Die Suche ergab 13 Treffer

von mgutt
21.07.13, 08:47
Forum: Mietrecht
Thema: Besonderer (!) Ersatz-Klositz soll vom Mieter bezahlt werden
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Re: Besonderer (!) Ersatz-Klositz soll vom Mieter bezahlt we

Also ist es vom Recht her egal ob ein Gegenstand zum Zeitwert überhaupt zu beschaffen ist?
von mgutt
19.07.13, 19:47
Forum: Mietrecht
Thema: Besonderer (!) Ersatz-Klositz soll vom Mieter bezahlt werden
Antworten: 20
Zugriffe: 5396

Re: Besonderer (!) Ersatz-Klositz soll vom Mieter bezahlt we

Auch wenn der Thread älter ist, möchte ich eine Frage in den Raum werfen. Laut Eurer Aussagen ist ja der Zeitwert zu ersetzen. Ich denke es gilt hier BGB § 249: http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__249.html Aber wie bekommt man bitte einen gleichwertigen also gebrauchten Klodeckel? Selbst bei dem...
von mgutt
19.07.13, 11:28
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Werbung: Entgangener Gewinn oder Leistung erbracht
Antworten: 6
Zugriffe: 419

Re: Werbung: Entgangener Gewinn oder Leistung erbracht

Der Kunde sendet sie nicht. Oder was meinst Du?
von mgutt
19.07.13, 10:49
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Werbung: Entgangener Gewinn oder Leistung erbracht
Antworten: 6
Zugriffe: 419

Re: Werbung: Entgangener Gewinn oder Leistung erbracht

Gehen wir z.B. von einem Radiospot aus. Der Kunde hat das Senden seines Spots für einen Zeitraum und Preis nach Angebot des Anbieters gewählt. Der Anbieter bestätigt die Buchung und bittet um Bereitstellung der Audiodatei. Die kommt jetzt aber nicht. Also Leistungsbeschreibung ist bekannt, Preis auc...
von mgutt
15.07.13, 12:39
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Werbung: Entgangener Gewinn oder Leistung erbracht
Antworten: 6
Zugriffe: 419

Werbung: Entgangener Gewinn oder Leistung erbracht

Hallo, ein Kunde K bucht bei einem Anbieter A eine Werbekampagne für einen festen Zeitraum. Er stellt aber keine Grafiken / Texte zur Verfügung. Die Kampagne kann also nicht starten. Hat A den Werbeplatz "reserviert" und damit die Leistung erbracht, steht A entgangener Gewinn zu oder ist der Vertrag...
von mgutt
05.07.13, 18:30
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Weiterleiten von privaten Nachrichten / Emails an den Admin
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Zugriffe: 848

Re: Weiterleiten von privaten Nachrichten / Emails an den Ad

Dazu ergänzend muss man natürlich sagen, dass das nur geht, solange das Persönlichkeitsrecht des Absenders nicht verletzt wird. Die Definition dazu habe ich jetzt nur aus ein paar Urteilen heraus gelesen. Da heißt es dann meist ein "größerer Kreis" oder eben das direkte öffentlich machen. Wobei ich ...
von mgutt
05.07.13, 13:19
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Weiterleiten von privaten Nachrichten / Emails an den Admin
Antworten: 5
Zugriffe: 848

Weiterleiten von privaten Nachrichten / Emails an den Admin

Sagen wir mal ein Absender A beleidigt einen Empfänger E und E beschwert sich darüber beim Betreiber B dies Dienstes. Sei es nun eine private Chatnachricht, Forum-PN oder Email. B kann schon mal keine Anzeige im Namen von E erstatten. Das müsste dieser schon selber machen. So viel habe ich schon her...
von mgutt
15.02.12, 23:05
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Alter Firmenname / geschäftsmäßige Nutzung vs. neue Marke
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Re: Alter Firmenname / geschäftsmäßige Nutzung vs. neue Mark

Ich habe mich noch mal wg. der Verkehrsgeltung eingelesen. Die Hürden sind da ja schon recht hoch. Gerade wenn man bedenkt, dass es bei einer Gemeinschaftsmarke um den gesamten EU Raum geht. Die eingetragene Marke hat ja schon den Schutz. Wie will man da als Einzelunternehmen gegen halten. In jedem ...
von mgutt
01.02.12, 16:03
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Alter Firmenname / geschäftsmäßige Nutzung vs. neue Marke
Antworten: 3
Zugriffe: 340

Re: Alter Firmenname / geschäftsmäßige Nutzung vs. neue Mark

Sowas dachte ich mir schon, war mir aber nicht sicher, da die fiktive Firma ein Einzelunternehmen ist und demnach nicht einfach einen Handelsregisterauszug vorlegen kann. Aber nach Deiner Ausführung gehe ich nun davon aus, dass z.B. alte Rechnungen und Registrierungsdaten der Domains ausreichen dürf...
von mgutt
31.01.12, 20:50
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Alter Firmenname / geschäftsmäßige Nutzung vs. neue Marke
Antworten: 3
Zugriffe: 340

Alter Firmenname / geschäftsmäßige Nutzung vs. neue Marke

Beispiel: Ein Einzelunternehmen nutzt den Firmennamen "Mustermann" seit 10 Jahren und genauso lange die entsprechenden Domains in Europa. Vor 5 Jahren trägt eine Firma den Produktnamen "Musterkarn" als Wortmarke ein. Das Einzelunternehmen geht nun hin und beantragt die Eintragung der Gemeinschaftsma...
von mgutt
31.05.09, 12:32
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Domain: Namensrecht im Ausland ohne Markenschutz?
Antworten: 1
Zugriffe: 453

Domain: Namensrecht im Ausland ohne Markenschutz?

Hallo! Was ist, wenn ich in Deutschland eine Internetseite habe und sich im Ausland jemand "meine" Domain schnappt? z.B. ein Jahr nachdem meine Seite bekannt wurde. 1.) Hilft es jetzt noch eine Marke zu beantragen? 2.) Muss ich in Deutschland oder sowas wie eine weltweite Marke beantragen? Gruß Marc
von mgutt
31.05.09, 12:29
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: [ KB ] Moderationsleitlinie
Antworten: 11
Zugriffe: 6218

Ich habe vor längerer Zeit mal gelesen, dass es rechtlich noch geprüft wird, ob eine direkte Rechtsberatung durch Laien nicht doch möglich sei. Hat sich da immer noch nichts getan? Unter dem Strich ist es doch eigentlich egal, ob ich Firma X oder den echten Namen schreibe. Beraten werde ich ja trotz...