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von DEKAN
03.06.19, 14:20
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Herausgabe oder Festhalten ?
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Re: Herausgabe oder Festhalten ?

webelch hat geschrieben:
03.06.19, 13:31
Was wurde denn in dem Vergleich dazu geregelt?
Keine Regelung. Dann wäre eine Grundlage ja vorhanden auf die man sich stützen könnte.
von DEKAN
03.06.19, 13:26
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Herausgabe oder Festhalten ?
Antworten: 6
Zugriffe: 502

Herausgabe oder Festhalten ?

Guten Tag zusammen, eine Frage auf die ich keine Antwort habe und mich daher über Ihre Meinung freuen würde. Frau X erbt eine Vase. Mit Wissen, dass diese bereits einige Generationen weitervererbt wurde beauftragt sie einen Sachverständigen mit der Wertermittlung und übergibt diese an ihn. Nach Absc...
von DEKAN
12.04.18, 13:54
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Rechnungserledigung vor Warenrücksendung?
Antworten: 1
Zugriffe: 163

Rechnungserledigung vor Warenrücksendung?

Zwei (hypothetische) Sichtweisen, aber wohl eine nur könnte rechtlich korrekt sein. Herr A lässt ein geerbtes Kunstobjekt von einem Sachverständigen auf Echtheit und Wert prüfen - Abschluss dessen ist ein schriftliches Gutachten. Zur Prüfung übersendet Herr A das Objekt an den Gutachter. Nach mehrer...
von DEKAN
12.01.18, 21:02
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Kontenauflösung scheitert wg. fehlender (Erben-)Unterschrift
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Re: Kontenauflösung scheitert wg. fehlender (Erben-)Untersch

Wenn also einer+ dies aus welchen Gründen auch immer nicht machen/können bleibt das Konto also bis in alle Ewigkeit offen.... nun gut. Sehr sinnvolle Gesetzesregelung... Wenn einer der Erben sich das Geld geschnappt hätte und Sie leer ausgingen, dann würden Sie es sehr sinnvoll finden, dass die Ban...
von DEKAN
12.01.18, 18:51
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Kontenauflösung scheitert wg. fehlender (Erben-)Unterschrift
Antworten: 14
Zugriffe: 834

Re: Kontenauflösung scheitert wg. fehlender (Erben-)Untersch

Gäbe es in so einem Fall eine rechtliche Möglichkeit, ohne großartige Kostenentstehung, nach welcher es der kontoführenden Bank auch ohne die Unterzeichnung blockierender Erben das Konto auflösen könnte bzw. darf ?!? Die Bank darf weder das Geld auszahlen noch das Konto auflösen ohne Einverständnis...
von DEKAN
12.01.18, 15:53
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Kontenauflösung scheitert wg. fehlender (Erben-)Unterschrift
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Zugriffe: 834

Kontenauflösung scheitert wg. fehlender (Erben-)Unterschrift

Frau X ist Teil einer Erbengemeinschaft die aus mehreren Personen besteht. Alle Erben leben bundesweit verstreut und der Kontakt bzw. Umgang untereinander ist eher schlecht und kontraproduktiv. Um eine umfängliche Nachlasssache durch Auflösung des Nachlasskontos (mit Restguthaben < 1000 EUR) und Aus...
von DEKAN
28.12.17, 17:59
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: RVG / Kostenfestsetzung - legitim?
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Re: RVG / Kostenfestsetzung - legitim?

Hallo, Meine Frage: können Kosten eines vertretenden RA, obwohl keine Verhandlung stattfand, geltend gemacht werden bzw. trifft 3400 VV RVG zu? Die Klage wurde durch einen RA eingereicht, damit fallen die Kosten an. Ob RA1 oder RA2 mit Untervollmacht von RA1 den KFA beantragt macht keinen Unterschi...
von DEKAN
28.12.17, 15:52
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: RVG / Kostenfestsetzung - legitim?
Antworten: 3
Zugriffe: 627

RVG / Kostenfestsetzung - legitim?

