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von khmlev
28.04.21, 16:43
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Mitteilung von Sanktionen gegen Forenmitglieder
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Zugriffe: 903

Re: Mitteilung von Sanktionen gegen Forenmitglieder

Es geht nicht um die Schließung des Themas oder die Verhängung und anschließende Zurücknahme einer Sanktion. Beides mag gerechtfertigt sein. Es geht auch nicht um dich als Person. Thema hier ist ausschließlich der datenschutzrechtliche Aspekt. Die Mitteilung einer Sanktion gegen ein Mitglied in eine...
von khmlev
28.04.21, 16:23
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Mitteilung von Sanktionen gegen Forenmitglieder
Antworten: 6
Zugriffe: 903

Mitteilung von Sanktionen gegen Forenmitglieder

https://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=2&t=288358 Ich halte die verklausulierte Mitteilung einer verhängten Sanktion durch einen Moderator gegen ein Mitglied, in einem Statement des Moderators zur Schließung des Themas, aus datenschutzrechtlichen Gründen für bedenklich. M.E. macht sich der F...
von khmlev
26.04.21, 05:31
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Mehrwertsteuer Onlinekauf
Antworten: 7
Zugriffe: 357

Re: Mehrwertsteuer Onlinekauf

Wie äußert sich der Verkäufer zu diesem "Missgeschick"?

Das wäre doch die erste Anlaufstelle, wenn man vermeintliche Fehler bei der Bestellung/Abrechnung feststellt.
von khmlev
25.04.21, 07:32
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Doch Beratung im Forum?
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Zugriffe: 574

Re: Doch Beratung im Forum?

Aber ratsuchende Laien können hier doch Informationen und Hilfe finden, und zwar in Foren, Datenbanken, Urteile, Suchmaschinen, Newsgroups. Dazu ist eine Rechtsberatung i.S.d. Gesetzes über außergerichtliche Rechtsdienstleistungen nicht erforderlich. Es ist doch nichts irreführendes, an der Beschrei...
von khmlev
24.04.21, 22:29
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Stiftungsauflösung
Antworten: 3
Zugriffe: 297

Re: Stiftungsauflösung

Wird eine Treuhandstiftung aufgelöst, dann erfolgt eine Rückübertragung des Vermögens vom Treuhänder auf den Stiftungsgründer. Die Übertragung gilt als Schenkung unter Lebenden, da bei der Gründung der Stiftungsgründer dem Treuhänder das Stiftunfgsvermögen ebenfalls schenkweise übertragen hat.
von khmlev
24.04.21, 21:51
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Doch Beratung im Forum?
Antworten: 6
Zugriffe: 574

Re: Doch Beratung im Forum?

FM hat geschrieben: 24.04.21, 20:02 Im Forum wird ja immer gesagt, genau das ist nicht bezweckt.
Rechtsberatung ist nicht erwünscht.

Trotzdem können ratsuchende Laien hier Informationen erhalten, und zwar jenseits einer Rechtsberatung im konkreten Einzelfall, die es ihnen ermöglicht rechtliche Sachverhalte besser zu verstehen.
von khmlev
19.04.21, 07:38
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Paketdienst liefert nicht, da Adresse angebl. nicht existiert.
Antworten: 22
Zugriffe: 658

Re: Paketdienst liefert nicht, da Adresse angebl. nicht existiert.

tatsächlich nur der eine Paketdienst von 17 Lieferungen konnten 15 nicht zugestellt werden. Wenn es so gravierend ist, dann vereinbart man mit seinem Vertragspartner den Wechsel des Versandunternehmen oder eine andere Form der Zustellung. Wenn der Vertragspartner dazu nicht bereit dazu ist, sucht m...
von khmlev
18.04.21, 14:53
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Paketdienst liefert nicht, da Adresse angebl. nicht existiert.
Antworten: 22
Zugriffe: 658

Re: Paketdienst liefert nicht, da Adresse angebl. nicht existiert.

Elmo6 hat geschrieben: 18.04.21, 13:50 von der Hauptstraße weiter abgelegenen Straße.
Ist diese abgelegene Straße mit einem eigenen Straßennamen gewidmet?
Ist es eine öffentliche Straße oder ein Privatweg?
von khmlev
15.04.21, 17:17
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Wie lautet die Foren-Definition für Rechtsberatung?
Antworten: 5
Zugriffe: 937

Re: Wie lautet die Foren-Definition für Rechtsberatung?

Das hängt wohl in erster Linie von der augenblicklichen Gemütslage von @ktown ab. Um eines gleich zu Beginn klarzustellen: Mir geht es hier nicht um ein Moderatoren-Bashing, oder um Kritik an einen einzelnen Moderator. Moderatoren werden gebraucht und sie können es eh niemanden recht machen. Anhand...
von khmlev
15.04.21, 16:44
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Wie lautet die Foren-Definition für Rechtsberatung?
Antworten: 5
Zugriffe: 937

Wie lautet die Foren-Definition für Rechtsberatung?

Mir sind die Kriterien der Forenregeln zur Rechtsberatung unklar. Dieses Thema https://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=21&t=287819 wurde geschlossen, weil der Themenersteller eine Rechtsberatung wünschte und dieses Thema https://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=14&t=288258 wird nicht ge...
von khmlev
15.04.21, 16:18
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: 2 verschiedene Rechnungen, eine wird nicht bezahlt
Antworten: 4
Zugriffe: 766

Re: 2 verschiedene Rechnungen, eine wird nicht bezahlt

Den Wartungsvertrag (mit diesem Kunden) gibt es > 5 Jahre, er wird Anfang des Jahres berechnet und i.d.R auch bezahlt. Bisher auch von diesem Kunden. Wie der Ablauf bisher war, ist grundsätzlich nebensächlich! Gerade in der aktuellen Lage, wird, um z.B. die Liqudität sicherzustellen, jeder Geldabfl...
von khmlev
15.04.21, 15:42
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Kosten Bestatter ohne Beauftragung unsererseits
Antworten: 25
Zugriffe: 1183

Re: Kosten Bestatter ohne Beauftragung unsererseits

KiterHH hat geschrieben: 15.04.21, 11:13 Ich bezahle diese, wenn dies so vorgesehen ist, bitte euch hier aber um eure Einschätzung.
Rechtsberatung zu einem konkreten Fall sind hier gemäß Forenregeln nicht erlaubt, daher kann die gewünschte Einschätzung der Rechtslage nicht erfolgen.
von khmlev
14.04.21, 16:42
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: 2 verschiedene Rechnungen, eine wird nicht bezahlt
Antworten: 4
Zugriffe: 766

Re: 2 verschiedene Rechnungen, eine wird nicht bezahlt

Zunächst kommt es darauf an, was in diesem Software-Wartungsvertrag vereinbart wurde, insbesondere zur Fälligkeit des vereinbarten Entgeldes. Ist das Entgeld zum Beginn des Leistungszeitraums oder zum Abschluss des Leistungszeitraums fällig? Denn erst wenn der Kunde in Zahlungsverzug ist, kann wegen...