Die Suche ergab 85 Treffer

von kaufmann2006
08.06.09, 19:03
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Softwarerückgabe an Händler gemäß Lizenzvereinbarung
Antworten: 33
Zugriffe: 2106

Also, da das ganze sich hier scheinbar zum Running-Gag entwickelt, erklär' ich's Dir gerne nochmal. Verbreiten ist ungleich dem temporären Vervielfältigen zur Nutzung der Software im Wege bestimmungsgemäßen gebrauchens. Da kann das noch hundertmal richtig sein, dass der Rechteinhaber sich mit Inverk...
von kaufmann2006
08.06.09, 18:53
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Softwarerückgabe an Händler gemäß Lizenzvereinbarung
Antworten: 33
Zugriffe: 2106

Mit Verlaub, das ist unausgegorener Kokolores. Wenn man in einer Rechtsordnung nunmal festsetzt, dass ein Rechteinhaber sich dieser Rechte nicht vollständig begeben kann, sie aber anderen zur Nutzung einräumen kann, und man hier unter Hinweis auf den absoluten Vorrang der Privatautonomie der vertrag...
von kaufmann2006
08.06.09, 08:55
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Softwarerückgabe an Händler gemäß Lizenzvereinbarung
Antworten: 33
Zugriffe: 2106

Noch mal: der Inhaber von Urheberrechten an einem Computerprogramm-Vervielfältigungsstück, das durch den Rechteinhaber selbst oder mit dessen Zustimmung verbreitet wurde, hat gegenüber dem Erwerber ( = Verwendungsberechtigten) KEINEN darüberhinausgehenden Anspruch darauf, daß der sich in irgendeine...
von kaufmann2006
07.06.09, 22:34
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Internetauktionshaus [Name geändert] Verkäufer droht mit rechtlichen Schritten, rechtens?
Antworten: 13
Zugriffe: 1283

Verkäufer droht mit gerichtlichen Schritten, wenn Käufer 1 die negative Bewertung bei Internetauktionshaus [Name geändert] nicht zurücknähme. Auf jeden Fall sei gesagt, dass die Bewertungen [Name geändert] Sache sei. Die Firma kann nur beide "Streithähne" zu Einsicht bitten. Juristisch sehe da kein...
von kaufmann2006
07.06.09, 22:26
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Internetauktionshaus [Name geändert] Verkäufer droht mit rechtlichen Schritten, rechtens?
Antworten: 13
Zugriffe: 1283

Gibt es dafür auch eine Quelle? Auktionshaus AGB`s. Müsste ich noch mal suchen. :wink: Qualitativ hochwertige Ausdrucke auf vernünftigem Fotopapier sind durchaus als Fotos einzustufen Da haben Sie recht. Autktionhausrichtlinien: Die Rechte Dritter sind immer dann verletzt, wenn die Herstellung oder...
von kaufmann2006
07.06.09, 21:43
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Softwarerückgabe an Händler gemäß Lizenzvereinbarung
Antworten: 33
Zugriffe: 2106

Nein. "Sie können mir das Nutzungsrecht gerne vertraglich einräumen, ist aber auch egal, weil ich's auch so bekomme...ähem, sowieso schon habe - der Silberling in meiner Hand, Sie erinnern sich vielleicht?". Wenn ein Einräumen des Nutzungsrechts auf nurvertraglicher Ebene seitens des Urhebers gewüns...
von kaufmann2006
07.06.09, 21:36
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Softwarerückgabe an Händler gemäß Lizenzvereinbarung
Antworten: 33
Zugriffe: 2106

Sind ... Vervielfältigungsstücke des Werkes mit Zustimmung des zur Verbreitung Berechtigten im Gebiet der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum im Wege der Veräußerung in Verkehr gebracht worden, so ist ihre Weiterverbreitung ... z...
von kaufmann2006
07.06.09, 21:26
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Internetauktionshaus [Name geändert] Verkäufer droht mit rechtlichen Schritten, rechtens?
Antworten: 13
Zugriffe: 1283

