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von Torstein
10.08.18, 16:42
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Gebührenerhebung Pflegepraxis
Antworten: 7
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Gebührenerhebung Pflegepraxis

Hallo zusammen! Wie immer, ein höchst theoretisches Konstrukt, dessen Antwort mir nicht ganz klar ist. Obacht: A, B und C sind Pflegekräfte (exam., BSc., MSc.) die sich selbstständig machen und eine Praxis eröffnen möchten. In der Hauptsache für Beratung bez. Pflege, in der Nebenaufgabe als ambulant...
von Torstein
21.04.16, 20:04
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Reanimation im Nachtdienst; dafür Abmahnung vom Arbeitgeber?
Antworten: 14
Zugriffe: 985

Reanimation im Nachtdienst; dafür Abmahnung vom Arbeitgeber?

Hallo auch! Ich stelle ja sonst eher skurrile oder obskure Fragen, ich weiß. Diesmal aber eine mit einer echten Grundlage - in der Hoffnung, daß es eine Rechtslage gibt, die (mir) hilft: Sagen wir mal, A arbeitet als Krankenpflegerin in einem eher kleineren Krankenhaus. Das Haus hat keine Überwachun...
von Torstein
21.01.16, 10:46
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Beschriftung eines Grabsteines
Antworten: 14
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Re: Beschriftung eines Grabsteines

Es geht ja um die generelle Möglichkeit sowas aufzustellen. Orientieren wir uns der Einfachheit halber mal an John Keats: "Hier liegt einer, dessen Name in Wasser geschrieben steht".
von Torstein
20.01.16, 23:37
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Beschriftung eines Grabsteines
Antworten: 14
Zugriffe: 1221

Beschriftung eines Grabsteines

Hallo auch! Hoffe, ich bin hier richtig, bin mir da nämlich nicht ganz so sicher. Folgendes Szenario: A stirbt. Er hat ein Testament. In diesem wünscht er zwar eine ordentliche Beerdigung, hat aber einen besonderen letzten Wunsch was die Beschriftung des Grabsteines angeht. Dort sollen weder sein Na...
von Torstein
14.11.15, 00:52
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verständnisfragen zu § 130 StGB
Antworten: 8
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Re: Verständnisfragen zu § 130 StGB

Ronny, das ist mir ja schon alles klar. Also diese subjektive Ebene, die Sie hier ansprechen. Ich war in Dachau. Ich war in Auschwitz. Aber darum geht es mir ja auch überhaupt nicht. §130 sagt, wie Sie selbst schon zitierten, aus, daß Der § 130 ist doch bereits die Antwort auf die Frage: Mit Freihei...
von Torstein
13.11.15, 21:37
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verständnisfragen zu § 130 StGB
Antworten: 8
Zugriffe: 739

Re: Verständnisfragen zu § 130 StGB

Danke schonmal für die Antworten. Das allerdings verwirrt mich: M.E. ist bereits die Gleichsetzung der Massenmorde unter der Terrorherrschaft der Nazis mit Progromen im Mittelalter hart am Rande der Volksverhetzung, weil sie geeignet ist die Massenmorde zu verharmlosen. Obwohl es sich bei beiden um ...
von Torstein
13.11.15, 17:39
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Hauseingang bespuckt. Anzeige ?
Antworten: 3
Zugriffe: 572

Re: Hauseingang bespuckt. Anzeige ?

Ich bin ja jetzt kein Anwalt, aber mein gesunder Menschenverstand sagt mir, daß es eine entsprechend große, aktuelle Beweislast geben sollte, um a) die Spucke des "Täters" DNA-technisch im Labor (auf Kosten des Staates, sprich der Polizei) zu untersuchen und b) eine richterliche Anordnung einzuholen...
von Torstein
13.11.15, 16:14
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verständnisfragen zu § 130 StGB
Antworten: 8
Zugriffe: 739

