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von thafe
16.07.16, 08:24
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Aberkennung ärztlicher Atteste
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Re: Aberkennung ärztlicher Atteste

Mein Fall wird bereits vor dem Sozialgericht verhandelt und kam nur durch die Frage ins Gespräch, warum ich mir sicher bin, dass meine Atteste und Bescheide erst durch die Stellungnahmen dem Gesundheitsamt vorgelegt wurden. Die Fragestellung zielt auf die grundlegenden Gesetze und Vorgaben ab. 1. We...
von thafe
15.07.16, 08:54
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Aberkennung ärztlicher Atteste
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Re: Aberkennung ärztlicher Atteste

Vermutlich nicht - zumindest kenne ich keine Rechtsvorschrift dazu. Evtl. existiert dazu eine interne Dienstanweisung der Behörde, aber das dürfte Ihnen nicht helfen. Aber woher wissen sie, dass er das nicht getan hat? Bei meiner Ausbildung als Inspektoranwärter habe ich während meinem Praktikum im...
von thafe
14.07.16, 18:32
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Aberkennung ärztlicher Atteste
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Re: Aberkennung ärztlicher Atteste

Wenn eine Entscheidung eines Antrages ergangen ist, dann dürfte diese Entscheidung auch eine Belehrung über die Widerspruchsmöglichkeiten enthalten haben. Entweder nutzt man diese dann oder nutzt sie nicht. Über die internen Abläufe der Verwaltung zu spekulieren bringt hier nichts. Maßgeblicher Gru...
von thafe
14.07.16, 15:27
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Aberkennung ärztlicher Atteste
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Re: Aberkennung ärztlicher Atteste

Normalerweise hat jede Behörde, die mit der Beurteilung von medizinischen Sachverhalten zu tun hat, einen beratungsärztlichen Dienst. Diesem werden ärztliche Atteste und Gutachten zur Stellungnahme/Bewertung vorgelegt. Die Entscheidung trifft aber nicht der beratende Arzt sondern die Verwaltung (al...
von thafe
13.07.16, 19:28
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Aberkennung ärztlicher Atteste
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Re: Aberkennung ärztlicher Atteste

:D Eigentlich zielt die Frage lediglich darauf ab, ob ein Beamter der Allgemeinen Verwaltung ärztliche Atteste aberkennen darf. Aber im Detail geht es um Fragen der Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft Ein schwerbehinderter Mensch nach der Eingliederungshilfeverordnung mit Anrecht auf Eingliederung...
von thafe
13.07.16, 10:55
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Aberkennung ärztlicher Atteste
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Aberkennung ärztlicher Atteste

Wer benötigt im Amt welche Ausbildung dass sie/er die Berechtigung hat, ärztliche Atteste abzuerkennen? 1. Sachbearbeiter als Beamte der allgemeinen Verwaltung, auf welcher Rechtsgrundlage oder müssen die, wenn sie dem Attest keinen Glauben schenken können, dieses weiterleiten an 2. Sachverständige ...
von thafe
16.05.16, 15:00
Forum: Ausländerrecht
Thema: Ausreisekosten bei Lebensgefahr
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Re: Ausreisekosten bei Lebensgefahr

Ich weiß jetzt nicht wirklich, was meine Schwerbehinderung damit zu tun hat oder wie Sie auf Pflegeleistungen kommen. Mir zu unterstellen ich wollte Leistungen abzocken ist für mich persönlich anzugreifen. Ich breche jetzt diesen Thread ab. Sie sind mir dafür zu doof. :wink: Auch mit Smilie persönli...
von thafe
16.05.16, 11:59
Forum: Ausländerrecht
Thema: Ausreisekosten bei Lebensgefahr
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Re: Ausreisekosten bei Lebensgefahr

