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- 18.08.19, 10:19
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Rentenversicherungspflicht - ja oder nein oder beides?
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- Zugriffe: 828
Re: Rentenversicherungspflicht - ja oder nein oder beides?
Hallo ingolfB, der Arbeitgeber (bei Unsicherheit schaltet er die Krankenkasse ein) prüft, ob die Selbständigkeit haupt- oder nebenberuflich ist (§ 5 Abs. 5 SGB V). Dies hängt von den Arbeitszeiten, den Verdiensten und der Tatsache ab, ob die Person als Selbständiger eigene AN beschäftigt. Nebenberuf...
- 27.07.19, 08:55
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Anhörung gemäß § 24 SGB X
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- Zugriffe: 597
Re: Anhörung gemäß § 24 SGB X
Hallo karli, welches Beginndatum steht denn in diesem fiktiven Fall auf der "Meldung zur Sozialversicherung", die der Arbeitgeber bei der ersten Entgeltabrechnung an die Krankenkasse online an die Krankenkasse vübermittelt und von der der Arbeitnehmer eine Papierversion erhält? Ist das Ent...
- 27.07.19, 08:06
- Forum: Versicherungsrecht
- Thema: Versicherung meldet sich nicht
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- Zugriffe: 561
Re: Versicherung meldet sich nicht
Danke für die Rückmeldung.
Gruß
RHW
Gruß
RHW
- 21.07.19, 09:01
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Befreiung KV wegen Beihilfe??
- Antworten: 7
- Zugriffe: 1226
Re: Befreiung KV wegen Beihilfe??
Hallo, § 8 Abs. 1 SGB V wurde zum 1.1.2019 um einen Satz 2 ergänzt. Danach ist jetzt auch eine Befreiung möglich, wenn bereits direkt vorher eine andere Versicherungspflicht bestanden hat: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__8.html Die Frist von 3 Monaten beginnt am Tag nach dem Ende der Besc...
- 13.07.19, 19:41
- Forum: Versicherungsrecht
- Thema: Versicherung meldet sich nicht
- Antworten: 4
- Zugriffe: 561
Re: Versicherung meldet sich nicht
Hallo deerhunter, vielleicht hilft ein Hinweis auf diese Paragraphen: https://www.gesetze-im-internet.de/vvg_2008/__106.html https://www.gesetze-im-internet.de/vvg_2008/__91.html Sonst gibt es noch diese Stellen: https://www.versicherungsombudsmann.de/ https://www.bafin.de/DE/Startseite/startseite_n...
- 13.07.19, 19:12
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Befreiung KV wegen Beihilfe??
- Antworten: 7
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Re: Befreiung KV wegen Beihilfe??
Hallo, es kann noch ein anderes Problem geben: es gab vor einigen Jahren ein BSG-Urteil, wonach ein bereits versicherungspflichtiges Mitglied der GKV, welches dann aufgrund einer anderen Tatsache (z.B. KVdR oder KVdS) pflichtversichert wird, keine Befreiung von der neuen Versicherungspflicht mehr be...
- 22.06.19, 13:26
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Beitragsberechnung freiwillige KV
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Re: Beitragsberechnung freiwillige KV
Hallo mircabmar, hier die 3 Berechnungen: 1) ohne Minijob: 5.000 EUR Arbeitsentgelt P abzgl. 2x 623 EUR für die familienversicherten Kinder verbleiben 3.754 EUR hiervon die Hälfte, also Beitragsberechnung aus 1.877 EUR 2) KV-Beiträge mit Minijob 5.000 EUR Arbeitsentgelt P abzgl. 2x 623 EUR für die f...
- 21.06.19, 08:54
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Beitragsberechnung freiwillige KV
- Antworten: 14
- Zugriffe: 678
Re: Beitragsberechnung freiwillige KV
Hallo mircabmar, wenn M einen Minijob aufnimmt ergibt sich folgendes: 1) In der Krankenversicherung (KV) bleiben die Beiträge gleich, da der Arbeitgeber bereits Pauschalbeiträge zur KV abführt. 2) In der Pflegeversicherung (PV) steigen die Beiträge entsprechend, da es keine Pauschalbeiträge in der P...
