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von Sir Galahad
26.09.09, 03:20
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Klagerücknahme verhindern???
Antworten: 15
Zugriffe: 3027

Und wer hier brilliant sein will...

...der beantwortet mir bitte diese Frage: - eine Feststellungsklage ist ein ganz neues eigenes Verfahren. Die ist erst möglich, wenn die Leistungsklage nicht entschieden wird, also im Falle einer Klagerücknahme ( Frage an die Chefs: gilt das auch bei einem Säumnisurteil gegen den Kläger? ). Ist zwar...
von Sir Galahad
26.09.09, 02:56
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Klagerücknahme verhindern???
Antworten: 15
Zugriffe: 3027

Ich hatte hier auf etwas anderes abgezielt...

...weil ich ausnahmsweise Bescheid weiß (hoffe ich doch). - die 600 Euro sind nicht die Grundlage dafür, ob schriftlich verhandelt wird oder mit mündlichem Termin. Das entscheiden die Gerichte nach Gusto. Die Ausnahme - dass Sie mal Bescheid wissen - ist leider nicht eingetreten: Das Gericht kann s...
von Sir Galahad
25.08.09, 03:40
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Tankbetrug
Antworten: 20
Zugriffe: 6253

Also Isch tanken in Luxemburg...

...da isset billischer. Aber weil ich nicht ständig 50 Kg Sprit nutzlos spazierenfahren möchte, tanke ich nur für Fernreisen voll, normalerweise aber nicht. Praktischerweise tanke ich nur glatte Euro-Beträge. Da würde es mir allerdings auffallen, wenn ich für 40 Euro tanke und nur 20 bezahlen soll. ...
von Sir Galahad
25.08.09, 02:49
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Klagerücknahme verhindern???
Antworten: 15
Zugriffe: 3027

Ich muss hier unbedingt antworten...

...weil ich ausnahmsweise Bescheid weiß (hoffe ich doch). - Klagerücknahmen sind auch in einem rein schriftlichen Verfahren kein Problem. Das Gericht setzt einen Termin (Datum), welcher dem Beginn der mündlichen Verhandlung entspricht. Bis Mitternacht ist eine Klagerücknahme ohne Zustimmung des Bekl...
von Sir Galahad
25.08.09, 02:44
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Schmerzensgeld wegen Psychischer Erkrankung
Antworten: 6
Zugriffe: 1271

Wie war es genau?

Hi, 1.) Wenn die "mehrere Tausend Euro" einen Schadensersatz für entgangene Einnahmen des Urhebers darstellen sollen, dann muss es schon ein Hammer-Bild gewesen sein. Das ist die Größenordnung, welche die Marktführer der Papier-Publikationen für exklusive Originale bezahlen. Insofern verstehe ich di...
von Sir Galahad
25.08.09, 00:03
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Vergleich und Prozesstaktik (viele Fragen, aber interessant)
Antworten: 0
Zugriffe: 422

Vergleich und Prozesstaktik (viele Fragen, aber interessant)

Hi, aalso: HF 180 Euro. Nach hin und her mehrerer Schriftsätze schlägt das Gericht einen Vergleich 55:45 für die Klägerseite vor, unter gegenseitiger Aufhebung der außergerichtlichen Kosten, also jeder trägt seine Kosten selbst. Begründung: Man könne sowohl hü als auch hott entscheiden (was in der T...
von Sir Galahad
11.08.09, 01:06
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Klagerücknahme in der mündlichen Verhandlung
Antworten: 4
Zugriffe: 611

Das wars, was ich wissen wollte...

...Danke an Rembrandt und Kobayashi Maru.


viele Grüße,

Galahad
von Sir Galahad
10.08.09, 01:52
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Frist für Anspruchsbegründung Mahnbescheid
Antworten: 5
Zugriffe: 4456

Nur mal konkret zur Nachfrage...

