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von khmlev
15.04.21, 17:17
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Wie lautet die Foren-Definition für Rechtsberatung?
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Zugriffe: 532

Re: Wie lautet die Foren-Definition für Rechtsberatung?

Das hängt wohl in erster Linie von der augenblicklichen Gemütslage von @ktown ab. Um eines gleich zu Beginn klarzustellen: Mir geht es hier nicht um ein Moderatoren-Bashing, oder um Kritik an einen einzelnen Moderator. Moderatoren werden gebraucht und sie können es eh niemanden recht machen. Anhand...
von khmlev
15.04.21, 16:44
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Wie lautet die Foren-Definition für Rechtsberatung?
Antworten: 5
Zugriffe: 532

Wie lautet die Foren-Definition für Rechtsberatung?

Mir sind die Kriterien der Forenregeln zur Rechtsberatung unklar. Dieses Thema https://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=21&t=287819 wurde geschlossen, weil der Themenersteller eine Rechtsberatung wünschte und dieses Thema https://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=14&t=288258 wird nicht ge...
von khmlev
15.04.21, 16:18
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: 2 verschiedene Rechnungen, eine wird nicht bezahlt
Antworten: 4
Zugriffe: 699

Re: 2 verschiedene Rechnungen, eine wird nicht bezahlt

Den Wartungsvertrag (mit diesem Kunden) gibt es > 5 Jahre, er wird Anfang des Jahres berechnet und i.d.R auch bezahlt. Bisher auch von diesem Kunden. Wie der Ablauf bisher war, ist grundsätzlich nebensächlich! Gerade in der aktuellen Lage, wird, um z.B. die Liqudität sicherzustellen, jeder Geldabfl...
von khmlev
15.04.21, 15:42
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Kosten Bestatter ohne Beauftragung unsererseits
Antworten: 25
Zugriffe: 855

Re: Kosten Bestatter ohne Beauftragung unsererseits

KiterHH hat geschrieben: 15.04.21, 11:13 Ich bezahle diese, wenn dies so vorgesehen ist, bitte euch hier aber um eure Einschätzung.
Rechtsberatung zu einem konkreten Fall sind hier gemäß Forenregeln nicht erlaubt, daher kann die gewünschte Einschätzung der Rechtslage nicht erfolgen.
von khmlev
14.04.21, 16:42
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: 2 verschiedene Rechnungen, eine wird nicht bezahlt
Antworten: 4
Zugriffe: 699

Re: 2 verschiedene Rechnungen, eine wird nicht bezahlt

Zunächst kommt es darauf an, was in diesem Software-Wartungsvertrag vereinbart wurde, insbesondere zur Fälligkeit des vereinbarten Entgeldes. Ist das Entgeld zum Beginn des Leistungszeitraums oder zum Abschluss des Leistungszeitraums fällig? Denn erst wenn der Kunde in Zahlungsverzug ist, kann wegen...
von khmlev
14.04.21, 10:31
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Mitgliedsbeitrag / Lastschrift
Antworten: 11
Zugriffe: 932

Re: Mitgliedsbeitrag / Lastschrift

Spezi hat geschrieben: 14.04.21, 09:29 Bitte aufklären und mit genauen Text aus dieser fiktiven Satzung..
Das ist jetzt aber ein bisschen viel verlangt, dass sich der Themenersteller eine fiktive Satzung ausdenken soll, um Deinen Wissendurst zu befriedigen. :D :ironie: :devil:
von khmlev
14.04.21, 08:07
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gemeinsames Konto nach Tod eines Ehepartners - Bank will Erbschein?
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Zugriffe: 1011

Re: Gemeinsames Konto nach Tod eines Ehepartners - Bank will Erbschein?