:D Ich weiß nicht, was Sie erwarten oder sich vorstellen. Halten Sie sich nicht mit den Begrifflichkeiten (wie Schutzhaft) auf. Notwendigkeit für Polizeischutz trifft es besser. Ich selbst sitze schwerbehindert knapp hundert Kilometer entfernt vor meinem Rechner. Die beste Freundin des Opfers, die m...
von thafe
16.05.16, 06:08
Forum: Ausländerrecht
Thema: Ausreisekosten bei Lebensgefahr
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Re: Ausreisekosten bei Lebensgefahr

Danke für die erste schnelle Antwort! Durch den Feiertag heute sehe ich als Laie die Notwendigkeit gegeben, bis zur tatsächlichen Ausreise Polizeischutz zu beantragen. Eine Stunde des Einsatzes kostet dann mehr als Flug (ca 300,-€ bis 500,-€) oder andere Reisekosten zu übernehmen. Wütende Kampfsport...
von thafe
15.05.16, 20:49
Forum: Ausländerrecht
Thema: Ausreisekosten bei Lebensgefahr
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Ausreisekosten bei Lebensgefahr

Schönen guten Abend, an welche Behörde kann man sich wenden, wenn man als Ausländer dringend Deutschland verlassen muss, aber kein Geld oder die Möglichkeit wie ein Auto dazu hat? Deutschland nicht verlassen zu können birgt Lebensgefahr für die Betroffenen. Todesdrohungen wurden schon ausgesprochen.
von thafe
07.01.16, 09:47
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Beweismittelführung bei Verbrühungen
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Re: Beweismittelführung bei Verbrühungen

Ich weiss nicht, ob Strafrecht (bereits) angebracht ist. Methodik hat mich eigentlich den anderen Themenbereich wählen lassen. Unsere Heizung funktioniert nicht wirklich. Beim Duschen verschwindet bei jedem zweitem Nutzer im Haus, wohlgemerkt nicht nur im eigenen Haushalt(!) bei uns das kalte Wasser...
von thafe
06.01.16, 14:19
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Beweismittelführung bei Verbrühungen
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Beweismittelführung bei Verbrühungen

Schönen guten Tag die Damen und Herren, gibt es sinnvolle Alternativen zu Hausbesuch des Arztes, Rettungsdienst oder Notarzt, um eine Verbrühung zu dokumentieren? Besonders in den äußerst schmerzhaften Bereichen der Kopfhaut und im Genitalbereich lässt sich mit Fotos teilweise nicht einmal eine beso...
von thafe
08.12.14, 17:19
Forum: Sozialrecht
Thema: Schwerbehinderung Merkzeichen G + B
Antworten: 24
Zugriffe: 1620

Re: Schwerbehinderung Merkzeichen G + B

Als Lesetipp, hier sind auch Ansprechpartner über dem zuständigen Integrationsamt aufgezeigt: Behinderung, Alle Leistungen und Rechte, die Ihnen zustehen von Karl-Friedrich Ernst in der ARD-Reihe Ratgeber-Recht Mit dem Merkzeichen "G" haben Sie ein Anrecht auf KFZ-Steuer Vergünstigung oder eine kost...
von thafe
08.12.14, 12:18
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Falschberatung oder willentlich in Kauf genommen
Antworten: 1
Zugriffe: 644

Falschberatung oder willentlich in Kauf genommen

Schönen guten Tag, wie haftet ein Notar bei einer juristischen Falschberatung? Zum einen bei einer nachträglich festgestellten juristischen Fiktion? Zum anderen bei einer Fehlberatung entgegen der vorherigen Recherche eines Beteiligten und entgegen der Realität? Vorgelegte Gesetzeskommentare und Sch...
von thafe
09.07.14, 09:07
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Wohnungskauf vs Außergewöhnliche Belastung
Antworten: 4
Zugriffe: 374

Re: Wohnungskauf vs Außergewöhnliche Belastung

Wohnungskauf und schwerbehinderter Mensch wohnt darin
vs
Hypothekenaufnahme, Kreditvergabe an den schwerbehinderten Menschen, der kauft die Wohnung selbst