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von hawethie
19.03.24, 08:27
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Nachweispflicht für Behördentermin in der Freizeit
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Re: Nachweispflicht für Behördentermin in der Freizeit

Behördentermin nach Feierabend klingt schon etwas merkwürdig
der Termin liegt nach Feierabend das AN - nicht nach Behördenschluss - so hab ich das zumindest verstanden. Ist auch Gang und Gäbe, das ANs vor oder nach der Arbeit auf Amt kommen.
von hawethie
18.03.24, 12:43
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Zugewinnausgleich
Antworten: 9
Zugriffe: 79

Re: Zugewinnausgleich

nach der einfachen Logik: ja- sein Vermögen ist größer, darum erhält er weniger Zugewinnausgleich, aber mehr aus dem Hausverkauf

Aber die genauen Berechnungen: s. den bereits mehrmals gegebenen Hinweis auf den Notar
von hawethie
18.03.24, 08:31
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Testament mit Bedingungen/Vorschriften?
Antworten: 7
Zugriffe: 120

Re: Testament mit Bedingungen/Vorschriften?

Tut mir leid, wenn mein Posting da offensichtlich so aus der Norm fällt (warum eigentlich?) keine Angst, das Post fällt nicht aus der Norm, da du nicht "konkret nach einem Einzelfall" gefragt hast. 8) Ansonsten wäre hier von einem der Mods schon zugemacht worden. Eine Antwort, die rechtss...
von hawethie
18.03.24, 08:20
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Zugewinnausgleich
Antworten: 9
Zugriffe: 79

Re: Zugewinnausgleich

Sämtliche Instandhaltungsmassnahmen wurden vom Ehemann getragen.
Frage: bleibt das außen vor oder wird das iwie berücksichtigt?
von hawethie
17.03.24, 20:09
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Unverständnis wegen Threadschließung
Antworten: 14
Zugriffe: 862

Re: Unverständnis wegen Threadschließung

Naja. Man muss es ihm schon anrechnen, dass er seinen Heimathafen der Gleichdenkenden verlassen hat und versucht in die Diskussion zu treten. Es fällt hat schwer den Grundsatz einer Diskussion zu akzeptieren. Mag ja fuer deine sicht zutreffen.. Nur Mal eine Formalien: Wenn im Internet jemand gesiez...
von hawethie
12.03.24, 16:01
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Braucht ein Verein einen festen Sitz?
Antworten: 12
Zugriffe: 206

Re: Braucht ein Verein einen festen Sitz?

In kleinen Orten gibt es in der Regel kein Gericht und damit auch kein Vereinsregister.
es gibt aber ein zuständiges Gericht.
auch muss nicht jedes Amtsgericht ein Vereinsregister haben (zumindest in RLP)
von hawethie
11.03.24, 14:18
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Hausverkauf - Ein Erbe steht bereits im Grundbuch
Antworten: 10
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Re: Hausverkauf - Ein Erbe steht bereits im Grundbuch

Aber auch 75% Besitz scheint nicht auszureichen um ein Haus ohne Grundbuchänderung zu verkaufen.
das ist richtig - wie will man auch etwas verkaufen, was einem nicht gehört; und bei Grundstücken gilt nun mal das Grundbuch als Eigentumsnachweis.
von hawethie
11.03.24, 10:34
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Hausverkauf - Ein Erbe steht bereits im Grundbuch
Antworten: 10
Zugriffe: 166

Re: Hausverkauf - Ein Erbe steht bereits im Grundbuch

auch für den 1/3 Erbteil von Partner B ??? kann das stimmen? wenn A und B im Grundbuch standen (jeweils zu 50%) und A stirbt, dann erbt B 50% des Anteils von A - besitzt somit 75 %. C&D können sich mE über jeweils 12,5% des Grundstücks freuen. das Kinder C&D „automatisch“ 2/3 des Hauses bes...
von hawethie
06.03.24, 07:51
Forum: Beamtenrecht
Thema: Erhöhung Mindestversorgung
Antworten: 5
Zugriffe: 329

Re: Erhöhung Mindestversorgung

Eine rechtssichere Auskunft kann die Stelle geben, die für die Zahlung der Versorgungsbezüge zuständig ist.
Geht (zumindest bei uns) schneller und besser, als Antworten in einem Internetforum.

abgesehen davon steht in dem Link, dass die Erhöhung
in Höhe des jeweiligen Ruhegehaltssatzes
erfolgt
von hawethie
01.03.24, 08:14
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Versorgervertrag /Sonderkündigungsrecht bei Eigentumswechsel
Antworten: 7
Zugriffe: 138

Re: Versorgervertrag /Sonderkündigungsrecht bei Eigentumswechsel

Dem Käufer wurde erst jetzt(!) bekannt, also, "Weil er die AGB nicht gelesen hat, wurde...." da dem Käufer das Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Eigentumswechsels nicht bekannt war... , da er die AGB nicht gelesen hat. Schon mal beim Anbieter angerufen oder angeschrieben und um Best...
von hawethie
27.02.24, 13:47
Forum: Sozialrecht
Thema: Auswirkung von UNTÄTIGkeit des Amtes
Antworten: 9
Zugriffe: 289

Re: Auswirkung von UNTÄTIGkeit des Amtes

Anwalt wäre dann die Wahl der Mittel.
evtl. kann ein Verband (z.b. VdK) da helfen.
von hawethie
27.02.24, 13:45
Forum: Mietrecht
Thema: Kosten für Türschlosswechsel
Antworten: 19
Zugriffe: 324

Re: Kosten für Türschlosswechsel

ist das die Verjährungsfrist für die Ansprüche (Welches Gericht arbeitet so schnell?) oder die für die Geltendmachung der Ansprüche? das könnte durchaus rechtzeitig erfolgt sein.
von hawethie
27.02.24, 10:55
Forum: Mietrecht
Thema: Kosten für Türschlosswechsel
Antworten: 19
Zugriffe: 324

Re: Kosten für Türschlosswechsel

Der Anspruch des Vermieters ist berechtigt, dann muss die Haftpflichtversicherung für den gesamten Schaden aufkommen. nur, wenn das Schlüsselrisiko ausdrücklich mitversichert ist. Normalerweise wird nur der Schlüssel ersetzt (ist ja auch hier passiert) - für den evtl. notwendigen Austausch der Schl...
von hawethie
27.02.24, 10:34
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Rückerstattung einer Anzahlung einer Ferienwohnung nach Storno durch Mieter
Antworten: 9
Zugriffe: 749

Re: Rückerstattung einer Anzahlung einer Ferienwohnung nach Storno durch Mieter

dann ist das "ganz normales" Mietrecht.
FeWo fällt nicht unter das "normale" Mietrecht - meine ich.