Die Suche ergab 3431 Treffer
- 25.01.21, 14:53
- Forum: Immobilienrecht
- Thema: Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) ist als Käufer im Vertragentwurf aufgeführt
- Antworten: 7
- Zugriffe: 350
Re: Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) ist als Käufer im Vertragentwurf aufgeführt
nur mal "dumm" von einem Laien nachgefragt: warum soll eine Rückabwicklung für die Nichtzahlung des Kaufpreises eingeplant werden? Der Eigentumsübergang braucht doch erst erklärt werden,, wenn der Kaufpreis gezahlt wird. Bei meinem Hauskauf habe ich bezahlt und der Verkäufer hat dem Notar ...
- 25.01.21, 09:13
- Forum: Verkehrsrecht
- Thema: Verwendung mobiles Blaulicht / Einsatzhorn bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 38 I StVO an Privat-PKW
- Antworten: 19
- Zugriffe: 175
Re: Verwendung mobiles Blaulicht / Einsatzhorn bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 38 I StVO an Privat-PKW
Hallo und herzlich willkommen, Mal ganz dumm gefragt: Wenn ein Fahrzeug nicht mit Blaulicht und Martinshorn ausgerüstet sein darf - wie will man es dann benutzen? Ein "Einsatzwagen" muss allerdings nicht unbedingt als solcher erkennbar sein - sonst wären Zivilstreifen ziemlich nutzlos. @ha...
- 21.01.21, 08:20
- Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
- Thema: Versuchsbeginn Diebstahl bei Zahlenschloss
- Antworten: 7
- Zugriffe: 546
Re: Versuchsbeginn Diebstahl bei Zahlenschloss
Kommt es hierbei (auch) auf die innere Vorstellung / Ziele des Täters an oder ist der Versuch der Überwindung einer Sicherungseinrichtung fremden Eigentums schon ausreichend? Die Lösung steht eigentlich im Gesetz ("Subjektives" Tatbestandsmerkmal bei Diebstahl: "rechtswidrige Zueignu...
- 19.01.21, 11:35
- Forum: Verkehrsrecht
- Thema: Fragen zu Anhörung Ordnungswidrigkeit
- Antworten: 13
- Zugriffe: 514
Re: Fragen zu Anhörung Ordnungswidrigkeit
Für so was gibt es gutachter - die sich die tätigkeit (teuer) bezahlen lassen.
Auch hat der TE nichts von einer mitfahrenden Person geschrieben.
Auch hat der TE nichts von einer mitfahrenden Person geschrieben.
- 19.01.21, 08:09
- Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
- Thema: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV
- Antworten: 63
- Zugriffe: 2109
Re: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV
Der Begriff FFP2 ist hinreichend bestimmt. Da muss nicht noch eine Norm angegeben werden.aber schon genauer mitteilen, welche Normen das sind.
sonst wären unsere Gesetze und Verordnungen mit der Zeit nicht mehr lesbar.
- 19.01.21, 08:05
- Forum: Verkehrsrecht
- Thema: Fragen zu Anhörung Ordnungswidrigkeit
- Antworten: 13
- Zugriffe: 514
Re: Fragen zu Anhörung Ordnungswidrigkeit
Das mit den Beweisfotos könnte derzeit etwas schwieriger als sonst sein: Maske vor dem Gesicht, oder Bart ab wegen FFP2-Dichtigkeit. Maske während der fahrt ist nicht erlaubt, Bart auch kein Hindernis... Notfalls wird da ein Gutachten eingeholt - die Kosten trägt der Betroffene. Zur 1. Frage: Da da...
- 17.01.21, 21:31
- Forum: Versicherungsrecht
- Thema: Zahlung PKV auf Rechnung anstatt Lastschrift
- Antworten: 41
- Zugriffe: 2572
Re: Zahlung PKV auf Rechnung anstatt Lastschrift
Wenn ich mit einer Versicherung nicht einverstanden bin...wer hindert mich, mir eine neue zu suchen? Auch bei einer PKV ist das nicht anders. (Abgesehen von den Nachteilen) Und wenn eine Sache seit Jahren falsch läuft.. Anwalt. Oder Beschwerde an die richtige Stelle in der Versicherung - auch die mü...
- 17.01.21, 21:19
- Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
- Thema: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV
- Antworten: 63
- Zugriffe: 2109
Re: FFP2 Maskenpflicht NRW Hartz IV
so, Jetzt seid ihr wieder weit weg vom Thema und es geht mir zu sehr ins persönliche.
Also als Erstmaßnahme verschoben
Also als Erstmaßnahme verschoben
- 15.01.21, 13:45
- Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
- Thema: Quarantäne und versorgung mit Bargeld
- Antworten: 50
- Zugriffe: 853
Re: Quarantäne und versorgung mit Bargeld
Wir sind jetzt sooo weit weg vom Thema - hier ist das Besser aufgehoben.
- 15.01.21, 13:40
- Forum: Versicherungsrecht
- Thema: Zahlung PKV auf Rechnung anstatt Lastschrift
- Antworten: 41
- Zugriffe: 2572
Re: Zahlung PKV auf Rechnung anstatt Lastschrift
Abgesehen davon, dass die Antwort auf der ersten Seite unten steht (Kündigung des Lastschriftmandates) kann ich mir "mehrere tausend Euro" nicht so recht vorstellen. Aber egal. Wenn man mit der Ausführung eines Vertrages nicht einverstanden ist, kann man ihn kündigen - also das Lastschrift...
- 15.01.21, 12:54
- Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
- Thema: Quarantäne und versorgung mit Bargeld
- Antworten: 50
- Zugriffe: 853
Re: Quarantäne und versorgung mit Bargeld
sollte für die nächsten drei Jahre reichen.Ich habe noch knapp 1000 Stück
- 11.01.21, 09:27
- Forum: Verwaltungsrecht
- Thema: Neue Corona-Regeln und Kinder
- Antworten: 65
- Zugriffe: 1346
Re: Neue Corona-Regeln und Kinder
was hat eine Party mit der Ursprungsfrage zu tun? Also entweder btt oder demnächst in der SC weitermachen
- 11.01.21, 09:25
- Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
- Thema: Beweislast bei OWi
- Antworten: 57
- Zugriffe: 1326
Re: Beweislast bei OWi
kommt ihr wieder zum Thema oder muss ich erst böse werden.
- 08.01.21, 11:09
- Forum: Verwaltungsrecht
- Thema: Neue Corona-Regeln und Kinder
- Antworten: 65
- Zugriffe: 1346
Re: Neue Corona-Regeln und Kinder
@Heiko66: auch Mods dürfen hier mitdiskutieren - das hat überhaupt nichts mit der "moderativen Kompetenz" zu tun.
Moderative Eingriffe werden hier farblich abgesetzt. Obwohl.... zumindest ein Verschieben in die SC steht bei mir auf der "ich denk drüber nach Liste"
Moderative Eingriffe werden hier farblich abgesetzt. Obwohl.... zumindest ein Verschieben in die SC steht bei mir auf der "ich denk drüber nach Liste"
- 08.01.21, 10:54
- Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
- Thema: Beweislast bei OWi
- Antworten: 57
- Zugriffe: 1326
Re: Beweislast bei OWi
So gibt es bei uns z.B. eine private Zahnklinik, die zwischen 6 Uhr morgens und 22 Uhr Abends auf Dann war ja jemand während der Sprechstunden (also zu Besuch zu "normalen" Zeiten da. Lässt sich einfachst recherchieren. Nachts um 3.... also ich kenn keinen Arzt, der da eine Sprechstunde h...