Die Suche ergab 10 Treffer

von jurabine
24.08.10, 13:03
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Klage wegen angeblich defektem Gerät ohne Beweis
Antworten: 22
Zugriffe: 1427

Re: Klage wegen angeblich defektem Gerät ohne Beweis

Habe ich etwas anderes geschrieben? Hallo hier kuckt das Vögelein, denn das hat keiner Behauptet. Bekommt man jetzt schon den Professorentitel für Stahlbetonbau? Ich glaube nicht aber ist diese Aussage nicht ebenso Schwachsinn? Bist Du Stahlbetonbau oder Messchugge? Mir kommt es auf die Hilfe am Me...
von jurabine
24.08.10, 12:43
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Klage wegen angeblich defektem Gerät ohne Beweis
Antworten: 22
Zugriffe: 1427

Re: Klage wegen angeblich defektem Gerät ohne Beweis

Auf was wurde wo geklagt? Es wurde stets an örtlich unterschiedlichen Gerichtsständen (fliegender Gerichtsstand) beim Landgericht auf Unterlassung wegen gleicher Wettbewerbswidrigkeiten Unterlassung beantragt. Was jetzt ganz genau diese 20 Fälle betrifft. Darüber hinaus folgten noch einige andere d...
von jurabine
24.08.10, 12:37
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Ist der Anwalt verpflichtet vorhandene Nachweise vorzulegen?
Antworten: 41
Zugriffe: 2275

Re: Ist der Anwalt verpflichtet vorhandene Nachweise vorzule

"Hauptverhandlung " = gibt es nur in Strafverfahren. Ich nehme an es ist ein Zivilverfahren. Insgesamt kann man es kaum sagen, denn es können ja auch Dritte betroffen sein, die von einer bestimmten Regelung gar keine Kenntnis habe, die gegenüber diesen jedoch dennoch rechtswirksam ist. In solchen Fä...
von jurabine
24.08.10, 12:17
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Klage wegen angeblich defektem Gerät ohne Beweis
Antworten: 22
Zugriffe: 1427

Re: Klage wegen angeblich defektem Gerät ohne Beweis

Meinst Du Prof. Lorenz? Hat da bereits jemand dummes Zeugs abgelabert: http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=47&t=202233 Das ist sehr wohl relevant. Bei Ausschluß müßte der K dem VK nicht nur Vorliegen des Mangels bei Übergabe, sondern auch Kenntnis und arglistiges Verschweigen nachweisen. Ohne ...
von jurabine
24.08.10, 12:13
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Klage wegen angeblich defektem Gerät ohne Beweis
Antworten: 22
Zugriffe: 1427

Re: Klage wegen angeblich defektem Gerät ohne Beweis

Das ist sehr wohl relevant.
Ja relevant ist die Welt. Sagabona kundinu biduwasuka bojanisoka.

Bist Du plem plem?
von jurabine
19.08.10, 02:45
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Art. 103 I GG ./. § 234 III ZPO
Antworten: 8
Zugriffe: 1857

Re: Art. 103 I GG ./. § 234 III ZPO

Grundsätzlich würde hier in der Tat ein Fall für Art. 103 I GG vorliegen. Das BVerfG verlangt ja nur als Voraussetzung für eine VB die Ausschöpfung des Rechtsweges, also müßte zuerst Wiedereinsetzung beantragt werden und nach deren Abweisung wg. §234 III ZPO dann eben VB wg. Art. 103 I GG eingelegt...
von jurabine
19.08.10, 01:09
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Klage wegen angeblich defektem Gerät ohne Beweis
Antworten: 22
Zugriffe: 1427

Re: Klage wegen angeblich defektem Gerät ohne Beweis

Was für ein vereinfachtes Verfahren soll das sein, zu dem die Gegenpartei nicht zum Termin zur Inaugenscheinnahme geladen wird? Der Fall spielt wohl nicht in Deutschland? Das kann man sich generell merken: Das gibt es alles auch in Deutschland und das um so mehr je mehr man anwaltlich nicht vertret...
von jurabine
18.08.10, 15:42
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Polizei/Staatsanwaltschaft berechnet zuviel, Gerichtsstand
Antworten: 2
Zugriffe: 390

Re: Polizei/Staatsanwaltschaft berechnet zuviel, Gerichtssta

Vorstehende Regelung bezieht sich allerdings nur auf die Vollstreckung, wenn bereits eine Entscheidung ergangen ist. Es dürfte sich um eine allgemeine Leistungsklage handeln. Somit wäre die gerichtliche Zuständigkeit nach §40 Abs. 1 VwGO notwendig und die Statthaftigkeit gemäß §43 Abs. 3 VwGO. Das a...
von jurabine
18.08.10, 14:21
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: 2400€ wegen Schreckschuss an Silvester --> Klage sinnvoll?
Antworten: 132
Zugriffe: 30418

Re: 2400€ wegen Schreckschuss an Silvester --> Klage sinnvol

Ihre Ergüsse sind nicht zielführend. Es wirkt eher wie das allbekannte Stammtischgerede. Eben genau deswegen schrieb ich es. Zuvor würde über die Gefährlichkeit siniert und erklärt, dass es am besten noch höher bestraft werden müßte deswegen. Ich wies damit eben genau nach, dass es sich dabei zuvor...
von jurabine
17.08.10, 19:55
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Polizei/Staatsanwaltschaft berechnet zuviel, Gerichtsstand
Antworten: 2
Zugriffe: 390

Polizei/Staatsanwaltschaft berechnet zuviel, Gerichtsstand

Angenommen: Ein Bestrafter wird wegen Ersatzfreiheitsstrafe inhaftiert. Eine Dritte Person erscheint bei der Polizei und will soviel einzahlen, dass er wieder freigelassen wird (Ehemalige Geldstrafe 300 EUR). Diesem werden ca. 600 EUR (Kosten) zuviel abgenommen. Auch dem Inhaftierten wurde unabhängi...