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von zefix
12.01.11, 13:02
Forum: Mietrecht
Thema: Heizkostenabrechnung, falsch???
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Re: Heizkostenabrechnung, falsch???

Wie viel Gesamtwohnfläche im Haus ist weiß ich nicht aber es sind 18 Wohneinheiten und meines Wissens sind die alle gleich groß. Damit wären wir dann bei 55 *18 = 990 m². Ein Achtzehntel sind 5,56%. Ganz grundsätzlich sollte irgendwo eine Zahl stehen, wie viel im gesamten Haus an Heizenergie verbra...
von zefix
04.01.11, 23:05
Forum: Sozialrecht
Thema: Höhe des Arbeitslosengeldes nach langer Krankheit
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Re: Höhe des Arbeitslosengeldes nach langer Krankheit

Verstehe ich das richtig, die Krankengeldzeit wird auch zur Berechnung herangezogen? Genau. Daher mein Tip mit der Verlängerung des Berechnungszeitraums, das kann es vielleicht zum Teil abfangen. Das mit der Steuererklärung ist auch ärgerlich, da wird wohl eine Nachzahlung bei rum kommen. echt? Ich...
von zefix
04.01.11, 21:42
Forum: Mietrecht
Thema: Wohnung in "Herberge"
Antworten: 6
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Re: Wohnung in "Herberge"

Wohnt der Vermieter selbst mit in der Wohnung? Dann könnte man mit 14 Tagen für möblierte Zimmer argumentieren.
Kürzere Kündigungsfrist für den Vermieter als für den Mieter geht aber nicht.
von zefix
04.01.11, 21:33
Forum: Sozialrecht
Thema: Höhe des Arbeitslosengeldes nach langer Krankheit
Antworten: 4
Zugriffe: 1334

Re: Höhe des Arbeitslosengeldes nach langer Krankheit

Bei mir wurde die Krankengeldzeit mit eingerechnet, ich habe nach der Krankschreibung aber nochmal einige Monate gearbeitet, bevor ich arbeitslos wurde. Normalerweise wird das Arbeitslosengeld ja aus dem Verdienst der vergangenen 12 Monate berechnet, auf Antrag(!) kann aber auch ein längerer Zeitrau...
von zefix
03.01.11, 19:59
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Scheidung - gemeinsames Haus - Fragen
Antworten: 7
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Re: Scheidung - gemeinsames Haus - Fragen

Mh, kann der nicht geleistete Ehegattenunterhalt auch im Nachhinein aufgerechnet werden, wenn er in der Vergangenheit nicht gefordert wurde.
Nein. Unterhalt ist nur ab dem Zeitpunkt zu bezahlen, an dem er eingefordert wurde.
von zefix
03.01.11, 13:46
Forum: Mietrecht
Thema: Mietminderung wegen Schimmel?
Antworten: 14
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Re: Mietminderung wegen Schimmel?

Die Höhe der Mietminderung ist abhängig davon wieviel Quadratmeter der Wohnfläche davon betroffen ist. Es geht nicht darum, wie groß der Schimmelfleck ist, sondern um die Fläche der Wohnung, die durch den Schimmel beeinträchtigt ist. Wenn z. B. in einer Wohnung mit 100 m² ein Raum mit 10 m² so star...
von zefix
03.01.11, 12:23
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Weiterhin Gehalt vom Arbeitgeber, obwohl kein Arbeitsverhält
Antworten: 2
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Re: Weiterhin Gehalt vom Arbeitgeber, obwohl kein Arbeitsver

Die eigene Dummheit schützt nicht davor, zu Unrecht bekommenes Geld nicht zurückzahlen zu müssen. In manchen Fällen kann der Bereicherte damit argumentieren, dass er das Geld gutgläubig verbraucht hätte. das ist ja aber hier offensichtlich nicht der Fall. Ich würde mir schleunigst etwas überlegen, w...
von zefix
02.01.11, 12:06
Forum: Mietrecht
Thema: Vermieter gegen Mieter - ganz dringend
Antworten: 8
Zugriffe: 368

