Forum Deutsches Recht

Czauderna hat geschrieben: ↑19.01.21, 12:18 Eine Rückmeldung über das Ergebnis wäre super

damit kann ich natürlich so schnell nicht dienen, aber ein Telefonat mit der DVKA ergab als erste Auskunft auch sehr genau das, was @hambre auch schrieb. Sobald ich verbindliche Auskünfte habe, werde ich mich nochmal rückmelden

ich spekuliere einfach mal: könnte es sein, dass das Gebäude vor 32 Jahren (also etwa 1989) errichtet wurde? Die Pauschale für Instandhaltungskosten, die für die Kostenmiete angesetzt werden dürfen, steigt stufenweise mit dem Alter des Gebäudes. Bei einem Alter von 22 bis 31 Jahre waren es im vergan...

da das Stichwort "Wirtschaftlichkeitsberechnung" fiel, gehe ich von einer vor 2003 geförderten Wohnung aus, bei der eine Kostenmiete vorliegt? dem Grunde nach kann sich dann die Miete in jeder Weise "grenzenlos" ändern, wenn die Kosten sich ändern. Es wäre insoweit vorrangig zu p...

Ganz lieben Dank für die vielen Antworten! Ich fange mit den Antworten mit der letzten an: nein, ich glaube nicht, dass "Einstrahlung" hier zutreffend ist, da der AN hier ja weder entsandt wird noch es sich um eine zeitlich begrenzt geplante Aktion handelt. Zwar fing die Regelung mit Homeo...

Hallo angenommen folgende Situation: - A ist deutscher Staatsangehörigkeit, bis vor ca. 10 Jahren hat er in Deutschland gearbeitet und war gesetzlich versichert, ist dann aber ins EU-Ausland umgezogen - A hat seither im EU-Ausland bei einem dort ansässigen Arbeitgeber gearbeitet, hat dort dauerhaft ...

@Evariste doch, ich habe es schon verstanden, aber es ist meiner Ansicht nach sinnlos schwammig gestaltet. Sicher gibt es immer Fälle, wo nur ein Richter am Schluss entscheiden kann, siehe zB. den von Dir aufgeführten Fall, aber der Gesetzgeber sollte sowas, wo möglich, doch vermeiden. Hier wäre es ...

Satz 1 ist alles, was vorher in dem Absatz stand. Ja, es ist ein sehr sehr langer Satz. Satz 2 ist der Satz, der mit "Satz 1 gilt nur..." beginnt. danke, das leuchtet ein Ja, man beachte aber, dass diese Regelung nur in den beschriebenen Ausnahmefällen gilt. darunter aber eben ein Ausnahm...

wie @Andreas_J ja auch ganz offen geschrieben hat, geht es hier um Eitelkeiten, verletzte Gefühle o.ä. und den Wunsch, eine "Geringschätzungsgeste" auszudrücken. Mit solchen Gedanken ist man in Rechtsfragen sehr oft schlecht beraten. Auf jeden Fall sollte gerade in einer solchen angespannt...

Ich habe dann noch einmal nachgesehen und weiter unten folgendes gefunden: Satz 1 gilt nur, soweit die Personen über ein negatives Testergebnis in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 auf Papier oder in einem elektronischen Dokument in deutscher, englischer oder französischer Spr...

@FM nein, darum geht es vermutlich nicht: abseits davon, dass Sachsen Anhalt keine Aussengrenzen zu Nachbarstaaten hat, und daher solche Konstellationen eher untypisch sein dürften, so gibt es dafür auch eine andere Ausnahmeregelung: § 2 Ausnahmen von der häuslichen Quarantäne ... (2) Von § 1 Absatz...

Wenn jemand aus dem Urlaub zurückkehrt, dann ist der Besuch bei Verwandten offensichtlich nicht der Hauptgrund. Was anderes wäre es, wenn jemand z. B. seinen Urlaub unterbricht, um die sterbende Mutter im Kranmkehaus zu besuchen... sagt denn die Verordnung Deiner Ansicht etwas darüber aus, was derj...

wie @lottchen bereits ansprach, gibt es bei entsprechender Einigkeit und Vertrauen zwischen AN und AG durchaus auch Gestaltungsmöglichkeiten, die sich möglicherweise gleich in mehreren Beziehungen als vorteilhafter erweisen könnten, nicht nur in Hinblick auf die KV-Beiträge: AN geht in Teilzeit (und...

Hallo in der "Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt (SARS-CoV-2-Quarantäneverordnung - SARS-CoV-2QuaV)", aktuelle Fassung, habe ich eine mir unverständliche Regelung gefunden, die m...

1) grundsätzlich wäre der Verzicht auf eine Miete schon eine Schenkung und daher auch steuerpflichtig. 2) ABER #1: woher nehmen Sie die Gewissheit, dass hier ein Mietverhältnis und nicht ein gemeinsamer Haushalt vorliegt? Nicht nur bei Ehepartnern oder eingetragenen Lebensgemeinschaften, sondern auc...

@Angelika21 was Sie offenbar nicht verstehen ist, dass das ein ganz normaler Vorgang bei fiktiv abgerechneten Schäden ist dass Versicherungen wissen, dass es ein ganz normaler Vorgang bei solchen Schäden ist dass HIS keine "Schwarze Liste" ist dass Versicherungen daher den Eintrag auch ein...