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von fodeure
18.03.24, 12:43
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Zugewinnausgleich
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Re: Zugewinnausgleich

Ja. Der Ehemann hat dann ein Anfangsvermögen von 60.000€ zuzüglich Inflationsausgleich von momentan ca. 17%. Der tatsächliche Inflationsausgleich wird für den Zeitpunkt, an dem der Scheidungsantrag beim Gericht eingeht bestimmt.
von fodeure
17.03.24, 12:21
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Abgelaufener TÜV. Selbst nach Frage an ChatGPT nicht klüger
Antworten: 11
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Re: Abgelaufener TÜV. Selbst nach Frage an ChatGPT nicht klüger

Tastenspitz hat geschrieben: 15.03.24, 22:24 Oder man nutzt diese neue Technologie..... Garage. 8)
Das ändert auch nichts an der Rechtslage. Ein abgelaufener TÜV ist auch dann eine Owi, wenn das angemeldete Auto in einer Garage steht.
von fodeure
06.03.24, 12:38
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Welche Steuerklasse nach Heirat sinnvoll?
Antworten: 7
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Re: Welche Steuerklasse nach Heirat sinnvoll?

lottchen hat geschrieben: 06.03.24, 09:36 Wenn keine Kinder geplant sind
Auch wenn Kinder geplant sind, kann man die Steuerklasse noch wechseln, wenn die Frau schwanger ist. Es zàhlt das Nettogehalt der letzten drei Monate.
von fodeure
27.02.24, 12:42
Forum: Mietrecht
Thema: Kosten für Türschlosswechsel
Antworten: 19
Zugriffe: 324

Re: Kosten für Türschlosswechsel

Der Mieter muß gar nichts übernehmen, da die Ansprüche des Vermieters verjährt sind. Und die Verjährung ergibt sich woraus? Die einzige Zeitangabe die ich finde beziehen sich darauf das man schon 11 Monate ausgezogen ist. Das allein sagt aber nix zu einer möglichen Verjährung. Es ist dem Eingangsbe...
von fodeure
26.02.24, 12:40
Forum: Mietrecht
Thema: Kosten für Türschlosswechsel
Antworten: 19
Zugriffe: 324

Re: Kosten für Türschlosswechsel

Babbah hat geschrieben: 26.02.24, 12:18 Frage: Muss der Mieter den Austausch des Schlosses in voller Höhe übernehmen?
Der Mieter muß gar nichts übernehmen, da die Ansprüche des Vermieters verjährt sind.
von fodeure
21.02.24, 23:49
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Schreckensnachbar nutzt seit Jahren PKW mit ausländischem Kennzeichen
Antworten: 3
Zugriffe: 173

Re: Schreckensnachbar nutzt seit Jahren PKW mit ausländischem Kennzeichen

1. Vielleicht, vielleicht auch nicht.
2. Nein. A sollte sich lieber um seine eigenen Angelegenheiten kümmern.
3. Nein, das kann er so ohne weiteres auch gar nicht.
von fodeure
07.02.24, 12:39
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Nachlassermittlung Zugewinngemeinschaft
Antworten: 9
Zugriffe: 257

Re: Nachlassermittlung Zugewinngemeinschaft

ao-andie hat geschrieben: 07.02.24, 12:36 Da bin ich mehr eben nicht so sicher, weil: Der Inhalt eines gemeinschaftlichen Depots gehört beispielsweise nach einer Trennung auch nicht beiden Partnern hälftig.
Wieso sollte das nicht so sein?
von fodeure
04.02.24, 20:41
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Kündigung durch Rechtschutzversicherung bei Vergleich
Antworten: 6
Zugriffe: 213

Re: Kündigung durch Rechtschutzversicherung bei Vergleich

kann " XY " dem Klienten A die Versicherung wegen häufiger Vorgänge, egal ob gewonnen/Vergleich/verloren kündigen? Die Versicherung braucht ebenso wenig einen Grund, um die Versicherung zu ordentlich kündigen, wie der Kunde. ist es so, das A nach einem Rauswurf schlecht an eine andere Rec...
von fodeure
24.01.24, 23:09
Forum: Mietrecht
Thema: Wiederholte Verletzung durch nicht beseitigten jedoch beim Vermieter angezeigtem Mangel
Antworten: 22
Zugriffe: 452

Re: Wiederholte Verletzung durch nicht beseitigten jedoch beim Vermieter angezeigtem Mangel

Und wieder mal so eine Geschichte, bei der die wichtigsten Informationen weggelassen werden.

Um welche Mängel handelt es sich?
Und warum stürzt der Mieter gleich zweimal, obwohl er den Mangel kennt?
von fodeure
23.01.24, 12:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Foto von unbekanntem Kampfradler
Antworten: 10
Zugriffe: 416

Re: Foto von unbekanntem Kampfradler

Zafilutsche hat geschrieben: 23.01.24, 02:40 ...
Blödsinniges Stammtischgeschwätz.
von fodeure
15.01.24, 12:37
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Strafzahlung für verkehrt zurück gelegtes Lebensmittel
Antworten: 12
Zugriffe: 693

Re: Strafzahlung für verkehrt zurück gelegtes Lebensmittel

ktown hat geschrieben: 15.01.24, 10:50 Letztlich ist dieser Sachverhalt gleichzusetzen mit der Ware die mir aus versehen herunter fällt und kaputt geht. Dort sagt der Gesetzgeber, dass ich den Wert der Ware ersetzen muss, mehr aber auch nicht.
Wo sagt der Gesetzgeber, dass sich der Schadensersatz nur auf die Ware beschränkt?
von fodeure
11.01.24, 22:40
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Logos oft nicht urheberrechtlich geschützt?
Antworten: 1
Zugriffe: 83

Re: Logos oft nicht urheberrechtlich geschützt?

Ob ein Logo eine lizenzierte Schriftart verwendet oder nicht hat keinerlei Bedeutung für die Frage des Urheberrechts. Wann eine ausreichende Schöpfungshöhe erreicht ist, entscheidet im Streitfall ein Gericht. Aber selbst wenn ein Logo nicht urheberrechtlich geschützt ist, ist es in der Regel markenr...
von fodeure
09.01.24, 22:56
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Goldmünze unterversichert versendet -- Paket kam nie an!
Antworten: 23
Zugriffe: 661

Re: Goldmünze unterversichert versendet -- Paket kam nie an!

Der Verkäufer hat mit seiner Begründung völlig Recht.
von fodeure
02.01.24, 12:41
Forum: Mietrecht
Thema: Ungleiche NK Abrechnung
Antworten: 17
Zugriffe: 296

Re: Ungleiche NK Abrechnung

Gesundheitliche Gründe Diese Angabe wird keinem Richter genügen ! Wieso, das kann doch anhand von SB Ausweis oder ärztl. Bericht nachgewiesen werden. Was soll damit nachgewiesen werden können? Wenn du andere Alltagssituationen, bei denen du vor die Tür gehen mußt, meistern kannst, dann belegen der ...
von fodeure
01.01.24, 21:50
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wer ist bei einer Firma der Täter?
Antworten: 28
Zugriffe: 651

Re: Wer ist bei einer Firma der Täter?

Wie kann sowas sein? Offenkundig konnte man nicht herausfinden, wer für diese Buchung (strafrechtlich) verantwortlich war. Zumal sowieso keine Straftat vorliegt. Allein der Versuch ist doch strafbar, Der Versuch wovon soll strafbar sein? Im beschriebenen Sachverhalt ist weit und breit keine Strafta...