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von Stefan1973!
16.05.17, 11:42
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Azubi, verspätete Gehaltszahlung
Antworten: 6
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Re: Azubi, verspätete Gehaltszahlung

Schon den Arbeitgeber angesprochen ? Vielleicht nur ein schnell behebbarer Irrtum.
von Stefan1973!
15.12.15, 14:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitnehmerüberlassung?
Antworten: 15
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Re: Arbeitnehmerüberlassung?

A sollte mal selbst ein Clearingverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung anstreben ob er als Selbstständig gelten kann. Zu den anderem Thema hat SusanneBerlin schon alles folgerichtig gesagt.
von Stefan1973!
15.12.15, 07:17
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: In der Kneipe unentgeltlich mithelfen
Antworten: 42
Zugriffe: 10468

Re: In der Kneipe unentgeltlich mithelfen

Ich halte den geschilderten Lebenssachverhalt nicht für ausgeschlossen. Jedoch ist im Falle einer Prüfung durch die Behörden wohl davon auszugehen, dass diese aufgrund der Umstände wie das es ein gewerblicher Betrieb ist und arbeitnehmertypische Handlungen durchgeführt werden, wohl von einer Beschäf...
von Stefan1973!
07.08.15, 09:00
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Betrug bei Freiwilliger Arbeit
Antworten: 9
Zugriffe: 743

Re: Betrug bei Freiwilliger Arbeit

Im Internet eine Anzeige gelesen, sich mit Fremden getroffen und aus "gutem Herzen" umsonst gearbeitet. Dies erscheint mir, insbesondere auf den laut Post vorliegenden Bezug von Sozialleistungen, mehr als unwahrscheinlich. Wenn der "Arbeitgeber" die Meldungen bei der Minijobzentrale abgegeben hat, w...
von Stefan1973!
10.10.14, 05:07
Forum: Sozialrecht
Thema: Sohn zieht zum Kindsvater; beim wem nun Krankenversichert
Antworten: 10
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Re: Sohn zieht zum Kindsvater; beim wem nun Krankenversicher

Vielen Dank an "Ratte1" - Ihr Beitrag brachte das notwendige Licht ins Dunkel.
von Stefan1973!
09.10.14, 12:20
Forum: Sozialrecht
Thema: Sohn zieht zum Kindsvater; beim wem nun Krankenversichert
Antworten: 10
Zugriffe: 2059

Sohn zieht zum Kindsvater; beim wem nun Krankenversichert

Ich gebe folgenden Beispielfall zum besten mit der Bitte das sich die Kundigen Forumsteilnehmer an der Auflösung beteiligen: Ehepaar ist seit Jahren geschieden und der gemeinsame Sohn lebte bis zu seinem 14 Lebensjahr bei seiner Mutter und war über diese in der gesetzlichen Krankenversicherung versi...
von Stefan1973!
19.03.13, 14:16
Forum: Internationales Recht
Thema: Geschenk aus Kanada - Deklaration vergessen - Zollgebühren
Antworten: 3
Zugriffe: 1271

Re: Geschenk aus Kanada - Deklaration vergessen - Zollgebühr

Meines Wissens beläuft sich der Freibetrag im Postverkehr auf 22,- Euro bei Geschenken, also im Beispielsfall unrelevant. Der Zoll dürfte für Kanada eher im geringeren Bereich angesiedelt sein, grobes Nachblättern im Zolltarif ca. 5 %, evtl. auch kein Zollentstehung aufgrund Präverenzen. + 19 Einfuh...
von Stefan1973!
06.03.13, 10:23
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeikontrollen
Antworten: 17
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Re: Polizeikontrollen

frage bezüglich der Polizeikontrollen
Im gesamten Text ist nicht der Zoll erwähnt. :wink:

Gruß
Jens[/quote]


Doch der TE schrieb : "Dann fahren wir wieder nach Deutschland und werden vom Zoll raus gezogen".
von Stefan1973!
27.02.13, 13:58
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeikontrollen
Antworten: 17
Zugriffe: 3647

Re: Polizeikontrollen

Denke der § 10 (2) ZollVG war einschlägig für die Kontrolle: "Für örtlich und zeitlich begrenzte Kontrollen außerhalb des grenznahen Raums gilt Absatz 1, wenn Grund zu der Annahme besteht, daß Waren, die der zollamtlichen Überwachung nach dem gemeinschaftlichen Zollrecht oder diesem Gesetz unterlieg...
von Stefan1973!
01.10.12, 10:18
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ag zahlt nicht,hält sich nicht an mündlichen Arbeitsvertrag
Antworten: 8
Zugriffe: 309

Re: Ag zahlt nicht,hält sich nicht an mündlichen Arbeitsvert

Wenn der Betrieb dem Baugewerbe zugeordnet wird ist auch der Tariflohn fällig. Derzeit wären dies bei unterstellter Lohngruppe 2 in den alten Bundesländern 13,40 Euro brutto.

Der Arbeitgeber sollte sich bewußt sein, dass die "Mindestlohnunterschreitung" Konsequenzen nach sich ziehen kann.
von Stefan1973!
26.09.12, 14:53
Forum: Internationales Recht
Thema: "Replika" aus Pakistan
Antworten: 3
Zugriffe: 934

Re: "Replika" aus Pakistan

Die 430 Euro stellen m.E. die Freimenge bei persönlichen Verbringen per Flugzeug dar (Auto 300 Euro). Der Versand durch die Post ist hierbei ausgenommen. Die Freimenge kenne ich nicht, dürfte aber weit unter den 240,- Euro liegen. Deshalb würden Abgaben (Zoll & Einfuhrumsatzsteuer, ggf. Anti-Dumping...
von Stefan1973!
11.05.12, 08:26
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Scheinselbstständige Tätigkeit
Antworten: 7
Zugriffe: 440

Re: Scheinselbstständige Tätigkeit

Wenn Sie auf der ganz sicheren Seite sein wollen, rate ich zu einem Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung. Anträge gibt`s hier: http://www.deutsche-rentenversicherung.de/SharedDocs/de/Inhalt/04_Formulare_Publikationen/01_formulare/01_versicherung/_DRV_Paket_Versicherung_S...
von Stefan1973!
29.10.10, 14:08
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Parkschaden nach Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr
Antworten: 3
Zugriffe: 498

Re: Parkschaden nach Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr

Auch im Bundesrecht gibt es eine Kulanzregelung (sog. Billigkeitszuwendung).
Jedoch sin bei dieser Schäden bei denen ein Körperschaden nicht zu erwarten ist,
also auch Parkschäden im Regelfall nicht einforderbar.

Sehe also schwarz für die Kostenübernahme, wünsche aber viel Glück.
von Stefan1973!
06.09.10, 10:57
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Liegt ein Betrug vor?
Antworten: 2
Zugriffe: 294

Re: Liegt ein Betrug vor?

Neben den nicht erhaltenen Lohnzahlungen sollte geprüft werden, ob die Sozialversicherungsbeiträge entrichtet wurden. Falls nicht würde dies evtl.
den Straftatbestand des Vorenthaltens- und Veruntreuens von Arbeitsentgelt (§ 266a StGB) verwirklichen. Klärung am besten über die jeweilige Krankenkasse.