Verständnisfragen zu § 130 StGB

Hallo zusammen! da es ja imemr sehr hypothetisch ist, was man hier so frägt, ein hypothetisches Gedankenkonstrukt: Sagen wir mal A behauptet, der Holocaust an den Juden von 1348-1351 (wir erinnern uns: bis 1939 der größte überlieferte Holocaust an den Juden) habe nie stattgefunden, macht dieser sich...
von Torstein
26.05.15, 19:08
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Verwaltungsrechtliche Vorschriften BMVI und die Postadresse
Antworten: 18
Zugriffe: 1045

Re: Verwaltungsrechtliche Vorschriften BMVI und die Postadre

Dipl.-Sozialarbeiter hat geschrieben: Was war in dem § 8 unverständlich?
Also bedeutet "schriftlich" in dem Fall wirklich schwarz auf weiß auf Papier, als Brief. Damit das alles auch seine Rechtskräftigkeit hat? Habe verstanden. Und bin, wie so oft, etwas enttäuscht. Trotzdem natürlich danke.
von Torstein
26.05.15, 18:32
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Verwaltungsrechtliche Vorschriften BMVI und die Postadresse
Antworten: 18
Zugriffe: 1045

Re: Verwaltungsrechtliche Vorschriften BMVI und die Postadre

... Frage: Kann mir jemand erklären, welche Verwaltungsrechtlichen Vorschriften das sein könnten? Ja, siehe § 8 IFG (Verfahren bei Beteiligung Dritter) Dankeschön! Trotzdem nochmal nachgehakt: IFG §7 (3) gibt ja die Möglichkeit, auch eine elektronische Übermittlung von Daten zuzulassen. Ist da die ...
von Torstein
26.05.15, 18:12
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Verwaltungsrechtliche Vorschriften BMVI und die Postadresse
Antworten: 18
Zugriffe: 1045

Re: Verwaltungsrechtliche Vorschriften BMVI und die Postadre

Hm, durchaus nachvollziehbar. Aber warum dann die Postadresse? Zur Verifizierung? D hat ja die Daten von A nicht.
von Torstein
26.05.15, 17:30
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Verwaltungsrechtliche Vorschriften BMVI und die Postadresse
Antworten: 18
Zugriffe: 1045

Verwaltungsrechtliche Vorschriften BMVI und die Postadresse

Grüße zusammen! Mal folgendes, höchsttheoretisches Gedankenkonstrukt: A. schreibt das Bundesministerium für Verkehr an, weil er nach dem IFG eine Auskunft zu einer Kampagne des BMVI möchte. Genaugenommen würde A gerne Einsicht in einen Vertrag des BMVI mit Firma D haben. Nun sagt das BMVI: "Jawoll, ...
von Torstein
04.03.14, 22:24
Forum: Internationales Recht
Thema: Unterschied Konsulat/ Botschaft und die Frage nach der Höhe
Antworten: 3
Zugriffe: 6430

Re: Unterschied Konsulat/ Botschaft und die Frage nach der H

Ja, das ist eines meiner Fundstücke. Die Quelle, die man hierzu via Wikipedia nachschlagen kann, widerspricht sich allerdings. Mehrfach.
von Torstein
04.03.14, 21:44
Forum: Internationales Recht
Thema: Unterschied Konsulat/ Botschaft und die Frage nach der Höhe
Antworten: 3
Zugriffe: 6430

Unterschied Konsulat/ Botschaft und die Frage nach der Höhe

Hallo! Aus aktuellem Anlaß zwei (wie ich hoffe einfach zu beantwortende) Fragen: 1. Nach internationalem Recht, gibt es Unterschiede in der Schützenswertigkeit der Angestellten sowie der Liegenschaften? Sprich: Hat ein Konsulat den gleichen Status wie eine Botschaft; vor allem bezüglich der Staatszu...
von Torstein
08.09.13, 16:55
Forum: Luftrecht
Thema: Flykes und die Betriebserlaubnis
Antworten: 1
Zugriffe: 2437

Flykes und die Betriebserlaubnis

Moin! Es gibt ja nunmehr "Fahrräder", die einen Paraglydingschirm eingebaut haben. Soweit so gut. So lange man sich mit den Teilen ohne eingeschalteten Motor bewegt (das geht), gelten sie laut StVO als Fahrräder mit Gepäck. Aber wie ist das rechtlich geklärt, was das Fliegen an sich angeht? Für eine...