- 13.05.19, 20:38
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Werkstudentenprivileg nachteilig
- Antworten: 9
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Re: Werkstudentenprivileg nachteilig
Hallo "SusanneBerlin", die Rechnung passt nicht ganz: Beim Werkstudentenprivileg fallen auch noch 46 Euro Rentenversicherungsbeitrag an. Es ergibt sich folgende Rechnung: Ohne Werkstudentenprivileg, als normaler Arbeitnehmer bei hätte A folgende Abzüge von seinen 500€ Brutto zu verzeichnen...
- 12.05.19, 08:44
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Wohngeld
- Antworten: 12
- Zugriffe: 668
Re: Wohngeld
Hallo windalf, sehr wahrscheinlich wird sich die Wohngeldstelle näher mit § 21 Nr. 3 WoGG beschäftigen: § 21 Sonstige Gründe Ein Wohngeldanspruch besteht nicht, 1. wenn das Wohngeld weniger als 10 Euro monatlich betragen würde, 2. wenn alle Haushaltsmitglieder nach den §§ 7 und 8 Abs. 1 vom Wohngeld...
- 12.05.19, 08:35
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Krankenversicherungsbeitrag bei Kapitaleinkünften + Midijob
- Antworten: 7
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Re: Krankenversicherungsbeitrag bei Kapitaleinkünften + Midi
Hallo, ja, bei einem krankenversicherungspflichtigen Arbeitnehmer (Bruttoverdienst höher als 450 Euro) sind nur folgende Einnahmen beitragspflichtig: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__226.html - Arbeitsentgelt aus der Beschäftigung - Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung - rentenägn...
- 12.05.19, 08:24
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Erwerbsminderungsrente bei Gesellschafter-Geschäftsführer
- Antworten: 4
- Zugriffe: 437
Re: Erwerbsminderungsrente bei Gesellschafter-Geschäftsführe
Hallo, Einkünfte eines Gesellschafters-Geschäftsführers asus einer GmbH, die diesem zu 100% gehört, sind kein Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung, da keine Weisungsgebundenheit vorliegt (§7 SGB IV und § 14 SGB IV). Es handelt sich in der Sozialversicherung um Arbeitseinkommenaus einer selbständig...
- 04.05.19, 11:04
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Doppelversicherung PKV GKV
- Antworten: 13
- Zugriffe: 530
Re: Doppelversicherung PKV GKV
Hallo, bei Beginn der ersten Beschäftigung ist Krankenversicherungspflicht eingetreten (wenn die Jahresarbeitsentgeltgrenze - nicht Beitragsbemessungsgrenze) nicht überschritten wurde). Diese Versicherungspflicht besteht dann bis zum 31.12. des betreffenden Kalenderjahres (Ausnahme: die 2. Beschäfti...
- 16.04.19, 09:27
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Ende Krankengeld und immer noch krank
- Antworten: 4
- Zugriffe: 413
Re: Ende Krankengeld und immer noch krank
Hallo Jutta, hier gilt beim Arbeitslosengeld eine Sonderregelung: Nach Erreichen der Krankengeld-Höchstdauer besteht auch bei weiter bestehender Arbeitsunfähigkeit und weiter bestehendem Arbeitsverhältnis Anspruch auf Arbeitslosengeld. Voraussetzung ist aber, dass ein Antrag bei der Rentenversicheru...
- 08.04.19, 22:36
- Forum: Sozialrecht
- Thema: Berufsgenossenschaft Lift Erstattung Strom kosten
- Antworten: 19
- Zugriffe: 1028
Re: Berufsgenossenschaft Lift Erstattung Strom kosten
Hallo MichaelX,
dieses Urteil kann sehr hilfreich sein:
https://www.rehadat-hilfsmittel.de/de/m ... er+scooter
Gruß
RHW
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RHW