Ich hätte eine Frage an Euch zum Thema RVG / Kostenfestsetzung. Herr X wird auf Zahlung verklagt. Dieser reagiert durch Klageabweisungsantrag. Es wird die mündliche Verhandlung terminiert und Herrn X einhergehend seitens des Gerichts nahe gelegt die Klageabweisung zurück zu nehmen. Aufgrund der räum...
von DEKAN
15.11.17, 13:33
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Kündigungsrecht KFZ Versicherung nach Unfall
Antworten: 2
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Kündigungsrecht KFZ Versicherung nach Unfall

Als KFZ-Versicherungslaie hätte ich einmal eine hypothetische Frage. Die Versicherung des Herrn X läuft vom 01.01. bis 31.12. eines Jahres. Im Juni des laufenden Kalenderjahres verschuldet Herr X erstmals nach Jahrzehnten einen Unfall. Er schafft einen neuen PKW an da seiner durch den Unfall hinübe...
von DEKAN
09.06.17, 20:23
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Krankenkasse stellt Leistung trotz Zahlung ein
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Re: Krankenkasse stellt Leistung trotz Zahlung ein

DEKAN hat geschrieben: @winterspaziergang Zitate sind dazu gedacht, auf Aussagen zu verweisen, den Inhalt zu kommentieren, zu widersprechen, was auch immer man in Diskussionen tun möchte. Man muss die zitierte Aussage, deren Verfasser ja durch das Zitieren sichtbar ist, nicht explizit und fettgedru...
von DEKAN
08.06.17, 19:31
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Krankenkasse stellt Leistung trotz Zahlung ein
Antworten: 13
Zugriffe: 2877

Re: Krankenkasse stellt Leistung trotz Zahlung ein

@winterspaziergang dieses telefonische ok hat einen aber offensichtlich monatelang nicht gestört- zudem wurde dem Wunsch der Schuldnerin doch entsprochen, einschließlich der von ihr :?: gewählten Rate Wie bereits eingangs geschrieben: "Trotz mehrfachen Nachfassens bleibt es bei einer telefonischen ...
von DEKAN
08.06.17, 18:20
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Krankenkasse stellt Leistung trotz Zahlung ein
Antworten: 13
Zugriffe: 2877

Re: Krankenkasse stellt Leistung trotz Zahlung ein

Vielleicht ist mein Rechtsverständnis dahin gehend etwas fehl geleitet :shock: Die Grundlage einer - Ratenvereinbarung – stellt nicht ein telefonisches „OK“ dar sondern eine offizielle Ratenbestätigung mit allen aufgeführten Rechten und Pflichten. Sofern eine KK zwar den SCHRIFTLICHEN Antrag vereinn...
von DEKAN
08.06.17, 16:55
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Krankenkasse stellt Leistung trotz Zahlung ein
Antworten: 13
Zugriffe: 2877

Re: Krankenkasse stellt Leistung trotz Zahlung ein

Top - danke für die Info.
von DEKAN
08.06.17, 15:09
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Krankenkasse stellt Leistung trotz Zahlung ein
Antworten: 13
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Krankenkasse stellt Leistung trotz Zahlung ein

Frau X ist selbstständig tätig und zahlte demnach ihre Krankenkasse selber. Zunehmend verschlechterte sich die Geschäftslage, weshalb Frau X ihr Gewerbe abmeldet. Zu aufgelaufenen KK-Beiträgen vereinbart sie mit ihrer KK eine Ratenzahlung. Ihrerseits erfolgt alles schriftlich, auch der Ratenantrag, ...
von DEKAN
23.05.17, 10:23
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Fehlender Kostenfestsetzungsantrag & Zahlung von PKH
Antworten: 5
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Re: Fehlender Kostenfestsetzungsantrag & Zahlung von PKH

Ein Beschluss, in welchem die PKH mit Ratenzahlungen angeordnet wurde gibt es nicht. Gehen wir davon aus, dass eine PKH seinerzeit ohne Ratenzahlung bestätigt wurde. Auch liegt keine Kopie der Gerichtskostenrechnung vor sondern nur eine Aufforderung zur Zahlung. Das gerichtliche Forderungsschreiben ...