Forum Deutsches Recht

Eingangs habe ich eine Frage gestellt und hätte eigentlich erwartet, dass daraus nicht Jeopardy wird.

@Evariste
das habe ich gemeint.
Sie haben meine Frage direkt beantwortet.

Das habe ich schon verstanden. Sie aber scheinbar meine Antwort nicht, oder doch? Doch, der § ist diesbezüglich verstanden. Aber da gibt es noch die "sonstigen Fälle". Da gehört auch zum Beispiel "Tätigkeitsverbot gemäß dem Infektionsschutzgesetz". (aktuelle Lage) Da liegt die Verhinderung des Lehr...

Die Frage war eigentlich, ob dieser § nur für Arbeitnehmer, Beamte im Dienstverhältnis anzuwenden ist oder aber auch für einen einfachen privat Lehrer in der freien Wirtschaft, also im Dienstleistungsverhältnis?

Hallo, mal ne juristische Frage zwecks Interesse:

Trifft der § 616 BGB auch zu, wenn zum Beispiel jemand ein privater Posaunenlehrer ist, welcher einen Unterrichtsvertrag mit seinem Auftraggeber/Schüler hat?

lottchen: Danke

Ich empfehle, Beiträge unserer Forentrolle BäckerHD, FelixSt und Dieter_Meisenkaiser konsequent zu ignorieren!

Da würde ich noch einen dazu nehmen...

Wenn Sie die Threads mal genauer durchlesen, war das nur eine allgemeine juristische Frage und nicht eine Frage, welche mich betrifft.
Dieses Forum scheint nicht mehr so besucht zu sein.
Kaum sinnvolle Antworten....

Am Freitag Nachmittag ist keiner mehr da. Ich wollte nur wissen, ob das AG Coburg das Verfahren an das zuständige AG abgibt und das zuständige AG zuerst prüft, ob es zuständig ist. Danach schickt es dann an den Kläger die Aufforderung der Klageerhebung. Erst dann kann der Kläger die Klage an das zus...

Hallo, wenn man einen Mahnbescheid an das AG Coburg geschickt, der Schuldner Widerspruch eingelegt hat und das AG Coburg schreibt, dass das Verfahren jetzt an das zuständige AG weitergeleitet wird, schreibt dann das zuständige AG selbstständig oder muss man vorher die Klageschrift schicken? Das geht...

Hallo,
schauen eigentlich die Richter im Zivilrechtsverfahren automatisch in das BZR um die Glaubwürdigkeit des Beklagten zu erforschen?
Im Owiverfahren wegen 30 Euro ist das normal und bestärkt den Richter bei der Urteilsfindung.

Hallo, angenommen, man kündigt einen Dienstleistungsvertrag(Flötenunterricht) nach 2 Jahren aus wichtigem Grund. Muss der Dienstleister die Kündigung schriftlich erwidern, obwohl er schon gesagt hat, dass ein wichtiger Grund nicht vorliegt? D.h.: Wenn er nicht schriftlich innerhalb von 2 Wochen antw...

Gut, dass du dich sooooooooo gut auskennst. Ich bin richtig froh, dass du kein Richter bist. Wenn ein Richter nicht nach Vorstrafen (ver)urteilen würde, dann müsste er den BZR Auszug nicht vorlesen. Was soll das denn? Das ist reine Demütigung m. E. Entweder ist eine Resozialisierung, wie bei Mörder...

Dass das ein Richter vorgelesen hat ist kein Beweis, sondern eine Behauptung. Es gibt auch den Straftatbestand Beleidigung trotz Wahrheit Beweis. dazu zählen auch Behauptung von Dingen die vor mehreren Jahren geschehen sind. Haben Sie da einen § ? Das verlesen des Bundeszentralregisterauszugs gehör...

Der Richter denkt sich, einmal vorbestraft immer vorbestraft. Einen vorbestraften traut man eher zu, dass er lügt, wenn er eine Ordnungswidrigkeit verleugnet.

Steht da mehr, als im eFZ und wieso ist das für eine Ordnungswidrigkeit relevant??

Zur Urteilsfindung und um m.E. zu verhindern, dass man eine Beschwerde einreicht oder in die nächste Instanz geht, nach dem Motto, du bist eh vorbestraft, da weiß ich schon meine Tendenz..