Bei meinen Eltern war das damals (2012) so - beide waren Kontoinhaber und nach dem Tod meiner Mutter wurde gemeinsame Konto auf ihn alleine seitens der Bank umgestellt, ganz ohne Probleme und einen Erbschein musste er auch nicht vorlegen. Erbschaft gab es damals wegen Testament nicht. Der Erbschein...
von khmlev
13.04.21, 12:34
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: PIN "geraubt", wer haftet?
Antworten: 5
Zugriffe: 363

Re: PIN "geraubt", wer haftet?

Grundsätzlich bei der Bank, die aber vermutlich versuchen wird, dem Kunden ein grob fahrlässiges Verhalten nachzuweisen.
von khmlev
13.04.21, 10:31
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gemeinsames Konto nach Tod eines Ehepartners - Bank will Erbschein?
Antworten: 11
Zugriffe: 1011

Re: Gemeinsames Konto nach Tod eines Ehepartners - Bank will Erbschein?

Es geht um ein "und" Konto und ich war bisher der Auffassung, dass der überlebende Ehegatte/in auch weiterhin volles Zugriffsrecht auf das Konto ha , ist dem so? Zugriffsrecht hat der überlebende Ehegatte, aber er kann über das Konto nicht verfügen, da bei einem "und"-Konto nur ...
von khmlev
12.04.21, 16:04
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbschein wegen Pandemie nur via Notar?
Antworten: 8
Zugriffe: 885

Re: Erbschein wegen Pandemie nur via Notar?

Telefonisch begründet wird es mit dem pandemiebedingten Home-Office fast aller Mitarbeiter. .... Ja, das ist im Augenblick tatsächlich so, dass es bei allen Gerichten zu Einschränkungen kommt. Kleine Gerichte fahren im Notbetrieb. Das Amtsgericht ist keine Komunalbehörde. Wenn das Amtsgericht sich ...
von khmlev
12.04.21, 14:16
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Erbschein wegen Pandemie nur via Notar?
Antworten: 8
Zugriffe: 885

Re: Erbschein wegen Pandemie nur via Notar?

Aber sind die Gebühren denn fix? Ja, da auch diese nachdem Gerichts- und Notarkostengesetz abgerechnet werden. Sprich: kann es nicht sein, dass ein Notar einen individuellen Satz erhebt? Nein, das kann nicht sein. Und kann der Notar nicht theoretisch auch zusätzlich diverse "Auslagen", Pa...
von khmlev
12.04.21, 14:12
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gemeinsames Konto nach Tod eines Ehepartners - Bank will Erbschein?
Antworten: 11
Zugriffe: 1011

Re: Gemeinsames Konto nach Tod eines Ehepartners - Bank will Erbschein?

tony hat geschrieben: 12.04.21, 11:41 Ist das aufgrund der Tatsache, dass die Person seit jeher Konto-Co-Inhaber war, nicht auch ohne Erbschein möglich?
Nein, da der zweite Kontoinhaber nicht auch der Erbe sein muss.
von khmlev
03.04.21, 08:06
Forum: Immobilienrecht
Thema: Nutzungsänderung wurde nicht beantragt
Antworten: 4
Zugriffe: 710

Re: Nutzungsänderung wurde nicht beantragt

Allerdings sollte der Sachverhalt vom Eigentümer und Nießbraucher nicht nur bzgl. der Bauherreneigenschaft geprüft werden. Grundsätzlich ist der Nießbraucher nach Par. 1030 ff BGB zu solchen Umbauten nebst Nutzungsänderung nämlich nicht berechtigt. Es könnte z.B. Schenkungssteuer entstehen, wenn auf...
von khmlev
24.03.21, 16:31
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: UG Geschäftsführer plötzlich verstorben, was nun?
Antworten: 18
Zugriffe: 821

Re: UG Geschäftsführer plötzlich verstorben, was nun?

Die Alternative wäre die Bestellung eines Notgeschäftsführers mit der Aufgabe der Korrektur der Gesellschafterliste und danach Einladung zur Gesellschafterversammlung. Nein, das ist keine Alternative, weil zur Notbestellung eines GF keine Notwendigkeit besteht. Die Gesellschafter können wirksam zur...