Forum Deutsches Recht

nur mal "dumm" von einem Laien nachgefragt: warum soll eine Rückabwicklung für die Nichtzahlung des Kaufpreises eingeplant werden? Der Eigentumsübergang braucht doch erst erklärt werden,, wenn der Kaufpreis gezahlt wird. Bei meinem Hauskauf habe ich bezahlt und der Verkäufer hat dem Notar ...

Hallo und herzlich willkommen, Mal ganz dumm gefragt: Wenn ein Fahrzeug nicht mit Blaulicht und Martinshorn ausgerüstet sein darf - wie will man es dann benutzen? Ein "Einsatzwagen" muss allerdings nicht unbedingt als solcher erkennbar sein - sonst wären Zivilstreifen ziemlich nutzlos. @ha...

Kommt es hierbei (auch) auf die innere Vorstellung / Ziele des Täters an oder ist der Versuch der Überwindung einer Sicherungseinrichtung fremden Eigentums schon ausreichend? Die Lösung steht eigentlich im Gesetz ("Subjektives" Tatbestandsmerkmal bei Diebstahl: "rechtswidrige Zueignu...

Für so was gibt es gutachter - die sich die tätigkeit (teuer) bezahlen lassen.
Auch hat der TE nichts von einer mitfahrenden Person geschrieben.

aber schon genauer mitteilen, welche Normen das sind.

Der Begriff FFP2 ist hinreichend bestimmt. Da muss nicht noch eine Norm angegeben werden.
sonst wären unsere Gesetze und Verordnungen mit der Zeit nicht mehr lesbar.

Das mit den Beweisfotos könnte derzeit etwas schwieriger als sonst sein: Maske vor dem Gesicht, oder Bart ab wegen FFP2-Dichtigkeit. Maske während der fahrt ist nicht erlaubt, Bart auch kein Hindernis... Notfalls wird da ein Gutachten eingeholt - die Kosten trägt der Betroffene. Zur 1. Frage: Da da...

Wenn ich mit einer Versicherung nicht einverstanden bin...wer hindert mich, mir eine neue zu suchen? Auch bei einer PKV ist das nicht anders. (Abgesehen von den Nachteilen) Und wenn eine Sache seit Jahren falsch läuft.. Anwalt. Oder Beschwerde an die richtige Stelle in der Versicherung - auch die mü...

Abgesehen davon, dass die Antwort auf der ersten Seite unten steht (Kündigung des Lastschriftmandates) kann ich mir "mehrere tausend Euro" nicht so recht vorstellen. Aber egal. Wenn man mit der Ausführung eines Vertrages nicht einverstanden ist, kann man ihn kündigen - also das Lastschrift...

Ich habe noch knapp 1000 Stück

sollte für die nächsten drei Jahre reichen.

So gibt es bei uns z.B. eine private Zahnklinik, die zwischen 6 Uhr morgens und 22 Uhr Abends auf Dann war ja jemand während der Sprechstunden (also zu Besuch zu "normalen" Zeiten da. Lässt sich einfachst recherchieren. Nachts um 3.... also ich kenn keinen Arzt, der da eine Sprechstunde h...