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von Epikur
02.08.12, 00:02
Forum: Sozialrecht
Thema: Definition gemischte Krankenanstalt
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Definition gemischte Krankenanstalt

Achtung liebe Forengemeinde, brauche Euch dringend ! Folgender Fall: Patient muss schon seit ganzen Leben immer wieder mal bei Verschlechterung seines Zustands in eine psychosomatische Klinik. Patient ist beamtet und damit Privatpatient mit Beihilfeanspruch (zzgl. private Krankenkasse). 30 Jahre lan...
von Epikur
28.07.12, 18:39
Forum: Sozialrecht
Thema: Pflegeversicherung und Fristen
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Pflegeversicherung und Fristen

Die Pflegeversicherung ist für mich ein komplett neues Rechtsthema und daher möchte ich hier zunächst nur zwei Fragen stellen. Folgender Fall: 81jährige Frau wird zum 01.05.2012 die Pflegestufe 1 bewilligt. a) Der Pflegedienst erklärt, dass die Pflegeversicherung erst nach einer Wartefrist von einem...
von Epikur
19.05.12, 23:59
Forum: Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung
Thema: Tierschutz im Grundgesetz -- Auswirkungen im Strafrecht ?
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Tierschutz im Grundgesetz -- Auswirkungen im Strafrecht ?

Ich beschäftige mich seit einiger Zeit mit der Frage, ob der frühere Sodomieparagraph (§ 175b StGB) in modifizierter Form wiedereingeführt werden sollte. Nun ist ja nicht jede unmoralische Tat gleich eine Straftat. Soweit mir bekannt ist, muss die Verletzung eines Rechtsgutes hinzutreten. Hier würde...
von Epikur
19.05.12, 13:16
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Definition " rechtssystematische Gründe "
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Definition " rechtssystematische Gründe "

Ich begleite seit einiger Zeit Tierschützer, die für die Wiedereinführung des Sodomieparagraphen (§ 175 b StGB) kämpfen. In diesem Zusammenhang ist ein Schreiben des Aigner-Ministeriums bekannt, wonach eine Wiedereinführung aus "rechtssystematischen Gründen" in das StGB - und eben nicht in das Tiers...
von Epikur
11.01.10, 20:42
Forum: Polizeirecht
Thema: Alkoholkontrolle beim Zeugen
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Alkoholkontrolle beim Zeugen

Zweimal wurde ich als Zeuge von der Polizei zum Blasen aufgefordert, obwohl ich überhaupt nicht irgendwie "mitgemischt" hatte. Einmal war ich das Opfer einer Körperverletzung und ein anderes Mal als Sicherheitsmitarbeiter im Dienst. Jedes Mal war ich so perplex, dass ich an der Alkoholkontrolle mitg...