Die Suche ergab 3019 Treffer

von hawethie
16.07.19, 13:43
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Fehlerhafte Arztrechnung - Rückzahlung?
Antworten: 11
Zugriffe: 126

Re: Fehlerhafte Arztrechnung - Rückzahlung?

Da dürfte doch auch der ZA ein Interesse daran haben
die TE ist Privatpatientin - da werden schon mal Röntgenbilder gemacht, die nicht gebraucht werden.
von hawethie
16.07.19, 10:28
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vergütung möglich?
Antworten: 2
Zugriffe: 60

Re: Vergütung möglich?

Erst mal vorweg - eine Frage bitte nur einmal einstellen - ich hab die anderen Exemplare vermüllt :? zu 1: wenn jemand per Vertrag eingestellt wird, ist es ein normaler Arbeitsvertrag - da ist es egal, ob der AN im Vorstand ist oder nicht. Vorbehaltlich der Vertragsausgestaltung lautet meine Auffas...
von hawethie
15.07.19, 08:03
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: ausländischer Führerschein, wichtige Frage
Antworten: 2
Zugriffe: 120

Re: ausländischer Führerschein, wichtige Frage

wusste ist es möglich, dass es keine Strafe gibt
Möglich ist von Einstellung des Verfahrens über Freispruch bis zur gesetzlichen Höchststrafe alles.
"Vor Gericht und auf Hoher See ist man in Gottes Hand"
von hawethie
13.07.19, 21:06
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: erfundene Urteilsbegründung
Antworten: 18
Zugriffe: 450

Re: erfundene Urteilsbegründung

Die Tat wurde erfunden? und dann auch noch vom Richter? Es muss ja wohl eine Tat vorgelegen haben - sonst wäre es nicht zu Anklage gekommen. Blödsinn! Man und Frau haben Sex. Im Anschluss gibt es Zoff über irgendwas und die Frau behauptet, Sie wäre vom Mann vergewaltigt worden. So sind schon einige...
von hawethie
11.07.19, 08:24
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: erfundene Urteilsbegründung
Antworten: 18
Zugriffe: 450

Re: erfundene Urteilsbegründung

dass es dagen nur das Mittel Berufung gibt. was soll es denn noch für Rechtsmittel geben? Es gibt eines, das legt man ein und hofft, dass das dann zuständige Gericht der eigenen Argumentation folgt. In dieser beschrieb der Richter eine Tat und beschuldigte den Täter diese begangen zu haben der Rich...
von hawethie
10.07.19, 13:58
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Busfahrer macht Bilder von meinem Auto und meiner Freundin
Antworten: 12
Zugriffe: 288

Re: Busfahrer macht Bilder von meinem Auto und meiner Freundin

Hans Ulg hat geschrieben:
10.07.19, 12:46
Wenn Sie z.B. den Kölner Dom fotografieren wollen, dann fragen Sie vorher alle 1000 Umstehenden?
Es ist doch schon ein Unterschied, ob ich "etwas" fotografiere und dabei auch Leute auf dem Foto sind oder ob ich gezielt jemanden fotografiere.
von hawethie
10.07.19, 13:54
Forum: Beamtenrecht
Thema: Beihilfe Bund Ehegatte
Antworten: 1
Zugriffe: 85

Re: Beihilfe Bund Ehegatte

Man nehme den Steuerbescheid des betreffenden Jahres und schaue unter "zu versteuerndes Einkommen".
Der Betrag ist maßgeblich, da dort schon alle Abzüge eingerechnet sind.
von hawethie
03.07.19, 12:34
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG
Antworten: 20
Zugriffe: 642

Re: Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG

Du meinst das ernst, oder? nicht möglich....

naja: nehmen wir eine große Anzahl von Messergebnissen und errechnen den Höhepunkt und die Standardabweichung. Dann um den Höhepunkt die 2-sigma Umgebung.....

Meine Güte, mein Abi ist >30 Jahre her....
von hawethie
03.07.19, 08:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG
Antworten: 20
Zugriffe: 642

Re: Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG

@ktown: schön, dass wir der gleichen Ansicht sind @windalf: in der Akte wird sich zu der Altersgrenze sicherlich finden, aufgrund welcher Abwägungen (Ermessen) genau diese Grenze genommen wurde; ich denke da an die gauß'sche Normalverteilungskurve, deren Höhepunkt bei 15,654 Jahre liegt - zzgl. eine...
von hawethie
01.07.19, 13:51
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Einsichtnahme einer Verkehrszählungsauswertung
Antworten: 8
Zugriffe: 260

Re: Einsichtnahme einer Verkehrszählungsauswertung

Es geht hier nicht um die Zulässigkeit oder Sinnhaftigkeit eines Kreisverkehrs - also bitte keine Nebenschauplätze eröffnen
von hawethie
01.07.19, 13:49
Forum: Verkehrsrecht
Thema: 2x 26km/h Regel
Antworten: 1
Zugriffe: 142

Re: 2x 26km/h Regel

ist so in Ordnung. FV aufgrund verschiedener Vorschriften werden nicht addiert.
von hawethie
01.07.19, 13:47
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Mißverständlicher Wortlaut im OWi-Anhörungsbogen
Antworten: 24
Zugriffe: 617

Re: Mißverständlicher Wortlaut im OWi-Anhörungsbogen

In einer Verwarnung wird ein Fehlverhalten vorgeworfen, ohne darüber zu entscheiden. Warum schreibt der Betr. nicht an die Behörde und bittet um endgültige Bescheidung seines "nicheinverstandenseins"? Die wird ihm schon entsprechendes mitteilen. bin nicht einverstanden und zahle (deswegen oder warum...
von hawethie
01.07.19, 13:40
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG
Antworten: 20
Zugriffe: 642

Re: Bolzplatz bis 16 Jahre, OWi, AGG

ist es auch ein Verstoß nach AGG, wenn Personen unter 18 (bzw. 17) keinen Autoführerschein machen dürfen?

Bei nem Bolzplatz dürfte es durchaus eine sachliche Begründung geben.
von hawethie
01.07.19, 09:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Mißverständlicher Wortlaut im OWi-Anhörungsbogen
Antworten: 24
Zugriffe: 617

Re: Mißverständlicher Wortlaut im OWi-Anhörungsbogen

ähm - hat der Betroffene denn ausdrücklich mitgeteilt, dass er mit der Verwarnung nicht einverstanden ist? ein Schweigen wird als Zustimmung durch konkludentes Handeln gewertet. Bei einer "Vor-Ort-Kontrolle" kann man zwar sagen, dass man mit der Vw nicht einverstanden ist - wenn man danach zahlt.......
von hawethie
28.06.19, 08:28
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abstandsmessung - 2/10 des Tachos bei 160km/h
Antworten: 18
Zugriffe: 583

Re: Abstandsmessung - 2/10 des Tachos bei 160km/h

Es waren wohl auch 2/10 des halben Tachowertes,
ich hatte schon die ganze Zeit das Gefühl, dass bei meiner Rechnung was nicht stimmt..... 8)