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von RHW
18.08.19, 09:19
Forum: Sozialrecht
Thema: Rentenversicherungspflicht - ja oder nein oder beides?
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Re: Rentenversicherungspflicht - ja oder nein oder beides?

Hallo ingolfB, der Arbeitgeber (bei Unsicherheit schaltet er die Krankenkasse ein) prüft, ob die Selbständigkeit haupt- oder nebenberuflich ist (§ 5 Abs. 5 SGB V). Dies hängt von den Arbeitszeiten, den Verdiensten und der Tatsache ab, ob die Person als Selbständiger eigene AN beschäftigt. Nebenberuf...
von RHW
27.07.19, 07:55
Forum: Sozialrecht
Thema: Anhörung gemäß § 24 SGB X
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Re: Anhörung gemäß § 24 SGB X

Hallo karli, welches Beginndatum steht denn in diesem fiktiven Fall auf der "Meldung zur Sozialversicherung", die der Arbeitgeber bei der ersten Entgeltabrechnung an die Krankenkasse online an die Krankenkasse vübermittelt und von der der Arbeitnehmer eine Papierversion erhält? Ist das Entgelt in di...
von RHW
27.07.19, 07:06
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Versicherung meldet sich nicht
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Zugriffe: 228

Re: Versicherung meldet sich nicht

Danke für die Rückmeldung.

Gruß
RHW
von RHW
21.07.19, 08:01
Forum: Sozialrecht
Thema: Befreiung KV wegen Beihilfe??
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Re: Befreiung KV wegen Beihilfe??

Hallo, § 8 Abs. 1 SGB V wurde zum 1.1.2019 um einen Satz 2 ergänzt. Danach ist jetzt auch eine Befreiung möglich, wenn bereits direkt vorher eine andere Versicherungspflicht bestanden hat: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__8.html Die Frist von 3 Monaten beginnt am Tag nach dem Ende der Besc...
von RHW
13.07.19, 18:41
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Versicherung meldet sich nicht
Antworten: 4
Zugriffe: 228

Re: Versicherung meldet sich nicht

Hallo deerhunter, vielleicht hilft ein Hinweis auf diese Paragraphen: https://www.gesetze-im-internet.de/vvg_2008/__106.html https://www.gesetze-im-internet.de/vvg_2008/__91.html Sonst gibt es noch diese Stellen: https://www.versicherungsombudsmann.de/ https://www.bafin.de/DE/Startseite/startseite_n...
von RHW
13.07.19, 18:12
Forum: Sozialrecht
Thema: Befreiung KV wegen Beihilfe??
Antworten: 7
Zugriffe: 802

Re: Befreiung KV wegen Beihilfe??

Hallo, es kann noch ein anderes Problem geben: es gab vor einigen Jahren ein BSG-Urteil, wonach ein bereits versicherungspflichtiges Mitglied der GKV, welches dann aufgrund einer anderen Tatsache (z.B. KVdR oder KVdS) pflichtversichert wird, keine Befreiung von der neuen Versicherungspflicht mehr be...
von RHW
22.06.19, 12:26
Forum: Sozialrecht
Thema: Beitragsberechnung freiwillige KV
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Re: Beitragsberechnung freiwillige KV

Hallo mircabmar, hier die 3 Berechnungen: 1) ohne Minijob: 5.000 EUR Arbeitsentgelt P abzgl. 2x 623 EUR für die familienversicherten Kinder verbleiben 3.754 EUR hiervon die Hälfte, also Beitragsberechnung aus 1.877 EUR 2) KV-Beiträge mit Minijob 5.000 EUR Arbeitsentgelt P abzgl. 2x 623 EUR für die f...
von RHW
21.06.19, 07:54
Forum: Sozialrecht
Thema: Beitragsberechnung freiwillige KV
Antworten: 14
Zugriffe: 463

Re: Beitragsberechnung freiwillige KV

Hallo mircabmar, wenn M einen Minijob aufnimmt ergibt sich folgendes: 1) In der Krankenversicherung (KV) bleiben die Beiträge gleich, da der Arbeitgeber bereits Pauschalbeiträge zur KV abführt. 2) In der Pflegeversicherung (PV) steigen die Beiträge entsprechend, da es keine Pauschalbeiträge in der P...
von RHW
13.05.19, 19:38
Forum: Sozialrecht
Thema: Werkstudentenprivileg nachteilig
Antworten: 9
Zugriffe: 560

