Forum Deutsches Recht

Ich habe das mehrfach in den sozialen Netzwerken gelesen, dass Menschen abgemahnt wurden die Schutzmasken nähen, konnte aber bis jetzt erst bei einer etwas genaueres herausbekommen, und zwar, dass das angeblich gegen § 3 MPG verstoßen würde. Die Leute sind teilweise total eingeschüchtert und hören a...

Hallo, habe nun von mehreren Fällen gehört, dass Menschen, die Atemschutzmasken wegen Corona selbst nähen abgemahnt werden. Klar, darf man sie nicht so nennen. Aber angenommen, sie nennen sie nur Masken, darf dies dann abgemahnt werden? Habe von einem Fall gelesen, wo jemand für ein Heim welche genä...

ja, so wurde es gesagt, aber ist eben ziemlich Wischi-Waschi, auch was die Anwältin des Klägers sagte: "Ich hoffe, dass das Jobcenter sich bereiterklärt, die über die 30 Prozent hinausgehenden Minderungen aufzuheben, und dass Leistungen nachgezahlt werden." Deshalb interessiert mich ja, ob es da nic...

Kann ein Bescheid rechtskräftig sein, wenn er gegen Recht verstösst? Wenn das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen für rechtswidrig hält?

Es gubt ja auch Widerspruch gegen einen Bescheid. In den Nachrichten wurde das angedeutet, dass man es rückwirkend einfordern kann, aber das muss ja nicht stimmen.

hallo,

nur mal ganz allgemein: Nachdem das Verfassungsgericht Sanktionen von 60 bis 100 % bei Hartz IV als verfassungswidrig erklärte, können nun Betroffene das vom Amt einbehaltene Geld einfordern, wenn ja, bis wie lange zurück.

Viele Grüße
Jogi

Hallo, Herr A arbeitet 30 Jahre in einem Betrieb, der bereits einige Leute entlassen hat und zum Großteil auf Kurzarbeit umgestellt hat. Auch Herr A kann nun nur noch 4 Tage statt 5 arbeiten. Es ist im Gespräch noch um einen weiteren Tag zu reduzieren. Der Firma geht es nicht schlecht. Es ist ein of...

da der Kauf abgebrochen wurde, kann der Käufer die Adresse nicht einsehen, hat also keine Postadresse, auch keine eMail, ist nur der Kontakt über die Plattform möglich

an ktown: mit den Betreibern der Plattform habe ich gesprochen, es hieß, ich sei im Recht, aber die negative Bewertung entfernen sie trotzdem nicht, weil der Käufer wiederum auch seinem Ärger Ausdruck verleihen kann. Meine Frage nun: Reicht es, wenn der Verkäufer den Rücktritt schriftlich als Nachri...

Es war etwas ganz anderes. Man überschreibt im allgemeinen andere Auktionen, weil bestimmte Textstellen wie Hinweis auf Versand usw. immer gleich bleiben. Dieser Preis, den der Käufer bezahlt hat war der Preis eines ganz anderen bereits verkauften Artikels, es wurde einfach vergessen das zu ändern f...

an FM: Der Artikel wurde eingestellt, dann sofort bemerkt, dass der alter Preis von der vorigen Auktion drin stand, wollte sofort ändern, aber der Schnäppchenjäger hatte schon zugeschlagen an Tastenspitz: das denke ich auch, dass der Verkäufer nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann Der Käufer ha...

hallo, Verkäufer A stellt eine Auktion ein in einem Internet Auktionshaus. Dabei überarbeitet er eine andere Auktion, wo Preisvorschlag annehmen bis x Euro vorgegeben war. Der war aber viel zu wenig für die neue Auktion, also will er es direkt noch mal überarbeiten. Da hat es aber ein Schnäppchenjäg...

hallo, in einem Internetversandhaus wird Ware ersteigert von einem Gewerbetreibenden. Dieser versendet unversichert. Die Ware kommt nicht an. Der Käufer verlangt sein Geld zurück. Der Verkäufer will die gleiche Ware nochmals zusenden und lehnt es ab, das Geld zurückzusenden. Der Käufer lehnt das jed...

danke freemont, klingt ja schon besser, dann hab ich was an der Hand

danke Froggel für die ausführliche Antwort. auf der Karte im Briefkasten ist immer so was aufgeklebt, was der glaube ich aus dem Gerät rauslässt, das er dabei hat. Wie gesagt, er klingelt ja nicht mehr, auch wenn ich da bin und höre das auch sonst immer piepen, wenn er was ablegt - vielleicht ist da...