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von wolfmoon
14.12.20, 10:09
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Nächtliche Ausgangssperren, unklare Definitionen:
Antworten: 88
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Re: Nächtliche Ausgangssperren, unklare Definitionen:

Wieso sollte man den überhaupt einen Grund nennen, es muss doch nachgewiesen werden das man keinen hatte.
von wolfmoon
20.06.20, 11:59
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Hausfriedensbruch oder nicht?
Antworten: 26
Zugriffe: 756

Re: Hausfriedensbruch oder nicht?

Also ich würde mir von meinem Vermieter nicht vorschreiben lassen wer sich dort aufhalten darf.
von wolfmoon
20.06.20, 11:37
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Hausfriedensbruch oder nicht?
Antworten: 26
Zugriffe: 756

Re: Hausfriedensbruch oder nicht?

A. hat ein Gebäude das von 7 - 22 Uhr frei zugänglich ist da es einen Mieter gibt der viel Kundenverkehr hat.
Was hat überhaupt A damit zu tun,er ist doch lediglich der Vermieter,vieleicht hat der der Mieter des Gebäudes ja nichts gegen den Besucher?
von wolfmoon
14.12.19, 18:08
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Privatinsolvenz von Kleinkind
Antworten: 9
Zugriffe: 561

Privatinsolvenz von Kleinkind

Hallo zusammen,eben wurde im Fernsehen von einem 9 Monate alten Baby berichtet,dass durch eine vergessene Erbausschlagung der Mutter, Vater hatte das Erbe ausgeschlagen, Schulden in Höhe von ca.13000 Euro hat. Wäre es möglich das die Eltern nun für das Kind eine Privatinsolvenz beantragen? Ps: Wenn ...
von wolfmoon
21.11.19, 19:17
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Bußgeld wg. LkW-Fahrt in einer Verkehrszone 251
Antworten: 14
Zugriffe: 1047

Re: Bußgeld wg. LkW-Fahrt in einer Verkehrszone 251

Die Beschränkung auf 7,5 tonnen betrifft die zulässige Gesamtmasse des Fahrzeuges, nicht das aktuelle Gewicht. Das ist völlig falsch,auf das zulässige Gesamtgewicht muß extra hingewiesen werden. Heißt also, H führt immer eine LKW-Waage mit sich um das aktuelle Gewicht zu ermitteln. Nur so kann er j...
von wolfmoon
21.11.19, 18:57
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Bußgeld wg. LkW-Fahrt in einer Verkehrszone 251
Antworten: 14
Zugriffe: 1047

Re: Bußgeld wg. LkW-Fahrt in einer Verkehrszone 251

Stand auf dem Zusatzschild 7,5 t oder 7,5 t zulässiges Gesamtgewicht Zusatzschild 781?
Im ersten Fall müßte nachgewiesen werden das dass Fahrzeug zu diesem Zeitpunkt schwerer war,was ja hier nicht mehr möglich wäre.
von wolfmoon
05.10.19, 15:14
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Personenbeförderung
Antworten: 6
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Re: Personenbeförderung

Dann könnte man ja auch unentgeltlich in einem Unternehem helfen ohne der Schwarzarbeit bezichtigt zu werden.
Ist ja hier nichts anderes als das der Fahrer den eigentlich das Reiseunternehmen stellen muß,ersetzt wird.
von wolfmoon
05.10.19, 09:39
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Personenbeförderung
Antworten: 6
Zugriffe: 637

Re: Personenbeförderung

Ist es nicht so, das wenn man hier im Auftrag des Reiseunternehmens fährt,schon gewerblich tätig ist?
von wolfmoon
23.09.19, 17:13
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Platz für Sozius
Antworten: 12
Zugriffe: 877

Re: Platz für Sozius

Der Sozius könnte auch entgegen der Fahrtrichtung sitzen und sich somit am Fahrer feshalten. Ferner könnte er somit die Fußrasten für den Sozius verwenden.
von wolfmoon
22.08.19, 11:04
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Bus muss bremsen, Fahrgast verletzt
Antworten: 21
Zugriffe: 1726

Re: Bus muss bremsen, Fahrgast verletzt

Die Vollbremsung war so stark, dass alle Fahrgäste aus ihren Sitzen fielen.
Wo bitte lesen Sie das in dem Beitrag?
von wolfmoon
21.07.19, 17:08
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Kurzfristige Baumaßnahmen eines Bahnunternehmens
Antworten: 8
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Re: Kurzfristige Baumaßnahmen eines Bahnunternehmens

Weil ja explizit von einem Hotel die Rede war, nicht das hinterher gesagt wird übernehmen eben nur für Hotels die Kosten.
von wolfmoon
21.07.19, 13:39
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Kurzfristige Baumaßnahmen eines Bahnunternehmens
Antworten: 8
Zugriffe: 705

Re: Kurzfristige Baumaßnahmen eines Bahnunternehmens

Kann man sich den statt eines Hotelzimmer eine Ferienwohnung bis zu den gleichen Kosten nehmen?
Danke für eure Antworten
von wolfmoon
20.07.19, 19:04
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Kurzfristige Baumaßnahmen eines Bahnunternehmens
Antworten: 8
Zugriffe: 705

Kurzfristige Baumaßnahmen eines Bahnunternehmens

Sorry wenn es in ein anderes Rechtsgebiet gehört,dann bitte verschieben. Folgender fiktiver Fall,ein großes deutsches XY unternehmen möchte umfangreiche Baumaßnahmen durchführen.Da rund um die Uhr gearbeitet werden soll und die Lärmentwicklung sehr hoch sein soll,bietet das große XY unternehmen den ...
von wolfmoon
05.07.19, 15:52
Forum: Sportrecht
Thema: Widerspruch nach nicht bestandener Prüfung
Antworten: 6
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Re: Widerspruch nach nicht bestandener Prüfung

In der Satzung des Verbandes,jedenfalls wenn ich es richtig interpretiere, ist wohl ein Widerspruch möglich.
von wolfmoon
05.07.19, 15:03
Forum: Sportrecht
Thema: Widerspruch nach nicht bestandener Prüfung
Antworten: 6
Zugriffe: 12392

Widerspruch nach nicht bestandener Prüfung

Hallo,nehmen wir mal folgenden fiktiven Fall an: Jemand nimmt an einer Prüfung z.B. im Eiskunstlaufen teil die vom Landesverband ausgerichtet wird und besteht diese nicht. Da er mit diesem Ergebnis nicht zufrieden ist,legt er beim Verband schriftlich Widerspruch ein. Nach über drei Monaten hat er se...