Die Suche ergab 6940 Treffer

von hambre
05.05.21, 21:24
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Hausrecht vor Bundesnotbremse? Diskriminierung?
Antworten: 12
Zugriffe: 179

Re: Hausrecht vor Bundesnotbremse? Diskriminierung?

Heißt wenn ihn der AN aufklärt, das er geimpft ist, darf der AG das nicht mehr fordern?
Doch, er darf das Tragen eines MNS weiter fordern.
von hambre
05.05.21, 20:05
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Verfassungsbeschwerde wegen Coronanotbremse
Antworten: 58
Zugriffe: 2207

Re: Verfassungsbeschwerde wegen Coronanotbremse

Jetzt gibt es ein erstes Zwischenergebnis: Die Eilanträge wurden vom Bundesverfassungsgericht zurückgewiesen. https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-033.html Damit müssen wir wohl mindestens bis zum nächsten Jahr warten, bis eine Entscheidung in der Haupt...
von hambre
05.05.21, 13:42
Forum: Mietrecht
Thema: Nebenkostenabrechnung für einen normalen Bürger schwer überprüfbar
Antworten: 6
Zugriffe: 415

Re: Nebenkostenabrechnung für einen normalen Bürger schwer überprüfbar

und die Abrechnung vom Versorger vom Juli 2019 bis August 2020 nicht mit den Daten der Ablesung von Jan-Dez 2020 übereinstimmen, Die Summe der Ablesedaten der Wohnungszähler stimmt doch sowieso nicht mit dem Ablesewert des Hauptzählers überein, auch dann nicht, wenn beide Abrechnungszeiträume ident...
von hambre
05.05.21, 09:13
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Vermächtnis: Lebenslanges NIeßbrauch
Antworten: 1
Zugriffe: 234

Re: Vermächtnis: Lebenslanges NIeßbrauch

Handelt es sich bei dem "lebenslangen Nießbrauch" um ein Vermächtnis? Ja Muss das zugewandte Vermächtnis durch eine notariell beurkundete Vereinbarung erfüllt werden? Nicht zwingend, da auch ein schuldrechtliches Nießbrauchrecht vereinbart werden kann. Dies ist nämlich auch nach 10 Jahren...
von hambre
04.05.21, 23:13
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Darf Versicherung für Kündigung Erbschein verlangen ?
Antworten: 3
Zugriffe: 284

Re: Darf Versicherung für Kündigung Erbschein verlangen ?

Eine Zahnzusatzversicherung ist eine höchstpersönliche Versicherung. Mit dem Tod des Versicherungsnehmers entfällt das versicherte Risiko, so dass die Versicherung dadurch automatisch endet. Aus diesem Grund reicht die Vorlage einer Sterbeurkunde aus. Sollten nach dem Tod der Versicherungsnehmerin n...
von hambre
04.05.21, 23:00
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gesetzliche Erbfolge
Antworten: 19
Zugriffe: 563

Re: Gesetzliche Erbfolge

Ein Kind hat nach dem Nestbau und vor dem versterben des Ehemannes nochmals Geld, 20 t€ erhalten. Die anderen sechs, insbesondere 2 davon, hetzen gegen dieses Kind. Wenn es sich dabei um einen Ausstattung gehandelt hat, dann sind die 20T€ auszugleichen. Da die 20T€ aber wahrscheinlich zu gleichen T...
von hambre
04.05.21, 16:15
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gesetzliche Erbfolge
Antworten: 19
Zugriffe: 563

Re: Gesetzliche Erbfolge

Können sie es einem Nichterben erklären? :wink: Dann hier zu jedem Kapitel ein Kommentar: 1. Das Erbe fällt nicht in der Zugewinnausgleich bei Scheidung Es gibt die Ehegatten A und B. A erbt während der Ehe X€. A und B lassen sich scheiden. In dem Fall bekommt B nichts von den X€ 2. Die Besonderhei...
von hambre
04.05.21, 15:49
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Prozentuale Verteilung
Antworten: 1
Zugriffe: 251

