert. Im DBA steht, dass D noch 5 Jahre nach Wegzug ein Besteuerungsrecht hat, bezieht sich das auch auf Zinseinnahmen? Welches der beiden Länder darf die Zinseinkünfte (z.B. aus festverzinslichen Wer...
von topsecret
10.05.16, 18:38
Forum: Immobilienrecht
Thema: Hausordnung verbindlich?
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Hausordnung verbindlich?

In einem MFH steht in der HO, dass keine Schränke auf dem Balkon aufgestellt werden dürfen. Ein Bewohner hat nun einen Schrank aufgestellt und auch nach mehrfacher Abmahnung durch die Hausverwaltung nicht wieder abgebaut, er findet das unzumutbar, weil sein Schrank niemanden störe. Daran entfachen s...
von topsecret
09.04.16, 09:49
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Welcher Anwalt war hier tätig?
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Welcher Anwalt war hier tätig?

Wie / Wo kann ich herausfinden, welcher Anwalt in einem Fall tätig war? Das Aktenzeichen des betreffenden Gerichtsurteils liegt mir vor.
von topsecret
03.03.16, 10:15
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Urteile gesucht - Betreffend DBA CH-D
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Re: Urteile gesucht - Betreffend DBA CH-D

Da wirst Du wohl nichts finden! Soweit das Beststeuerungsrecht nicht eindeutig durch das DBA geregelt ist oder über die Auslegung des DBA Uneinigkeit besteht, kommt es zuerst einmal zu einem Verständigungsverfahren. Kann man sich auch nicht im Rahmen eines Verständigungsverfahrens einigen, kommt es...
von topsecret
02.03.16, 10:34
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Urteile gesucht - Betreffend DBA CH-D
Antworten: 4
Zugriffe: 453

Urteile gesucht - Betreffend DBA CH-D

Deutsche und Schweizerische Steuerbehörden streiten darüber, wer den betroffenen Steuerzahler unbeschränkt besteuern darf, wer beschränkt.
Wo kann ich Urteile nachlesen, die sich mit einer solchen Problematik beschäftigen?
Danke!
von topsecret
08.06.15, 18:38
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Doppelbesteuerungsabkommen D-CH
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Re: Doppelbesteuerungsabkommen D-CH

Diese Fragen können pauschal nicht beantwortet werden, es ist zuerst die Ansässigkeit nach Art. 4 DBA zu klären. Da geht es um die ständige Wohnstätte, die engeren persönlichen und wirtschaftlichen Beziehungen (Mittelpunkt der Lebensinteressen), ständige Wohnstätte usw. Lebensmittelpunkt und ständi...
von topsecret
08.06.15, 15:51
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Beschränkt steuerpflichtig - getrennt veranlagt?
Antworten: 1
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Beschränkt steuerpflichtig - getrennt veranlagt?

Herr und Frau XY leben seit einiger Zeit in der Schweiz, haben jedoch Einkünfte, die auch weiterhin in Deutschland versteuert werden müssen.
Wird das Ehepaar weiterhin zusammen veranlagt oder sind durch die beschränkte Steuerpflicht Herr und Frau XY getrennt zu veranlagen?
von topsecret
08.06.15, 15:30
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Doppelbesteuerungsabkommen D-CH
Antworten: 2
Zugriffe: 288

Doppelbesteuerungsabkommen D-CH

Herr A wohnt seit 01.07.2013 in der Schweiz. Bis der neue Wohnsitz bei den deutschen Banken umgemeldet war, vergingen einige Wochen. In dieser Zeit haben die deutschen Banken von seinen Kapitaleinkünften Kapitalertragssteuer und Soli einbehalten. Die Schweiz hat dieselben Kapitalerträge ebenfalls de...
von topsecret
09.05.15, 17:14
Forum: Immobilienrecht
Thema: Falschauskunft vom Verwalter - wer zahlt?
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Re: Falschauskunft vom Verwalter - wer zahlt?

Hallo RM, da hast du wohl nicht ganz genau gelesen. Der Verwalter hat sehr wohl eine Aussage zu den Kosten gemacht, nämlich, dass diese von der Gemeinschaft übernommen würden. Was gilt nun: Die Aussage des Verwalters (Kosten übernimmt die Gemeinschaft) oder der Text in der TE (Kosten der Instandhalt...
von topsecret
09.05.15, 12:13
Forum: Immobilienrecht
Thema: Falschauskunft vom Verwalter - wer zahlt?
Antworten: 6
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Falschauskunft vom Verwalter - wer zahlt?

Die Balkonschiebetüre ist schwergängig. Der Verwalter rät, einen Fachmann zu beauftragen, die Kosten würden von der WEG übernommen, da Fenster und Balkontüren GE seien. Zunächst werden die Kosten auch der WEG belastet. In der darauf folgenden ETV stellt ein Eigentümer fest, dass in der TE stehe: Kos...