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von webelch
31.05.20, 13:22
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Privater Kauf Wohnwagen Gewährleistung
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Re: Privater Kauf Wohnwagen Gewährleistung

Schon am Anfang habe ich mal gefragt, warum der Käufer denn nicht den Wohnwagen richtig besichtigt hat. Gerade so etwas wie Pumpen oder Toiletten hätte man sich ansehen können. Was mag der Käufer denn noch so alles übersehen haben? Oder gefällt der Wohnwagen jetzt schlicht nicht mehr und man sucht e...
von webelch
23.05.20, 09:16
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Privater Kauf Wohnwagen Gewährleistung
Antworten: 36
Zugriffe: 412

Re: Privater Kauf Wohnwagen Gewährleistung

Es dürfte eher fahrlässig von X gewesen sein, dass ein 20 Jahre stehender Wohnwagen vorab nicht intensiv betrachtet worden ist.
von webelch
19.05.20, 19:32
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Konferenzsoftware
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Re: Konferenzsoftware

Bei dem Unternehmen in meinem Beispielfall könnte es sich auch um eine öffentliche Verwaltung handeln :wink: Und da haben weder der PR noch der ITSiBe gegengehalten? Wir leben echt in wunderlichen Zeiten ;-) Die Berliner Datenschutzbeauftragte hat ja sogar eine Klage am Hals vom Fensterbauer weil s...
von webelch
19.05.20, 15:50
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Konferenzsoftware
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Re: Konferenzsoftware

Kann sich Frau X gegen die Nutzung wehren? Frau X könnte die / den Datenschutzbeauftragte / -n des entsprechenden Bundeslandes informieren. Unsere Datenschutzbeauftragte in Berlin ist zB recht umtriebig, wenn es um die temporäre Nutzung bestimmter Software durch die örtliche Verwaltung in diesen Ze...
von webelch
12.05.20, 19:20
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Muss man Bild und Stimme im Internet preis geben?
Antworten: 31
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Re: Muss man Bild und Stimme im Internet preis geben?

Wird denn die nötige Hardware und die Software vom Arbeitgeber gestellt? Er kann den AN nicht anweisen diese auf dem privaten Rechner zu installieren. Ist sie auf einem dienstlichen Rechner vom AG installiert, hat dieser auch dafür Sorge zu tragen, dass die datenschutzrechtlichen Vorschriften eingeh...
von webelch
08.05.20, 16:22
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Unbezahlte Freistellung, Begründung Krankheit?
Antworten: 11
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Re: Unbezahlte Freistellung, Begründung Krankheit?

Und was sagen / raten die Kollegen vom Gesundheitsmanagement?
von webelch
08.05.20, 15:42
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Unbezahlte Freistellung, Begründung Krankheit?
Antworten: 11
Zugriffe: 260

Re: Unbezahlte Freistellung, Begründung Krankheit?

Im ÖD sollte man in solchen Fällen doch zunächst mit dem Personalrat und dem Verantwortlichen für das BGM sprechen. Dann kann man die Möglichkeiten sinnvoll ausloten.
von webelch
06.05.20, 19:40
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Überstundenkonto Auflösung
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Re: Überstundenkonto Auflösung

Ma1sk0lben hat geschrieben:
05.05.20, 10:37
Meine ÜS sind futsch und ich gammele nur zu Hause rum. Ich dachte eigentlich immer, dass das unternehmerische Risiko der AG trägt...
Das verstehe ich nicht so ganz. Sie erhalten doch trotz des "Gammelns" weiterhin ihr Gehalt. Was unterscheidet dies dann vom sonstigen Abbau von Überstunden?
von webelch
29.04.20, 22:23
Forum: Polizeirecht
Thema: Wie müsste sich ein Beamter bei einem"Maskenproblem" richtig verhalten?:
Antworten: 36
Zugriffe: 855

Re: Wie müsste sich ein Beamter bei einem"Maskenproblem" richtig verhalten?:

Ich bin immer wieder erstaunt darüber welche "Problemstellungen" man sich im Zusammenhang mit den aktuellen Maßnahmen ausdenken kann. Meine tägliche Lebenserfahrung ist deutlich entspannter...
von webelch
29.04.20, 22:20
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Vorschriften freischalten optionshandel
Antworten: 9
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Re: Vorschriften freischalten optionshandel

Was hat die Bank denn getan oder nicht getan? Und wenn nicht, was sagt die zuständige Aufsicht dazu?
von webelch
25.04.20, 16:34
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Vorschriften freischalten optionshandel
Antworten: 9
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Re: Vorschriften freischalten optionshandel

Dann wird sie dies sicher getan haben. Aber auch das schützt den Kunden nicht vor den Konsequenzen seines eigenen Handelns.
von webelch
25.04.20, 16:15
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Rechtslage zu interner vs.externer Stellenausschreibung in Zusammenhang mit§165 SGBIX bei einem öffentlichen Arbeitgeber
Antworten: 11
Zugriffe: 286

Re: Rechtslage zu interner vs.externer Stellenausschreibung in Zusammenhang mit§165 SGBIX bei einem öffentlichen Arbeitg

Fragen kostet ja den B bekanntlich nichts. Allerdings hat er im Rahmen des Verfahrens ja schon Auskunft erhalten:
Niemand2000 hat geschrieben:
24.04.20, 13:20
...bekommt aber eine Absage wegen einer Umstrukturierung im Verwaltungsbereich.
Zu mehr ist der öffentliche AG meiner Ansicht nach nicht verpflichtet.
von webelch
23.04.20, 14:11
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Weitergabe von Kommunikation mit Angestellten Berater
Antworten: 3
Zugriffe: 141

Re: Weitergabe von Kommunikation mit Angestellten Berater

Selbst wenn die Daten nicht anonymisiert sind, wird es entsprechende vertragliche Regelungen zwischen AG und diem Dienstleister geben, um datenschutzrechtliche Aspekte zu berücksichtigen. Mir fällt hier spontan das Stichwort Auftragsdatenverarbeitung ein.
von webelch
22.04.20, 10:04
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: China und die "Stasi"
Antworten: 3
Zugriffe: 152

Re: China und die "Stasi"

Was genau möchten Sie hier diskutieren? Überwachung durch den Staat? Hinrichtungen von Straftätern? Verschwindenlassen in Lagern? All dies und noch mehr finden Sie so auch bei uns bzw unseren westlichen Freunden. Da könnte man doch zunächst vor der eigenen Haustür kehren, statt über den Zusammenbruc...
von webelch
18.04.20, 13:31
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wird der Schaden nur einmal bezahlt?
Antworten: 37
Zugriffe: 446

Re: Wird der Schaden nur einmal bezahlt?

Warum fragen Sie immer das Gleiche und gehen nicht auf Antworten und Fragen der Mitforenten ein?