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von Omiitier
20.12.11, 09:44
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Personalausweis kopieren?
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Personalausweis kopieren?

Hallo zusammen! Zum Abschluss des Jahres wird A über Silvester in Spanien Urlaub machen. Jedoch ist ihm aufgefallen, dass sein Personalausweis seit November abgelaufen ist. Da er aber nicht so die große Lust hat am Flughafen festzusitzen, war er heute morgen beim Bürgeramt und hat sich einen vorläuf...
von Omiitier
16.06.11, 19:36
Forum: Sozialrecht
Thema: Ermittlung des Bedarfs und Anspruchs
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Zugriffe: 256

Ermittlung des Bedarfs und Anspruchs

Hallo, ich hoffe dass Sie mir weiterhelfen können. Und zwar stehe ich kurz vor meiner mündlichen Prüfung als Verwaltungsangestellter und mir wurde die Ehre zuteil, in Sozialhilferecht geprüft zu werden. Zurzeit bin ich am lernen, doch hab ich immernoch einige Probleme den Anspruch für Leistungsberec...
von Omiitier
26.04.11, 20:51
Forum: Beamtenrecht
Thema: Prüfungsfall Beamtenrecht
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Zugriffe: 809

Prüfungsfall Beamtenrecht

Hallo, ich befinde mich zurzeit in der Prüfungsvorbereitung und kämpfe grad mit Arbeits-, Tarif- und Beamtenrecht. Hier beziehe ich mich nun auf den Beamtenrechtsteil, bei dem ich grundsätzlich relativ fitt bin, da das BeamtStG, LBG (RLP) etc. alles recht verständlich regelt - doch bin ich bei dem F...
von Omiitier
16.07.10, 11:32
Forum: Recht und Politik
Thema: Seerecht - Gefangennahme von Bundestagsabgeordneten?
Antworten: 83
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Re: Seerecht - Gefangennahme von Bundestagsabgeordneten?

Beim Entladen des Gaza Konvois wurden versteckt hinter Mehlsäcken schwere Waffen gefunden, darunter Mörser, Granaten und Bazookas.
http://www.terredisrael.com/wordpress/?p=22059
von Omiitier
25.06.10, 17:11
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Ist die Kündigung rechtmäßig?
Antworten: 3
Zugriffe: 197

Re: Ist die Kündigung rechtmäßig?

dass sie nach ihren AGB berechtigt ist, bei der von der M GmbH nicht zu vertretenden Gründen, die zur vorzeitigen Aufhebung der Nutzung des Werbestandortes führen, die Werbefläche des Mieters auf einen Werbestandort der gleichen Art und Güte, wie der des Aufgegebenen umzuplazieren Ist dies zutreffe...
von Omiitier
24.06.10, 19:12
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Ist die Kündigung rechtmäßig?
Antworten: 3
Zugriffe: 197

Ist die Kündigung rechtmäßig?

Folgender Fall: A, der Inhaber der Firma A GmbH ist, schließt zum 15.04.2009 einen Dreijahresvertrag mit der Firma M GmbH ab, das Werbeschilder und Werbeflächen für Firmen fertigt und vermietet. Das Werbeschild für A wird an dem Großmarkt P angebracht. Anfang des Jahres 2010 kommt A zu Ohren, dass d...
von Omiitier
06.12.09, 17:13
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Mitbestimmung und Mitwirkung des Personalrats
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matthias. hat geschrieben:
Welche Vorschriften setzen die Mitbestimmung und Mitwirkung des Personalrats außer Kraft?


Ist das die wörtliche Frage?
Ja.
von Omiitier
06.12.09, 16:55
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Mitbestimmung und Mitwirkung des Personalrats
Antworten: 4
Zugriffe: 466

Mitbestimmung und Mitwirkung des Personalrats

Ich bin grad dabei meine Hausaufgaben zu machen mit dem Thema Personalrat. Eben bin ich zu der Frage gestoßen: Welche Vorschriften setzen die Mitbestimmung und Mitwirkung des Personalrats außer Kraft? Hab dann direkt im BPersVG nachgeschaut, aber nur Paragraphen gefunden die von der Zuständigkeit de...
von Omiitier
03.12.09, 18:53
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Gesetzeskommentar bei Klausur
Antworten: 1
Zugriffe: 439

Gesetzeskommentar bei Klausur

Ich hätte da mal eine saudoofe Frage,

dürfte man bei einer Klausur bzw. Prüfung neben dem Gesetz, ein Kommentar benutzen?
von Omiitier
02.12.09, 18:13
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Vereinsverbot
Antworten: 1
Zugriffe: 401

Vereinsverbot

Der Minister des Innern und für Sport will ein Vereinsverbot nach § 3 Abs. 1 Vereinsgesetz gegenüber einem nur in Rheinland-Pfalz organisierten und eingetragenen Verein aussprechen. Da bestimmte Aktivitäten des Vereins nach einschlägigen Erkenntnissen der zuständigen Behörde auch den Strafgesetzen z...
von Omiitier
11.11.09, 20:29
Forum: Recht und Politik
Thema: Sarrazin: Menschenverachtung und Verleumdung
Antworten: 259
Zugriffe: 15468

Questor hat geschrieben:
Omiitier hat geschrieben:Also das moderne Lumpenproletariat.
Nö, das ist schon wieder eine Wertung - eine Abwertung. Was soll das?
Och, ich wollte nur ein bisschen politisch unkorrekt sein. :wink:
von Omiitier
11.11.09, 20:24
Forum: Recht und Politik
Thema: Sarrazin: Menschenverachtung und Verleumdung
Antworten: 259
Zugriffe: 15468

Das liegt sicher auch u. a. daran, dass Hartz IV Empfänger nicht verstehen, dass sie nichts anderes als Bettler sind. Damals, im Mittelalter, saßen die Menschen auf den Kirchentreppen und zupften an den Kutten der Vorbeigehenden und Reichen, heute sitzen sie einem ARGE-Mitarbeiter am Schreibtisch g...
von Omiitier
11.11.09, 19:31
Forum: Recht und Politik
Thema: Sarrazin: Menschenverachtung und Verleumdung
Antworten: 259
Zugriffe: 15468

Sarrazin hat das Kind beim Namen genannt. Dem politisch Korrekten und Gutmensch ist das natürlich ein Dorn im Auge. Und genauso wie Geerd Wilders wird Sarrazin als 'Rechtspopulist' ins politische Abseits gestellt.
von Omiitier
11.09.09, 08:01
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Körperverletzung - Notwehr - Notstand
Antworten: 7
Zugriffe: 510

Vielen Dank allerseits!
von Omiitier
10.09.09, 22:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Körperverletzung - Notwehr - Notstand
Antworten: 7
Zugriffe: 510

Das Forum dient nicht dazu Hausaufgaben/Hausarbeiten o.ä. zu erledigen. Sie dürfen gerne Lösungsansätze anbieten, die wir dann diskutieren können. Aber einfach dreist die Aufgabenstellung hier reinzukopieren, ist nicht die feine Art. Das sind keine Hausaufgaben. Wir nehmen diesen Fall zzt. im Unter...