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von JogiKurt
01.04.20, 19:05
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Abmahnungen wegen Schutzmasken gerechtfertigt?
Antworten: 28
Zugriffe: 760

Re: Abmahnungen wegen Schutzmasken gerechtfertigt?

Ich habe das mehrfach in den sozialen Netzwerken gelesen, dass Menschen abgemahnt wurden die Schutzmasken nähen, konnte aber bis jetzt erst bei einer etwas genaueres herausbekommen, und zwar, dass das angeblich gegen § 3 MPG verstoßen würde. Die Leute sind teilweise total eingeschüchtert und hören a...
von JogiKurt
31.03.20, 20:15
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Abmahnungen wegen Schutzmasken gerechtfertigt?
Antworten: 28
Zugriffe: 760

Abmahnungen wegen Schutzmasken gerechtfertigt?

Hallo, habe nun von mehreren Fällen gehört, dass Menschen, die Atemschutzmasken wegen Corona selbst nähen abgemahnt werden. Klar, darf man sie nicht so nennen. Aber angenommen, sie nennen sie nur Masken, darf dies dann abgemahnt werden? Habe von einem Fall gelesen, wo jemand für ein Heim welche genä...
von JogiKurt
06.11.19, 13:09
Forum: Sozialrecht
Thema: Sanktionen zurückfordern
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Re: Sanktionen zurückfordern

ja, so wurde es gesagt, aber ist eben ziemlich Wischi-Waschi, auch was die Anwältin des Klägers sagte: "Ich hoffe, dass das Jobcenter sich bereiterklärt, die über die 30 Prozent hinausgehenden Minderungen aufzuheben, und dass Leistungen nachgezahlt werden." Deshalb interessiert mich ja, ob es da nic...
von JogiKurt
06.11.19, 12:56
Forum: Sozialrecht
Thema: Sanktionen zurückfordern
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Re: Sanktionen zurückfordern

Kann ein Bescheid rechtskräftig sein, wenn er gegen Recht verstösst? Wenn das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen für rechtswidrig hält?
von JogiKurt
06.11.19, 11:41
Forum: Sozialrecht
Thema: Sanktionen zurückfordern
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Re: Sanktionen zurückfordern

Es gubt ja auch Widerspruch gegen einen Bescheid. In den Nachrichten wurde das angedeutet, dass man es rückwirkend einfordern kann, aber das muss ja nicht stimmen.
von JogiKurt
06.11.19, 01:29
Forum: Sozialrecht
Thema: Sanktionen zurückfordern
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Sanktionen zurückfordern

hallo,

nur mal ganz allgemein: Nachdem das Verfassungsgericht Sanktionen von 60 bis 100 % bei Hartz IV als verfassungswidrig erklärte, können nun Betroffene das vom Amt einbehaltene Geld einfordern, wenn ja, bis wie lange zurück.

Viele Grüße
Jogi
von JogiKurt
18.10.19, 12:03
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Bei Kurzarbeit keine Abfindung?
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Bei Kurzarbeit keine Abfindung?

Hallo, Herr A arbeitet 30 Jahre in einem Betrieb, der bereits einige Leute entlassen hat und zum Großteil auf Kurzarbeit umgestellt hat. Auch Herr A kann nun nur noch 4 Tage statt 5 arbeiten. Es ist im Gespräch noch um einen weiteren Tag zu reduzieren. Der Firma geht es nicht schlecht. Es ist ein of...
von JogiKurt
09.09.19, 15:49
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Kauf abgebrochen, Käufer droht mit rechtlichen Schritten
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Re: Kauf abgebrochen, Käufer droht mit rechtlichen Schritten

da der Kauf abgebrochen wurde, kann der Käufer die Adresse nicht einsehen, hat also keine Postadresse, auch keine eMail, ist nur der Kontakt über die Plattform möglich
von JogiKurt
09.09.19, 15:47
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Kauf abgebrochen, Käufer droht mit rechtlichen Schritten
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Re: Kauf abgebrochen, Käufer droht mit rechtlichen Schritten

an ktown: mit den Betreibern der Plattform habe ich gesprochen, es hieß, ich sei im Recht, aber die negative Bewertung entfernen sie trotzdem nicht, weil der Käufer wiederum auch seinem Ärger Ausdruck verleihen kann. Meine Frage nun: Reicht es, wenn der Verkäufer den Rücktritt schriftlich als Nachri...
von JogiKurt
09.09.19, 15:42
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Kauf abgebrochen, Käufer droht mit rechtlichen Schritten
Antworten: 11
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Re: Kauf abgebrochen, Käufer droht mit rechtlichen Schritten

Es war etwas ganz anderes. Man überschreibt im allgemeinen andere Auktionen, weil bestimmte Textstellen wie Hinweis auf Versand usw. immer gleich bleiben. Dieser Preis, den der Käufer bezahlt hat war der Preis eines ganz anderen bereits verkauften Artikels, es wurde einfach vergessen das zu ändern f...
von JogiKurt
09.09.19, 08:08
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Kauf abgebrochen, Käufer droht mit rechtlichen Schritten
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Re: Kauf abgebrochen, Käufer droht mit rechtlichen Schritten

an FM: Der Artikel wurde eingestellt, dann sofort bemerkt, dass der alter Preis von der vorigen Auktion drin stand, wollte sofort ändern, aber der Schnäppchenjäger hatte schon zugeschlagen an Tastenspitz: das denke ich auch, dass der Verkäufer nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann Der Käufer ha...
von JogiKurt
09.09.19, 03:04
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Kauf abgebrochen, Käufer droht mit rechtlichen Schritten
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Kauf abgebrochen, Käufer droht mit rechtlichen Schritten

hallo, Verkäufer A stellt eine Auktion ein in einem Internet Auktionshaus. Dabei überarbeitet er eine andere Auktion, wo Preisvorschlag annehmen bis x Euro vorgegeben war. Der war aber viel zu wenig für die neue Auktion, also will er es direkt noch mal überarbeiten. Da hat es aber ein Schnäppchenjäg...
von JogiKurt
12.09.18, 17:08
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Ersatzware akzeptieren o. darf Käufer Geld zurück verlangen
Antworten: 16
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Ersatzware akzeptieren o. darf Käufer Geld zurück verlangen

hallo, in einem Internetversandhaus wird Ware ersteigert von einem Gewerbetreibenden. Dieser versendet unversichert. Die Ware kommt nicht an. Der Käufer verlangt sein Geld zurück. Der Verkäufer will die gleiche Ware nochmals zusenden und lehnt es ab, das Geld zurückzusenden. Der Käufer lehnt das jed...
von JogiKurt
16.12.17, 19:51
Forum: Verbraucherrecht
Thema: wer haftet für verlorengegangenes Paket-angeblich zugestellt
Antworten: 25
Zugriffe: 2399

Re: wer haftet für verlorengegangenes Paket-angeblich zugest

danke freemont, klingt ja schon besser, dann hab ich was an der Hand
von JogiKurt
16.12.17, 19:46
Forum: Verbraucherrecht
Thema: wer haftet für verlorengegangenes Paket-angeblich zugestellt
Antworten: 25
Zugriffe: 2399

Re: wer haftet für verlorengegangenes Paket-angeblich zugest

danke Froggel für die ausführliche Antwort. auf der Karte im Briefkasten ist immer so was aufgeklebt, was der glaube ich aus dem Gerät rauslässt, das er dabei hat. Wie gesagt, er klingelt ja nicht mehr, auch wenn ich da bin und höre das auch sonst immer piepen, wenn er was ablegt - vielleicht ist da...