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von webelch
11.09.21, 17:12
Forum: Mietrecht
Thema: Treppenhausreinigung - Schönrechnung von Umfrageergebnissen
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Re: Treppenhausreinigung - Schönrechnung von Umfrageergebnissen

Hier geht es doch aber um eine Genossenschaft, deren Mieter sind auch stimmberechtigte Mitglieder derselben. Und natürlich kann die Mitgliedschaft darüber abstimmen, ob und an wen die Reinigung vergeben wird. Der Mieter / Das Mitglied sollte hier bei der Genossenschaft nachfragen auf welchem Beschlu...
von webelch
27.08.21, 13:14
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Grundversorger (Strom) springt einfach ungefragt ein?
Antworten: 19
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Re: Grundversorger (Strom) springt einfach ungefragt ein?

Heiko66 hat geschrieben: 27.08.21, 10:27In jedem Fall dürfte es eine nicht unwesentlich große Anzahl an Haushalten geben die im genannten Zeitraum 0 kWh beziehen aber trotzdem Strom verwenden/verbrauchen werden.
Können Sie mir das bitte in einfacher Form physikalisch erklären?
von webelch
19.08.21, 12:42
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Frageplattformen die Frage nicht veröffentlichen weil diese „nicht von allgemeinen Interesse” sind
Antworten: 13
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Re: Frageplattformen die Frage nicht veröffentlichen weil diese „nicht von allgemeinen Interesse” sind

Und das gilt grundsätzlich auch, wenn diese nicht privat betrieben werden. Wie z.B. auch in diesem Forum. Die Medizin Forum AG als Betreiberin würde ich aber schon auch als privaten Betreiber bezeichnen. Selbst nicht-private Betreiber von Foren, Plattformen etc. dürften im Rahmen ihres Hausrechtes ...
von webelch
17.08.21, 12:25
Forum: Verkehrsrecht
Thema: „Nachweis“ Parken auf Verwarnungsbrief
Antworten: 15
Zugriffe: 827

Re: „Nachweis“ Parken auf Verwarnungsbrief

Soweit ich erinnere ist 260 ein Verbot für Kraftfahrzeuge. Dieses Verbot schliesst auch das Halten und Parken ein.
von webelch
28.07.21, 20:42
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Schulpflicht/Präsenzpflicht und Testpflicht
Antworten: 27
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Re: Schulpflicht/Präsenzpflicht und Testpflicht

Lesen Sie doch einfach die Verordnung und gut ist.
von webelch
28.07.21, 20:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Schulpflicht/Präsenzpflicht und Testpflicht
Antworten: 27
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Re: Schulpflicht/Präsenzpflicht und Testpflicht

Es dürfte sicher auch darauf ankommen, wie nah an der Grenze zu Brandenburg der Test durchgeführt wird ;-)

Haben Sie eigentlich kein anderes Hobby?
von webelch
28.07.21, 09:38
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Heimliche Tonaufnahme
Antworten: 11
Zugriffe: 1207

Re: Heimliche Tonaufnahme

Ich habe mal für Sie eine Suchmaschine benutzt:

https://dejure.org/gesetze/StGB/201.html
von webelch
26.07.21, 16:11
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Mangel an Maßanzug (Werkvertrag) nach erster Nutzung sichtbar: Zahlung und kompletter Rücktritt?
Antworten: 3
Zugriffe: 348

Re: Mangel an Maßanzug (Werkvertrag) nach erster Nutzung sichtbar: Zahlung und kompletter Rücktritt?

Und A ist sich sicher, dass es sich um einen Mangel der Ware handelt, der unter Gewährleistung fällt? Hat B sich bereits dazu geäußert?
von webelch
02.06.21, 16:23
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Während der Insolvenz Teilzeit arbeiten
Antworten: 4
Zugriffe: 1181

Re: Während der Insolvenz Teilzeit arbeiten

Ich frag es nochmal:
webelch hat geschrieben: 25.05.21, 11:28 Abseits des konkreten Falles: Was sagt der Insolvenzverwalter dazu?
von webelch
29.05.21, 06:42
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienstbereitschaft im Urlaub
Antworten: 4
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Re: Dienstbereitschaft im Urlaub

Die entsprechende gesetzliche Regelung verbietet die Erwerbsarbeit während des Urlaubs:
§ 8 BUrlG hat geschrieben:Während des Urlaubs darf der Arbeitnehmer keine dem Urlaubszweck widersprechende Erwerbstätigkeit leisten.
von webelch
25.05.21, 11:28
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Während der Insolvenz Teilzeit arbeiten
Antworten: 4
Zugriffe: 1181

Re: Während der Insolvenz Teilzeit arbeiten

Abseits des konkreten Falles: Was sagt der Insolvenzverwalter dazu?
von webelch
25.05.21, 10:13
Forum: Mietrecht
Thema: Kündigung
Antworten: 5
Zugriffe: 747

Re: Kündigung

von webelch
21.05.21, 06:05
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Autokauf: Sitzheizung nicht beidseitig = Sachmangel?
Antworten: 26
Zugriffe: 795

Re: Autokauf: Sitzheizung nicht beidseitig = Sachmangel?

Mir sind bei den Autos, die ich kenne, tatsächlich nur beheizbare Vordersitze bekannt.