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von Beamterich
29.06.09, 19:14
Forum: Sozialrecht
Thema: Zweitstudium - von PKV in GKV zurück
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Danke für die Antwort !

Ja, ist ein Account.

Wenn das nicht möglich ist, lösche ich den "Beamterich".

Gruß
von Beamterich
29.06.09, 18:53
Forum: Sozialrecht
Thema: Zweitstudium - von PKV in GKV zurück
Antworten: 8
Zugriffe: 1312

@Spraadhans Ja, die wollen tatsächlich eine Bescheinigung der GKV haben, obwohl man in der PKV ist. Mir ist nur nicht klar, ob man dadurch für das komplette Studium versicherungsbefreit ist, sprich komplett an die PKV gebunden. Hintergrund ist, dass die PKV inkl. Risikozuschlag, rund 450,- monatl. k...
von Beamterich
29.06.09, 18:23
Forum: Beamtenrecht
Thema: Beamter mit Midi-Job
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Beamter mit Midi-Job

Liebe Leser, ein Beamter a.L. möchte mit Genehmigung seines Dienstherrn (Kommune in NRW) eine Nebentätigkeit ausüben, welche etwas mehr als 400,- Euro pro Monat abwirft, gemeinhin Midi-Job genannt. Schwierige Frage: In welchen Bereichen der Sozialversicherung wird der nebentätigkeitswütige Beamte da...
von Beamterich
08.06.09, 18:09
Forum: Sozialrecht
Thema: SV-Pflicht bei 35-jährigem Zweitstudenten
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Nein, keine Teilzeit nebenher.

Der Beamte verhandelt wegen einer kompletten Beurlaubung.

Studentische PKV geht bei dem Unternehmen, wo der Beamte versichert ist, übrigens nur bis 34.

Gruß,
Beamterich
von Beamterich
07.06.09, 20:15
Forum: Sozialrecht
Thema: SV-Pflicht bei 35-jährigem Zweitstudenten
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Zugriffe: 536

SV-Pflicht bei 35-jährigem Zweitstudenten

Liebe Leser, angenommen, jemand fängt mit 35 Jahren nach vielen Jahren Berufstätigkeit ein Zweitstudium an. Der Student ist durch seine vorherige Berufstätigkeit privat krankenversichert. Um sich das Studium überhaupt leisten zu können, muss er zumindest einen Weg finden, wieder gesetzlich krankenve...
von Beamterich
01.06.09, 17:32
Forum: Sozialrecht
Thema: Freiberufler - wie Anspruch auf EU-Rente erhalten ?
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Freiberufler - wie Anspruch auf EU-Rente erhalten ?

Liebe Leser, ein Bekannter möchte seine langjährige Tätigkeit als Angestellter im öffentlichen Dienst an den Nagel hängen. Er möchte sich einen Traum realisieren und ein Studium absolvieren. Das Abschlussziel seines Studiums (Übersetzer oder Dolmetscher) mündet oft in eine freiberufliche Tätigkeit. ...
von Beamterich
24.04.09, 16:09
Forum: Sozialrecht
Thema: Bafög und Eingliederungshilfe vereinbar ?
Antworten: 1
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Bafög und Eingliederungshilfe vereinbar ?

Liebe Leser, angenommen, jemand ist wegen psychischer Erkrankung eine gewisse Zeit im stationär betreuten Wohnen (Leistungsträger ist überörtlicher Träger der Sozialhilfe) und ist danach soweit stabil, dass er studieren möchte, unter Bezug des Bafög-Höchstsatzes. Gleichzeitig soll der Student im eig...
von Beamterich
19.04.09, 17:19
Forum: Sozialrecht
Thema: Härtefall U25 bei Umzug in andere Stadt
Antworten: 1
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Härtefall U25 bei Umzug in andere Stadt

Liebe Leser, hier mal eine Frage zur Härtefallregelung bei ALG II-Empfängern unter 25. Schwester S ist derzeit in einer anderen Stadt als Härtefall aus sozialen Gründen anerkannt, ihr steht dort der volle Regelsatz (hat sie schon bekommen) + grundsätzlich eine eigene Wohnung zu (hat sie noch nicht, ...
von Beamterich
19.04.09, 12:05
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Privatinsolvenz - Forderung einer Behörde
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@HWS Vielen Dank ! @Mano Wenn die Behörde die arglistige Täuschung nicht an die Staatsanwaltschaft weiterleitet, die Strafverfolgungsbehörden also nichts mitbekommen ? Die Behörde kann es als arglistige Täuschung sehen, kann aber -wenn sie will- daraus auch eine Straftat machen. Ich möchte die Frage...
von Beamterich
19.04.09, 11:47
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Privatinsolvenz - Forderung einer Behörde
Antworten: 4
Zugriffe: 1265

Privatinsolvenz - Forderung einer Behörde

Sehr geehrte Leser, angenommen, eine Behörde nimmt einen begünstigenden Verwaltungsakt wegen arglistiger Täuschung (Falschangaben) zurück und fordert rückwirkend sämtliche gezahlten Leistungen zurück. Zugleich könnte u.U. durch die arglistige Täuschung ein Betrugstatbestand gegeben sein, allerdings ...
von Beamterich
16.04.09, 20:21
Forum: Sozialrecht
Thema: Kostenersatz § 34 SGB II
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Zugriffe: 634

Kostenersatz § 34 SGB II

Liebe Leser, mal angenommen, ein Beamter würde aus eigenem Verschulden entlassen, dann hätte er ja grundsätzlich Anspruch auf Hartz IV. Vermutlich würde hier ja allerdings der § 34 SGB II greifen, sprich der Ex-Beamte dürfte sämtliche ALG II-Leistungen irgendwann zurückzahlen müssen, wenn er das den...
von Beamterich
08.04.09, 19:38
Forum: Beamtenrecht
Thema: Schriftgutachten beim Verwaltungsgericht
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@Dea Vielen Dank für Deine Antwort. Die Geschichte wirft für den Beamten die Frage auf, wie man sich bei zukünftigen Schriftstücken bzw. Gesprächsprotokollen des Dienstherrn absichern sollte, wenn diese aus Versehen nicht mehr zu finden sind. Die Sache ist wohl in irgendeiner Sachakte gelandet, die ...
von Beamterich
07.04.09, 22:15
Forum: Sozialrecht
Thema: Wie wieder zurück in die GKV ?
Antworten: 7
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@FM Danke für den Tipp. Der Beamte war allerdings nun über 6 Jahre privat versichert (Beihilfe + priv. KV), vorher pflichtversichert in der GKV. Würde man ihn bei den gesetzlichen Kassen nicht eigentlich der privaten KV zurechnen und auf den Basistarif der PKV verweisen ? Reicht hier wirklich 1 Tag ...
von Beamterich
07.04.09, 22:09
Forum: Beamtenrecht
Thema: Schriftgutachten beim Verwaltungsgericht
Antworten: 10
Zugriffe: 1668

Der frühere Dienstvorgesetzte ist schon im Ruhestand und kann sich an nichts mehr erinnern.
von Beamterich
07.04.09, 19:19
Forum: Beamtenrecht
Thema: Schriftgutachten beim Verwaltungsgericht
Antworten: 10
Zugriffe: 1668

@Holzschuher

Der Dienstherr findet den Vorgang in den Akten nicht mehr und zweifelt die Echtheit des vorgelegten Dokuments an.

Leider hat der Beamte kein Original, sondern nur eine Kopie.