Re: Werkstudentenprivileg nachteilig

Hallo "SusanneBerlin", die Rechnung passt nicht ganz: Beim Werkstudentenprivileg fallen auch noch 46 Euro Rentenversicherungsbeitrag an. Es ergibt sich folgende Rechnung: Ohne Werkstudentenprivileg, als normaler Arbeitnehmer bei hätte A folgende Abzüge von seinen 500€ Brutto zu verzeichnen: Krankenv...
von RHW
12.05.19, 07:44
Forum: Sozialrecht
Thema: Wohngeld
Antworten: 12
Zugriffe: 392

Re: Wohngeld

Hallo windalf, sehr wahrscheinlich wird sich die Wohngeldstelle näher mit § 21 Nr. 3 WoGG beschäftigen: § 21 Sonstige Gründe Ein Wohngeldanspruch besteht nicht, 1. wenn das Wohngeld weniger als 10 Euro monatlich betragen würde, 2. wenn alle Haushaltsmitglieder nach den §§ 7 und 8 Abs. 1 vom Wohngeld...
von RHW
12.05.19, 07:35
Forum: Sozialrecht
Thema: Krankenversicherungsbeitrag bei Kapitaleinkünften + Midijob
Antworten: 7
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Re: Krankenversicherungsbeitrag bei Kapitaleinkünften + Midi

Hallo, ja, bei einem krankenversicherungspflichtigen Arbeitnehmer (Bruttoverdienst höher als 450 Euro) sind nur folgende Einnahmen beitragspflichtig: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__226.html - Arbeitsentgelt aus der Beschäftigung - Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung - rentenägn...
von RHW
12.05.19, 07:24
Forum: Sozialrecht
Thema: Erwerbsminderungsrente bei Gesellschafter-Geschäftsführer
Antworten: 4
Zugriffe: 272

Re: Erwerbsminderungsrente bei Gesellschafter-Geschäftsführe

Hallo, Einkünfte eines Gesellschafters-Geschäftsführers asus einer GmbH, die diesem zu 100% gehört, sind kein Arbeitsentgelt aus einer Beschäftigung, da keine Weisungsgebundenheit vorliegt (§7 SGB IV und § 14 SGB IV). Es handelt sich in der Sozialversicherung um Arbeitseinkommenaus einer selbständig...
von RHW
04.05.19, 10:04
Forum: Sozialrecht
Thema: Doppelversicherung PKV GKV
Antworten: 13
Zugriffe: 385

Re: Doppelversicherung PKV GKV

Hallo, bei Beginn der ersten Beschäftigung ist Krankenversicherungspflicht eingetreten (wenn die Jahresarbeitsentgeltgrenze - nicht Beitragsbemessungsgrenze) nicht überschritten wurde). Diese Versicherungspflicht besteht dann bis zum 31.12. des betreffenden Kalenderjahres (Ausnahme: die 2. Beschäfti...
von RHW
16.04.19, 08:27
Forum: Sozialrecht
Thema: Ende Krankengeld und immer noch krank
Antworten: 4
Zugriffe: 307

Re: Ende Krankengeld und immer noch krank

Hallo Jutta, hier gilt beim Arbeitslosengeld eine Sonderregelung: Nach Erreichen der Krankengeld-Höchstdauer besteht auch bei weiter bestehender Arbeitsunfähigkeit und weiter bestehendem Arbeitsverhältnis Anspruch auf Arbeitslosengeld. Voraussetzung ist aber, dass ein Antrag bei der Rentenversicheru...
von RHW
08.04.19, 21:36
Forum: Sozialrecht
Thema: Berufsgenossenschaft Lift Erstattung Strom kosten
Antworten: 19
Zugriffe: 701

Re: Berufsgenossenschaft Lift Erstattung Strom kosten

Hallo MichaelX,

dieses Urteil kann sehr hilfreich sein:
https://www.rehadat-hilfsmittel.de/de/m ... er+scooter

Gruß
RHW