Re: Vermieter gegen Mieter - ganz dringend

Warum wird die ausstehende Miete nicht mit der Kaution verrechnet :?: Weil die Kaution dafür da ist, Forderungen abzudecken, die über die geschuldete Miete hinausgehen, z. B. für Schäden, die der Mieter an der Wohnung verursacht hat. Der Vermieter KANN sich darauf einlassen, die Kaution mit aussteh...
von zefix
02.01.11, 11:57
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Präzedenzfall gesucht
Antworten: 4
Zugriffe: 227

Re: Präzedenzfall gesucht

Präzedenzfälle sind im deutschen Recht nur begrenzt wichtig, aber gut. angenommen, die Gründe, die aber mit der Beschwerde vorgetragen würden, wären auf Grund des Kindeswohls höher zu gewichten als die formalen und an sich gesetzlich vorgegebenen Kriterien, Wenn eine Beschwerde nicht die formalen Kr...
von zefix
01.01.11, 13:14
Forum: Mietrecht
Thema: Waschen in einer Waschküche - Abmahnung
Antworten: 14
Zugriffe: 893

Re: Waschen in einer Waschküche - Abmahnung

Oder ändert sich an dieser Annahme etwas, da es sich nicht um ein Mietverhältnis mit 2 Wohnungen handelt?
Damit besteht zumindest keine erleichterte Kündigungsmöglichkeit für den Vermieter (§ 573a BGB).
Trotzdem dürfte ein Auszug die nervenschonendste Lösung sein.
von zefix
01.01.11, 13:12
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Zwangseinweisung
Antworten: 16
Zugriffe: 4618

Re: Zwangseinweisung

aaber man kann doch niemanden gegen seinen Willen irgendwo zwangseinweisen o.O
Warum sollte es sonst Zwangseinweisung heißen?
Gerade bei Essstörungen ist die Einsicht des Kranken regelmäßig sehr begrenzt, und ab einem gewissen Gewicht besteht Lebensgefahr.
von zefix
01.01.11, 13:08
Forum: Transport- und Speditionsrecht
Thema: Chaotischer Umzug mit Schäden
Antworten: 5
Zugriffe: 3220

Re: Chaotischer Umzug mit Schäden

Zu 1: Welches Verhalten ist versichert? Vorsatz ist sicher nicht mitversichert, den müsste der Kunde aber nachweisen. Zu 2. Kann die Frist verlängert werden? Angesichts der eigenen Fehleinschätzungen bezüglich des Aufwands sollte sich der Spediteur da meiner Meinung nach nciht allzuweit aus dem Fen...
von zefix
01.01.11, 12:59
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Scheidung - gemeinsames Haus - Fragen
Antworten: 7
Zugriffe: 363

Re: Scheidung - gemeinsames Haus - Fragen

A ist ein Auszahlung an B nicht möglich (aufgrund finanz. Situation). Dann kommt es möglicherweise zu einer Teilungsversteigerung. Das ist meistens eine schlechte Lösung, weil das Haus anders besser verkauft werden könnte, aber wenn B sein Geld haben will, geht es eventuell nicht anders. Die Frage ...
von zefix
01.01.11, 12:56
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Volljährigkeit mit 16 oder 17 zusprechen lassen?
Antworten: 7
Zugriffe: 6208

Re: Volljährigkeit mit 16 oder 17 zusprechen lassen?

@xyz72: Dass hier rechtlich nichts zu wollen ist, ist geklärt, denke ich. Ich mach trotzdem mal OT weiter. Dass dich das Leben auf dem Land langweilt, kann ich nachvollziehen, ging mir in deinem Alter genauso. Als objektives Argument für genau den Ausbildungsplatz, den du haben willst, zählt das abe...
von zefix
31.12.10, 17:50
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Elterngeld + Umziehen (Job aufgeben)
Antworten: 5
Zugriffe: 256

Re: Elterngeld + Umziehen (Job aufgeben)

Soweit ich weiß, hängt das Elterngeld nicht von einem laufenden Arbeitsvertrag ab.
Vorsicht mit der Eigenkündigung, das gibt eine Sperrfrist beim Arbeitslosengeld.