Wenn es nicht angegeben war, dass es sich um PC-Ausdrucke gehandelt hat, dann ist das Täuschung.
Aber, was ist denn an den Photos so interessantes oder wertvolles?
von kaufmann2006
07.06.09, 20:35
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Softwarerückgabe an Händler gemäß Lizenzvereinbarung
Antworten: 33
Zugriffe: 2106

Find' ich Quatsch - praktikab'len Quatsch. Wenn ich ein Dreipersonenrechtsverhältnis habe, dann muß ich eben auch im Dreipersonenverhältnis abstrahieren. Der Urheber (der Einfachheit halber) bringt Datenträger mit darauf gespeicherter Software in Umlauf. Darin sehe ich überhaupt nur insoweit den Wil...
von kaufmann2006
07.06.09, 20:13
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Softwarerückgabe an Händler gemäß Lizenzvereinbarung
Antworten: 33
Zugriffe: 2106

Damit ist sein Recht erschöpft, dem Erwerber eine bestimmungsgemäße Benutzung (genauer: in deren Rahmen nötige Vervielfältigungshandlungen) so lange UNTERSAGEN zu dürfen, wie er diesem nicht -unter bestimmten (Lizenz-)Bedingungen- zuvor ein 'Nutzungsrecht' eingeräumt hätte. Also ersetzt Du den notw...
von kaufmann2006
07.06.09, 20:03
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Softwarerückgabe an Händler gemäß Lizenzvereinbarung
Antworten: 33
Zugriffe: 2106

Das lese ich einfach anders. Für mich sagt der § 903 einfach, daß man mit der Sache nach Belieben verfahren darf. Dem können Rechte Dritter entgegenstehen. Diese Regelung ergibt sich für mich klar aus dem Gedanken, dass Eigentum 'was körperliches ist, das auch körperlich übergeht. Also Haben und Hal...
von kaufmann2006
07.06.09, 19:47
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Softwarerückgabe an Händler gemäß Lizenzvereinbarung
Antworten: 33
Zugriffe: 2106

Meines Erachtens liegt im Kauf eines Datenträgers - und wir lassen mal gleich außen vor, ob's 'n Sachkauf, oder Kauf im Immaterialgüterrecht ist - eben nicht die Übertragung von Nutzungsrechten. Der § 903 BGb bezieht sich für mich daher nur darauf, mit der Sache verfahren zu können, und zwar im Rahm...
von kaufmann2006
07.06.09, 19:40
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Softwarerückgabe an Händler gemäß Lizenzvereinbarung
Antworten: 33
Zugriffe: 2106

Damit drehst Du Dich doch im Kreis. Wenn man mit dem Eigentum am Datenträger das Recht erwirbt, mit dem darauf gespeicherten Softwarevervielfältigungsstück zu verfahren, wie es einem durch Rechte Dritter eingeräumt wird, dann muß man auch auf die Rechte dieser Dritten eingehen. Maßgeblich ist also, ...
von kaufmann2006
07.06.09, 19:04
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Softwarerückgabe an Händler gemäß Lizenzvereinbarung
Antworten: 33
Zugriffe: 2106

Also auch wenn ich den Diskussionsansatz für "interessant" halte, wirkt das für mich nach Schikane und Querulantentum. Wie schon dargestellt, gibt es hier zwei Möglichkeiten an Geld zu kommen. Einmal der Mangel und andererseits eine Entschädigungsvereinbarung. Das mit dem Mangel ist 'ne nette Idee, ...
von kaufmann2006
06.06.09, 14:10
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Verleumdung??
Antworten: 9
Zugriffe: 1277

Ich kann sabine6666 in seinen/ihren Ausführungen bzgl. der Einstellung zum Wort "psychisch Auffällig" nur beipflichten. Was "psychisch auffällig" ist, ist ein weites Feld. Der Terminus "psychisch auffällig" konstituiert nicht zwingenderweise eine pathologische Abweichung vom "normalen", dem Alter un...