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von Haderlump
03.04.20, 09:53
Forum: Verbraucherrecht
Thema: $ 616 BGB
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Re: $ 616 BGB

Eingangs habe ich eine Frage gestellt und hätte eigentlich erwartet, dass daraus nicht Jeopardy wird. :wink:
von Haderlump
02.04.20, 14:14
Forum: Verbraucherrecht
Thema: $ 616 BGB
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Re: $ 616 BGB

@Evariste
das habe ich gemeint.
Sie haben meine Frage direkt beantwortet.
von Haderlump
02.04.20, 09:16
Forum: Verbraucherrecht
Thema: $ 616 BGB
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Re: § 616 BGB

Das habe ich schon verstanden. Sie aber scheinbar meine Antwort nicht, oder doch? Doch, der § ist diesbezüglich verstanden. Aber da gibt es noch die "sonstigen Fälle". Da gehört auch zum Beispiel "Tätigkeitsverbot gemäß dem Infektionsschutzgesetz". (aktuelle Lage) Da liegt die Verhinderung des Lehr...
von Haderlump
01.04.20, 22:23
Forum: Verbraucherrecht
Thema: $ 616 BGB
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Re: $ 616 BGB

Die Frage war eigentlich, ob dieser § nur für Arbeitnehmer, Beamte im Dienstverhältnis anzuwenden ist oder aber auch für einen einfachen privat Lehrer in der freien Wirtschaft, also im Dienstleistungsverhältnis?
von Haderlump
01.04.20, 20:20
Forum: Verbraucherrecht
Thema: $ 616 BGB
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$ 616 BGB

Hallo, mal ne juristische Frage zwecks Interesse:

Trifft der § 616 BGB auch zu, wenn zum Beispiel jemand ein privater Posaunenlehrer ist, welcher einen Unterrichtsvertrag mit seinem Auftraggeber/Schüler hat?
von Haderlump
21.03.20, 12:12
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Meldet sich das Amtsgericht automatisch?
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Re: Meldet sich das Amtsgericht automatisch?

lottchen: Danke
Ich empfehle, Beiträge unserer Forentrolle BäckerHD, FelixSt und Dieter_Meisenkaiser konsequent zu ignorieren!
Da würde ich noch einen dazu nehmen... :wink:
von Haderlump
21.03.20, 11:38
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Meldet sich das Amtsgericht automatisch?
Antworten: 8
Zugriffe: 163

Re: Meldet sich das Amtsgericht automatisch?

Wenn Sie die Threads mal genauer durchlesen, war das nur eine allgemeine juristische Frage und nicht eine Frage, welche mich betrifft.
Dieses Forum scheint nicht mehr so besucht zu sein.
Kaum sinnvolle Antworten....
von Haderlump
21.03.20, 11:26
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Meldet sich das Amtsgericht automatisch?
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Re: Meldet sich das Amtsgericht automatisch?

Am Freitag Nachmittag ist keiner mehr da. Ich wollte nur wissen, ob das AG Coburg das Verfahren an das zuständige AG abgibt und das zuständige AG zuerst prüft, ob es zuständig ist. Danach schickt es dann an den Kläger die Aufforderung der Klageerhebung. Erst dann kann der Kläger die Klage an das zus...
von Haderlump
20.03.20, 17:47
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Meldet sich das Amtsgericht automatisch?
Antworten: 8
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Meldet sich das Amtsgericht automatisch?

Hallo, wenn man einen Mahnbescheid an das AG Coburg geschickt, der Schuldner Widerspruch eingelegt hat und das AG Coburg schreibt, dass das Verfahren jetzt an das zuständige AG weitergeleitet wird, schreibt dann das zuständige AG selbstständig oder muss man vorher die Klageschrift schicken? Das geht...
von Haderlump
12.03.20, 09:07
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Vorstrafen im Zivilrechtsverfahren?
Antworten: 1
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Vorstrafen im Zivilrechtsverfahren?

Hallo,
schauen eigentlich die Richter im Zivilrechtsverfahren automatisch in das BZR um die Glaubwürdigkeit des Beklagten zu erforschen?
Im Owiverfahren wegen 30 Euro ist das normal und bestärkt den Richter bei der Urteilsfindung.
von Haderlump
08.10.19, 11:19
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kündigung aus wichtigem Grund
Antworten: 8
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Kündigung aus wichtigem Grund

Hallo, angenommen, man kündigt einen Dienstleistungsvertrag(Flötenunterricht) nach 2 Jahren aus wichtigem Grund. Muss der Dienstleister die Kündigung schriftlich erwidern, obwohl er schon gesagt hat, dass ein wichtiger Grund nicht vorliegt? D.h.: Wenn er nicht schriftlich innerhalb von 2 Wochen antw...
von Haderlump
20.04.18, 09:21
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Rufmord?
Antworten: 63
Zugriffe: 1547

Re: Rufmord?

Gut, dass du dich sooooooooo gut auskennst. Ich bin richtig froh, dass du kein Richter bist. Wenn ein Richter nicht nach Vorstrafen (ver)urteilen würde, dann müsste er den BZR Auszug nicht vorlesen. Was soll das denn? Das ist reine Demütigung m. E. Entweder ist eine Resozialisierung, wie bei Mörder...
von Haderlump
20.04.18, 08:14
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Rufmord?
Antworten: 63
Zugriffe: 1547

Re: Rufmord?

Dass das ein Richter vorgelesen hat ist kein Beweis, sondern eine Behauptung. Es gibt auch den Straftatbestand Beleidigung trotz Wahrheit Beweis. dazu zählen auch Behauptung von Dingen die vor mehreren Jahren geschehen sind. Haben Sie da einen § ? Das verlesen des Bundeszentralregisterauszugs gehör...
von Haderlump
19.04.18, 13:17
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Rufmord?
Antworten: 63
Zugriffe: 1547

Re: Rufmord?

Der Richter denkt sich, einmal vorbestraft immer vorbestraft. Einen vorbestraften traut man eher zu, dass er lügt, wenn er eine Ordnungswidrigkeit verleugnet.
von Haderlump
19.04.18, 12:11
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Rufmord?
Antworten: 63
Zugriffe: 1547

Re: Rufmord?

Steht da mehr, als im eFZ und wieso ist das für eine Ordnungswidrigkeit relevant??
Zur Urteilsfindung und um m.E. zu verhindern, dass man eine Beschwerde einreicht oder in die nächste Instanz geht, nach dem Motto, du bist eh vorbestraft, da weiß ich schon meine Tendenz..