...weil ich selbst möglicherweise auch bisher das Falsche glaubte. Ich dachte bisher, ein MB wäre nach sechs Monaten "alle". Also verwirkt, ungültig, wie auch immer. Die entsprechenden Gerichtsgebühren nach Ablauf der sechs Monate im Falle einer Klage vom Antragsteller erneut zu zahlen wären. Liege ...
von Sir Galahad
10.08.09, 01:30
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Klagerücknahme in der mündlichen Verhandlung
Antworten: 4
Zugriffe: 611

Klagerücknahme in der mündlichen Verhandlung

Hi, Der Fall sei, der Kläger hatte für eine Leistung eine unmäßig überzogene Forderung gestellt. Im MB wurde nicht zwischen einem berechtigten und einem überzogenen Teil unterschieden, somit blieb nur der Gesamtwiderspruch. Angenommen, dem Kläger käme es im Termin in den Sinn, auf einen Großteil sei...
von Sir Galahad
26.06.09, 02:52
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Was kann man geltend machen im Kostenentscheid?
Antworten: 2
Zugriffe: 706

Vielen Dank, Holzschuher...

...für deine Antwort und die Hinweise. Ich denke, das wird mir reichen.


viele Grüße,

Galahad
von Sir Galahad
24.06.09, 01:39
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Was kann man geltend machen im Kostenentscheid?
Antworten: 2
Zugriffe: 706

Was kann man geltend machen im Kostenentscheid?

Hi, schlagts mich, wenn ich der tausendste bin, der das fragt. Es geht hier um die Situation, daß man privat vor Gericht auftritt, ohne Anwalt. Und gewonnen hat. 1.) "Materialkosten", also Papier, Druckertinte, Strom für den PC, das ist in zeitaufwändigen Verfahren nicht ganz unbedeutend. Gibt es da...
von Sir Galahad
24.06.09, 01:25
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Schließt Widerspruch gg MB auch die Nebenforderungen ein?
Antworten: 1
Zugriffe: 402

Schließt Widerspruch gg MB auch die Nebenforderungen ein?

Hi, nur damit das klar ist: es betrifft nicht mich. Es ist aber in der Tat ein realer Fall, von dem ich hörte. Die Sache wurde gerichtlich entschieden. Anerkennung von 5 Euro, ansonsten Klageabweisung (195 Euro). Begründung: Falsche Preisangabe (es geht um Telekommunikationsdienstleistungen). Die Ko...
von Sir Galahad
19.05.09, 00:50
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Vergleich per Erledigterklärung?
Antworten: 2
Zugriffe: 500

Vergleich per Erledigterklärung?

Hi,

die Parteien kommen auf den Gedanken, am Gericht vorbei irgendeine Einigung auszuhandeln, bevor das Prozessrisiko in den Himmel wächst. Das gelingt auch.

Wäre dann eine Erledigterklärung beider Seiten der korrekte Weg?


viele Grüße,

Galahad
von Sir Galahad
09.04.09, 01:26
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Terminsgebühr ohne mündl. Verhandlung ?
Antworten: 9
Zugriffe: 3635

Äh...

Hi, Es soll verhindert werden, dass böse Anwälte in einem 495a-Verfahren die mdl. Verhandlung beantragen, nur um die Gebühr zu kassieren. ...weil sie diese Gebühr auch so in jedem Fall bekommen? Die mündliche Verhandlung aber die Kosten für beide Seiten erheblich erhöhen kann? Die Anwälte kriegen da...
von Sir Galahad
08.04.09, 17:50
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Terminsgebühr ohne mündl. Verhandlung ?
Antworten: 9
Zugriffe: 3635

Oh ja, jetzt habe ich es verstanden...

Hi, Vielleicht ist das ganze heute morgen/mittag für den einen oder anderen verständlicher?! :roll: ...danke. Auch wo man genau nachlesen muss. Aber das ist ja eigentlich schon ein Hammer, jedenfalls aus Laiensicht - Terminsgebühr in einem Verfahren ohne Termin. Also die Schriftsätze werden doch sow...