Re: Prozentuale Verteilung

Ist es möglich im Testament festzulegen, dass jedes Enkelkind einen Prozentsatz x bekommt und der Rest zu gleichen Teilen unter den leiblichen Kindern aufgeteilt wird? Ja Wobei es ja passieren kann dass sich die Anzahl der Enkel ändert und daher keine entsprechende Anzahl im Testament genannt werde...
von hambre
04.05.21, 14:51
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gesetzliche Erbfolge
Antworten: 19
Zugriffe: 563

Re: Gesetzliche Erbfolge

ktown hat geschrieben: 04.05.21, 14:42 Dann scheint der Anwalt den ich verlinkt habe auf eine vollkommen falschen Spur zu laufen
Nein
ktown hat geschrieben: 04.05.21, 14:42oder ich hab seinen Text vollkommen falsch verstanden.
So ist es.

Der hier vorliegende Fall wird in dem Artikel gar nicht betrachtet.
von hambre
04.05.21, 13:56
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gesetzliche Erbfolge
Antworten: 19
Zugriffe: 563

Re: Gesetzliche Erbfolge

Die Wertsteigerung gemeinsam ein 3-Familienhaus errichtet wird dem Ehegatten als Zugewinn gutgeschrieben. Da der Mann keinen Zugewinn erzielt hat, kann der Frau auch kein Zugewinn zugeschrieben werden. Umgekehrt haben die Erben des Mannes keinen Anspruch auf einen Zugewinnausgleich des Mannes. Nich...
von hambre
04.05.21, 13:36
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Für Immobilie Erbschaftssteuer gezahlt......
Antworten: 1
Zugriffe: 793

Re: Für Immobilie Erbschaftssteuer gezahlt......

das FA hat einen Wert nach Abzug des Freibetrages von 20t€ in Höhe von 500t€ festgesetzt. Ist das eine vorläufige Wertfeststellung oder liegt neben dem Erbschaftsteuerbescheid auch noch ein Feststellungsbescheid vor? Darf A. das Haus zu einem höheren Preis verkaufen ohne eine Nachforderung vom Fina...
von hambre
03.05.21, 22:36
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: eidesstattliche Versicherung bei Schenkung vorsorglich möglich???
Antworten: 4
Zugriffe: 498

Re: eidesstattliche Versicherung bei Schenkung vorsorglich möglich???

Sprich, lebt der Schenker >10 Jahre nach Schenkung noch, spielt diese keine Rolle für die Verteilung des Erbes. Das stimmt so nicht. Es kommt dann immer noch eine Ausgleichung nach § 2050 BGB in Betracht. Der Erblasser kann aber einfach testamentarisch festlegen, dass Erbe A aufgrund einer Schenkun...
von hambre
03.05.21, 22:29
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Bank verweigert Erben Verfügungsrecht über Konten
Antworten: 7
Zugriffe: 447

Re: Bank verweigert Erben Verfügungsrecht über Konten

Hat der Erbe denn einen Erbschein vorgelegt?
von hambre
03.05.21, 18:07
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Zugewinngemeinschaft bei Patchwork.
Antworten: 2
Zugriffe: 307

Re: Zugewinngemeinschaft bei Patchwork.

Wer erbt was wenn einer stirbt? Wenn ein Ehegatte stirbt, dann erbt der andere Ehegatte 50% und die übrigen 50% gehen an leiblichen Kinder des Verstorbenen. Wenn dann der zweite Ehegatte stirbt, dann erben nur dessen leibliche Kinder. Die leibelichen Kinder des länger lebenden sind daher bei gesetz...
von hambre
30.04.21, 12:33
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Vorgezogenes Erbe für Immobilien - dann Trennung
Antworten: 5
Zugriffe: 535

Re: Vorgezogenes Erbe für Immobilien - dann Trennung

Und Eigenkapital wird bei einer Trennung indexiert? Anfangsvermögen wird bei einer Trennung indexiert. Zum Anfangsvermögen gehört nicht nur das, was ein Ehegatte in die Ehe eingebracht hat, sondern es gehören auch Schenkungen und Erbschaften dazu, die ein Ehegatte während der Ehe erhalten hat. Es i...