Die Suche ergab 497 Treffer

von Haderlump
16.09.20, 21:17
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafe wegen nicht nötigem Polizeieinsatz?
Antworten: 13
Zugriffe: 302

Re: Strafe wegen nicht nötigem Polizeieinsatz?

hätte jetzze mal nur offtopic ne Frage an den TE wegen der Signatur: "Wenn die Rechte auch nur eines einzigen Bürgers beschnitten werden, dann ist das ein Fehler, unter dem wir alle leiden." J. R. Ähem, ist "J.R." etwa J.R. Ewing ?? Also, der aus "Dallas"?? :lachen: :engel: James Rockford aus der S...
von Haderlump
15.09.20, 13:39
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafe wegen nicht nötigem Polizeieinsatz?
Antworten: 13
Zugriffe: 302

Strafe wegen nicht nötigem Polizeieinsatz?

Hallo, mal angenommen, jemand weiß, dass ein Pkw ordnungsgemäß parkt, und trotzdem ruft dieser bei der Polizei an, damit die Polizei auf reguläres Parken überprüfen soll. Stellt das nicht eine Ordnungswidrigkeit dar, wenn die Polizei tatsächlich kommt und feststellt, dass der PKW regulär parkt? Wenn...
von Haderlump
02.09.20, 10:34
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Kein Übungsleitergeld?
Antworten: 10
Zugriffe: 133

Re: Kein Übungsleitergeld?

Da es noch nie Probleme bei der Abrechnung und Ausbezahlung des Ü-Geldes gegeben hat, war ein Vertrag nicht nötig.
Der Hauptverein darf den Übungsleitern wahrscheinlich soviel ausbezahlen, wie sie wollen. Da gibt es keine Richtlinie.
von Haderlump
01.09.20, 15:03
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Kein Übungsleitergeld?
Antworten: 10
Zugriffe: 133

Re: Kein Übungsleitergeld?

Begründung angeblich: zu viele Ü-Stunden angegeben Was übersetzt heißt, man verdächtigt den Übungsleiter des (versuchten) Betruges. Und da will man weiter tätig sein? Gibt es noch andere ÜL und haben die dasselbe Problem? Hauptverein sagt, dass alle Ü-Leiter der Abteilung zu viele Stunden angegeben...
von Haderlump
01.09.20, 14:41
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Kein Übungsleitergeld?
Antworten: 10
Zugriffe: 133

Re: Kein Übungsleitergeld?

Das ist ja kein Profi-Verein. Nur Freizeit. Von einem mündlichen Vertrag weiß man nix. Abteilungsleiter ernennt einen Übungsleiter und fertig. Das LRA gibt dem Hauptverein nach Einreichen der Ü-Stunden der einzelnen Ü-Leitern die Gesamtsumme. Anscheinend koordiniert der Hauptverein die Übungsleiterv...
von Haderlump
01.09.20, 14:04
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Kein Übungsleitergeld?
Antworten: 10
Zugriffe: 133

Re: Kein Übungsleitergeld?

Vertrag?
Es handelt sich um eine ganz normale Ü-leiter Tätigkeit ohne schriftlichen Vertrag.
von Haderlump
01.09.20, 13:10
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Kein Übungsleitergeld?
Antworten: 10
Zugriffe: 133

Kein Übungsleitergeld?

Hallo, angenommen, man ist ausgebildeter Übungsleiter in einem Sportverein. Nach einem Jahr regelmäßigem Trainingsbetrieb und Einreichen der Ü-Stunden, will der Hauptverein das Geld nicht oder nur einen kleinen Teil ausbezahlen. Begründung angeblich: zu viele Ü-Stunden angegeben (Ü-Stunden sind von ...
von Haderlump
22.04.20, 19:48
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Endurteil - Berufung - eindeutig zweideutig?
Antworten: 5
Zugriffe: 361

Re: Endurteil - Berufung - eindeutig zweideutig?

Beim Amtsgericht, wo kein Rechtsanwaltspflicht herrscht, könnte man das anders lesen. Der Satz: Gegen die Entscheidung kann das Rechtsmittel der Berufung eingelegt werden. Sollte lauten:
Gegen die Entscheidung kann das Rechtsmittel der Berufung eingelegt werden, wenn....
:shock:
von Haderlump
22.04.20, 12:22
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Endurteil - Berufung - eindeutig zweideutig?
Antworten: 5
Zugriffe: 361

Endurteil - Berufung - eindeutig zweideutig?

Hallo, angenommen, man erhält als Kläger ein Endurteil mit der Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen die Entscheidung kann das Rechtsmittel der Berufung eingelegt werden. Die Berufung ist nur zulässig, wenn der Wert des Beschwerdegegenstands 600 Euro übersteigt oder das Gericht des ersten Rechtszuges die Be...
von Haderlump
03.04.20, 09:53
Forum: Verbraucherrecht
Thema: $ 616 BGB
Antworten: 28
Zugriffe: 643

Re: $ 616 BGB

Eingangs habe ich eine Frage gestellt und hätte eigentlich erwartet, dass daraus nicht Jeopardy wird. :wink:
von Haderlump
02.04.20, 14:14
Forum: Verbraucherrecht
Thema: $ 616 BGB
Antworten: 28
Zugriffe: 643

Re: $ 616 BGB

@Evariste
das habe ich gemeint.
Sie haben meine Frage direkt beantwortet.
von Haderlump
02.04.20, 09:16
Forum: Verbraucherrecht
Thema: $ 616 BGB
Antworten: 28
Zugriffe: 643

Re: § 616 BGB

Das habe ich schon verstanden. Sie aber scheinbar meine Antwort nicht, oder doch? Doch, der § ist diesbezüglich verstanden. Aber da gibt es noch die "sonstigen Fälle". Da gehört auch zum Beispiel "Tätigkeitsverbot gemäß dem Infektionsschutzgesetz". (aktuelle Lage) Da liegt die Verhinderung des Lehr...
von Haderlump
01.04.20, 22:23
Forum: Verbraucherrecht
Thema: $ 616 BGB
Antworten: 28
Zugriffe: 643

Re: $ 616 BGB

Die Frage war eigentlich, ob dieser § nur für Arbeitnehmer, Beamte im Dienstverhältnis anzuwenden ist oder aber auch für einen einfachen privat Lehrer in der freien Wirtschaft, also im Dienstleistungsverhältnis?
von Haderlump
01.04.20, 20:20
Forum: Verbraucherrecht
Thema: $ 616 BGB
Antworten: 28
Zugriffe: 643

$ 616 BGB

Hallo, mal ne juristische Frage zwecks Interesse:

Trifft der § 616 BGB auch zu, wenn zum Beispiel jemand ein privater Posaunenlehrer ist, welcher einen Unterrichtsvertrag mit seinem Auftraggeber/Schüler hat?
von Haderlump
21.03.20, 12:12
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Meldet sich das Amtsgericht automatisch?
Antworten: 8
Zugriffe: 245

Re: Meldet sich das Amtsgericht automatisch?

lottchen: Danke
Ich empfehle, Beiträge unserer Forentrolle BäckerHD, FelixSt und Dieter_Meisenkaiser konsequent zu ignorieren!
Da würde ich noch einen dazu nehmen... :wink: