Forum Deutsches Recht

bevor man das ganz große Rad dreht, sollte man erstmal rausfinden, was genau gemeldet wurde: es gibt nämlich zwei Typen von Meldungen an das HIS. Einmal die Meldung der Personendaten der am Schadensfall Beteiligten, wenn es dort irgendwelche Auffälligkeiten gab. Dies dürfte die Art der Meldung sein,...

vielen Dank für die Aufklärung, dann verstehe ich das nun wobei mir allerdings kein Fall bekannt ist, der auch nur in die Nähe so eines Extrems kommt. klar, es geht ja auch nicht um einen konkreten Fall, sondern um einen fiktiven Fall, den ich bewusst extrem entworfen habe, um mögliche extreme Folge...

Hallo hambre vielen Dank für diese Antwort! Was ist, wenn die Forderung nicht beglichen wird, zB. der Darlehensnehmer Insolvenz anmeldet? Wenn das nach dem Erfall passiert, dann haben die Erben Pech gehabt. Kann dann Erbschaftssteuer zurückgefordert werden oder kann der Forderungsausfall und die gez...

Vielen Dank. Einiges hatte ich also schon richtig verstanden, ein paar Fragen sind aber dennoch offengeblieben: - da bei der dritten Option alle Erben außer A aber ihren Anteil an der Forderung nur in Raten erhalten, sollte die Erbschaftssteuer erst zum Zeitpunkt der tatsächlichen Rückzahlung anfall...

das wird in der Tat ziemlich off-topic, daher nur ganz kurz: Menschen sind normalerweise in ihrer Heimat verwurzelt, leben seit 20 oder 30 Jahren oder länger da, haben ihre Freunde da usw. Mit Vertreibung ist das da nicht so einfach. das mag ja sein, aber wenn es Arbeitnehmern zumutbar ist, für eine...

Äm. Ja sicher. Münchner Richter sind völlig weltfremd. Wußte ich schon immer :ironie: Nein, es hat nur niemanden bei der Verhandlung interessiert, da das für die Festlegung des Räumungstermins völlig ohne Belang war. Großraum. Dann gingen die Schweinereien aber erst richtig los, aber das würde hier...

Es ging in dem Räumungsverfahren um die Frage, wann die Wohnung geräumt werden musste und sonst um Nichts. das heisst, der Eigenbedarf wurde von dem Mieter nie angezweifelt? Der Richter wusste nichts von Wohnungsnot und den Problemen, die man auf dem Wohnungsmarkt hat, wenn man kein Geld hat. Man g...

Das Gericht weiß doch nichts von den anderen Wohnungen. Soweit ich weiß, kam das nie zur Sprache. Alles andere steht hier schon. Sie hatten ja die Chance, dies in der Verhandlung anzuführen, haben diese Chance aber wohl nicht wahrgenommen. Ob es geholfen hätte, weiss man allerdings auch nicht, denn...

das hat doch alles nichts mit der Sache zu tun! Der Grund für die Eigenbedarfskündigung: Der Eigentümer möchte selber in der Wohnung leben. und warum? Wenn das vor Gericht verhandelt wurde, dann muss er den Eigenbedarf auch begründet haben und das Gericht wird das geprüft haben und für gerechtfertig...

Daher ist davon auszugehen, dass, falls dies wirklich zutrifft, der Vermieter dafür andere Gründe hatte als nur der Wunsch nach einer Mieterhöhung, vielmehr, dass er sowieso aus anderen Gründen im Konflikt mit dem Mieter stand und die Eigenbedarfskündigung nur vorgeschoben wurde, weil es der einfac...

) drei Jahre eine Wohnung komplett leerstehen zu lassen, nur um die Miete erhöhen zu können, wäre kein lohnenswertes Geschäft. Wie hier schon vorgerechnet, würde sich das bei den hier genannten Annahmen erst nach 12 Jahren rentieren. Nur zu diesem Zweck macht das keiner. Es kann aber natürlich sein...

zwei Gedanken: 1) bedeutet Nutzung für Eigenbedarf zwingend, dass der ehemalige Vermieter durchgängig dort wohnen muss? Zwar gibt es desbezüglich Einschränkungen, aber nicht nur Wohnraumbedarf, sondern auch Geschäftsbedarf kann einen Eigenbedarf begründen. Wenn der Vermieter die Wohnung nun zB. als ...

Hallo angenommen folgende Konstellation: A gewährt B einen privaten Kredit, zB. als Unterstützung bei Hausbau A stirbt in der Laufzeit des Kredites, B hat bis dahin pünktlich zurückgezahlt nach vereinbartem Zahlungsplan, aber es gibt eben noch eine Restschuld, deren Auszahlung in den nächsten Jahren...

richtig. Aber irre ich mich, oder ist das nicht eigentlich ein ziemlich üblicher Fall, nur in einer speziellen Konstellation? Es ist doch mehr Regel- als Sonderfall, dass Kinder zum Studium, zur Ausbildung, zum Berufsstart oder eben auch zu einem Arbeitsplatzwechsel aus dem gemeinsamen Hausstand mit...

nehmen wir mal an, das Haus gehöre den Großeltern. Ja, wenn es eine abgeschlossene Wohnung, ein eigener Haushalt ist, aus der die Eltern ausziehen, dann dürfte es wohl üblich sein, dass die verkauft oder vermietet wird. Aber wenn hier alle gemeinsam in einem Haushalt lebten, kann man das kaum als Kr...