recht.de

Hallo deerhunter, vielleicht hilft ein Hinweis auf diese Paragraphen: https://www.gesetze-im-internet.de/vvg_2008/__106.html https://www.gesetze-im-internet.de/vvg_2008/__91.html Sonst gibt es noch diese Stellen: https://www.versicherungsombudsmann.de/ https://www.bafin.de/DE/Startseite/startseite_n...

Hallo, es kann noch ein anderes Problem geben: es gab vor einigen Jahren ein BSG-Urteil, wonach ein bereits versicherungspflichtiges Mitglied der GKV, welches dann aufgrund einer anderen Tatsache (z.B. KVdR oder KVdS) pflichtversichert wird, keine Befreiung von der neuen Versicherungspflicht mehr be...

Hallo mircabmar, hier die 3 Berechnungen: 1) ohne Minijob: 5.000 EUR Arbeitsentgelt P abzgl. 2x 623 EUR für die familienversicherten Kinder verbleiben 3.754 EUR hiervon die Hälfte, also Beitragsberechnung aus 1.877 EUR 2) KV-Beiträge mit Minijob 5.000 EUR Arbeitsentgelt P abzgl. 2x 623 EUR für die f...

Hallo mircabmar, wenn M einen Minijob aufnimmt ergibt sich folgendes: 1) In der Krankenversicherung (KV) bleiben die Beiträge gleich, da der Arbeitgeber bereits Pauschalbeiträge zur KV abführt. 2) In der Pflegeversicherung (PV) steigen die Beiträge entsprechend, da es keine Pauschalbeiträge in der P...

Hallo "SusanneBerlin", die Rechnung passt nicht ganz: Beim Werkstudentenprivileg fallen auch noch 46 Euro Rentenversicherungsbeitrag an. Es ergibt sich folgende Rechnung: Ohne Werkstudentenprivileg, als normaler Arbeitnehmer bei hätte A folgende Abzüge von seinen 500€ Brutto zu verzeichnen: Krankenv...

Hallo windalf, sehr wahrscheinlich wird sich die Wohngeldstelle näher mit § 21 Nr. 3 WoGG beschäftigen: § 21 Sonstige Gründe Ein Wohngeldanspruch besteht nicht, 1. wenn das Wohngeld weniger als 10 Euro monatlich betragen würde, 2. wenn alle Haushaltsmitglieder nach den §§ 7 und 8 Abs. 1 vom Wohngeld...

Hallo, ja, bei einem krankenversicherungspflichtigen Arbeitnehmer (Bruttoverdienst höher als 450 Euro) sind nur folgende Einnahmen beitragspflichtig: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__226.html - Arbeitsentgelt aus der Beschäftigung - Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung - rentenägn...

Hallo, Einkünfte eines Gesellschafters-Geschäftsführers asus einer GmbH, die diesem zu 100% gehört, sind kein Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung, da keine Weisungsgebundenheit vorliegt (§7 SGB IV und § 14 SGB IV). Es handelt sich in der Sozialversicherung um Arbeitseinkommenaus einer selbständig...

Hallo, bei Beginn der ersten Beschäftigung ist Krankenversicherungspflicht eingetreten (wenn die Jahresarbeitsentgeltgrenze - nicht Beitragsbemessungsgrenze) nicht überschritten wurde). Diese Versicherungspflicht besteht dann bis zum 31.12. des betreffenden Kalenderjahres (Ausnahme: die 2. Beschäfti...

Hallo Jutta, hier gilt beim Arbeitslosengeld eine Sonderregelung: Nach Erreichen der Krankengeld-Höchstdauer besteht auch bei weiter bestehender Arbeitsunfähigkeit und weiter bestehendem Arbeitsverhältnis Anspruch auf Arbeitslosengeld. Voraussetzung ist aber, dass ein Antrag bei der Rentenversicheru...

Hallo MichaelX,

dieses Urteil kann sehr hilfreich sein:
https://www.rehadat-hilfsmittel.de/de/m ... er+scooter

Gruß
RHW

Hallo, das habe ich noch gefunden: https://www.haufe.de/personal/haufe-personal-office-platin/ueberstunden-sozialversicherung_idesk_PI42323_HI727375.html Der Arbeitgeber hat ggf. eine Wahlmöglichkeit, wie er die Beiträge berechnet. Diese Wahlmöglichkeit kann der Arbeitgeber frühestens seit 1.1.1984 ...

Hallo Hanomag, die Beitragspflicht von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt (z.B. Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Gewinnbeteiligung etc.) wurde zum 1.1.1984 wesentlich geändert. Einmalzahlungen sind immer dem Monat der Auszahlung zuzuordnen (Ausnahme: Märzkläusel bei Zahlung vom 1.1. bis 31.3.). Die Beitr...

Hallo, die Krankenkasse ist verpflichtet, bei der Einnahmeprüfung diesen Katalog zu beachten (§ 240 SGB V): https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/grundprinzipien_1/finanzierung/beitragsbemessung/2018-11-20_Katalog_Beitragseinnahmen.pdf Am besten im Katalog nach dem ...

Hallo T, wenn ein Arbeitnehmer nur wegen der Überschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei ist, hat der Arbeitgeber nach § 257 SGB V und § 61 SGB XI einen Beitragszuschuss zu zahlen. Wenn der Betrag nach diesen beiden Paragraphen nicht überschritten wird, ist der Zuschuss steuer- u...