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von Sabum-Nym
26.06.11, 14:29
Forum: Literatur
Thema: Suche nach Urteil des BVerfG vom 15.10.1991
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Re: Suche nach Urteil des BVerfG vom 15.10.1991

Eine juristische Bibliothek!? - zählt eine Uni-Bibliothek auch eine solche Abteilung zu ihrem Eigen? Ich möchte gerne verstehen, wieso Amtsrichter, im Gegensatz zu bestehenden Urteilen des Bundesverfassungsgerichts gegenteilig entscheiden können, obwohl die Sachlage absolut ähnlich und vergleichbar ...
von Sabum-Nym
20.06.11, 16:02
Forum: Literatur
Thema: Suche nach Urteil des BVerfG vom 15.10.1991
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Suche nach Urteil des BVerfG vom 15.10.1991

Hallo, ich weiß nicht ob ich hier richtig bin oder meine Fragestellung korrekt ist! Ich suche ein Urteil des BVerfG vom 15.10.1991, AZ: 1 BVR 976/89. - soll in der Ausgabe NJW 1992, S. 493/494 nachzulesen sein Kann mir vielleicht jemand zu diesem Urteil etwas sagen, bzw. dieses Urteil zukommen lasse...
von Sabum-Nym
05.08.10, 01:39
Forum: Mietrecht
Thema: Reinigungsdienst ohne die Mieter zu fragen!?
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Re: Reinigungsdienst ohne die Mieter zu fragen!?

Ja vielen Dank, die Information konnte ich von einem anderen Menschen bekommen, der ebenso als Mieter in gleicher Situation war und mittels Mitglied im Deutschen Mieterbund mir fast die gleiche Aussage machte. Und ja, alle Mieter müssen sich abwechselnd in eine Hausordnungsliste mit Datum und Unters...
von Sabum-Nym
04.08.10, 20:30
Forum: Mietrecht
Thema: Reinigungsdienst ohne die Mieter zu fragen!?
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Re: Reinigungsdienst ohne die Mieter zu fragen!?

Sind die Nebenkosten gleich bedeutend Betriebskosten? - liegt ggf. vor! Wenn ja, wo sind diese geregelt oder festgehalten, vielleicht im Mietvertrag? Wo müsste man eventuell nachschauen? Und hängt dies von den Vereinbarungen der Nebenkosten ab, obwohl der Mietvertrag bereits rund 20 Jahre besteht? K...
von Sabum-Nym
04.08.10, 15:29
Forum: Mietrecht
Thema: Reinigungsdienst ohne die Mieter zu fragen!?
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Reinigungsdienst ohne die Mieter zu fragen!?

Hallo und guten Tag liebe Forengemeinde! Ich hätte da mal eine theoretische Frage: Stellen wir uns mal vor, in einer Wohnsiedlung leben in einem Haus 8 Mietparteien zusammen. Diese Mieter reinigen abwechselnd wöchentlich die kleine und die große Hausordnung, so das praktisch jeder innerhalb von 2 Mo...