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von Pünktchen
08.01.21, 04:47
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Falsche Verdächtigung wegen einer Bedrohung mit einem Messer
Antworten: 3
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Re: Falsche Verdächtigung wegen einer Bedrohung mit einem Messer

Ein Messer in der Regel kein Licht ab.


@FM Wer sagt, dass die Kinder es nur der Mutter gesagt haben? Selbst, wenn wäre immer noch eine falsche Verdächtigung in mittelbarer Täterschaft denkbar. Die Aussage ggü. Der Mutter wäre evtl. eine Verleumdung oder üble Nachrede.
von Pünktchen
11.12.20, 13:33
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Geschäftsaufgabe Kündigung Kurzarbeit
Antworten: 8
Zugriffe: 292

Re: Geschäftsaufgabe Kündigung Kurzarbeit

Wenn der AN am 01.12. die Kündigung zum 31.12. bekommt und 1 Monat Kündigungsfrist hat wäre das also an sich einen Tag zu spät. Dann handelt es sich de facto nicht um eine Kündigung, sondern um einen Auflösungsvertrag. Problematisch wäre das nur, wenn der AN anschließend arbeitslos ist. Daraus wird...
von Pünktchen
08.12.20, 19:17
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ab wann "Belästigung"? Definition? Ab wann anzeigen können?
Antworten: 13
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Re: Ab wann "Belästigung"? Definition? Ab wann anzeigen können?

J.A. hat geschrieben: 07.12.20, 02:08 Es gäbe die "Nachstellung" [§ 238 StGB]. Was notwendig ist um die zu verwirklichen, kann man in dem § nachlesen.
Naja: Wann ist die Lebensgestaltung schwerwiegend beiträchtigt? Welche Handlungen sind dazu geeignet? Und ab wann wird das Verhalten beharrlich?
von Pünktchen
20.11.20, 04:22
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Liegt hier eine strafbare(!) Beleidigung vor?
Antworten: 21
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Re: Liegt hier eine strafbare(!) Beleidigung vor?

Tastenspitz hat geschrieben: 19.11.20, 05:50 Sicher.
Dann weiter im Zivilrecht :)
Falls sich das auf meinen Beitrag bezieht: Ich bin sicher. Kann es sein, dass du keinen Ahnung hast, was eine Privatklage ist? Mit Zivilrecht hat das nichts zu tun, daher steht sie auch in der StPO und nicht in der ZPO.;-)
von Pünktchen
19.11.20, 02:01
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Liegt hier eine strafbare(!) Beleidigung vor?
Antworten: 21
Zugriffe: 276

Re: Liegt hier eine strafbare(!) Beleidigung vor?

Tastenspitz hat geschrieben: 18.11.20, 17:43 ...und den § 153 StPO bitte auch ansehen...
Wenn schon, dann aber auch § 374 StPO ff beachten ;)
von Pünktchen
19.11.20, 02:01
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Liegt hier eine strafbare(!) Beleidigung vor?
Antworten: 21
Zugriffe: 276

Re: Liegt hier eine strafbare(!) Beleidigung vor?

Tastenspitz hat geschrieben: 18.11.20, 17:43 ...und den § 153 StPO bitte auch ansehen...
Wenn schon, dann aber auch § 374 StPO ff beachten ;)
von Pünktchen
10.11.20, 20:58
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rückgabe von Pfandartikeln verweigert (hier: Perfect Draft Fässer)
Antworten: 25
Zugriffe: 449

Re: Rückgabe von Pfandartikeln verweigert (hier: Perfect Draft Fässer)

ja, weil er nicht weiterdenkt: Der Händler wäre der Dumme, wenn der Verbraucher erst woanders kauft, ihm aber die gnädige Aufgabe überlässt, sein Pfandgut anzunehmen. Es kommt schon vor, dass man Pandgut wo anders gekauft hat. Es geht darum, dass der Händler den Mehrwegbehälter gar nicht führt. Der...
von Pünktchen
04.11.20, 00:58
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Bereits verbaute Anhängerkupplung berechnet
Antworten: 18
Zugriffe: 312

Re: Bereits verbaute Anhängerkupplung berechnet

Die AHK müsste auch in der Zulassungsbescheinigung stehen. Gibt es da noch eine Alte? Mit Sicherheit kann der Hersteller anhand der FIN / VIN herausfinden, ob eine AHK verbaut wurde. Wenn über die Nachrüstung der AHK getäuscht wurde, wäre das ein Betrug nach § 263 StGB. Eine Anfechtung wg. Täuschung...
von Pünktchen
03.11.20, 22:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verzicht auf Weihnachtsgeld?
Antworten: 21
Zugriffe: 377

Re: Verzicht auf Weihnachtsgeld?

Allerdings muss ich mich hier berichtigen: für Einmalzahlungen gilt eine Ausnahme. Deshalb wäre es klüger, man lässt es sich auszahlen und gibt es dann dem Chef als Darlehen (wenn man denn überhaupt sich auf dergleichen einlassen will). Dann zählt es jedenfalls für das Arbeitslosengeld mit, wenn da...
von Pünktchen
22.10.20, 15:17
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Führungskraft in einer anderen Tochtergesellschaft als sein Team
Antworten: 24
Zugriffe: 526

Re: Führungskraft in einer anderen Tochtergesellschaft als sein Team

Bastiaa hat geschrieben: 21.10.20, 21:08 Ich frage einfach einen Rechtsanwalt, der sicherlich mit stichfest und eindeutigen Argumenten um sich schlägt.
Ann bitte hier posten, was der gemeint hat.
von Pünktchen
18.10.20, 22:45
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Neuer Arbeitgeber will nur anteiligen Urlaub gewähren
Antworten: 30
Zugriffe: 1396

Re: Neuer Arbeitgeber will nur anteiligen Urlaub gewähren

Wer vom Januar bis Mai kein Arbeitnehmer war und dann von Juni bis Dezember wo angestellt war, hat den vollen gesetzlichen Urlaubsanspruch (also 4 Wochen) für dieses Jahr. Ich würde sogar behaupten: Man hat in dem Fall grundsätzlich den vollen (vertraglichen) Urlaubsanspruch. Evtl. kann sich aus de...
von Pünktchen
18.10.20, 22:38
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung wegen angeblichem Diebstahl! Rechte? Folgen? Regress?
Antworten: 31
Zugriffe: 639

Re: Kündigung wegen angeblichem Diebstahl! Rechte? Folgen? Regress?

Verstehe ich nicht. Der Grund für die Kündigung wird doch in der Kündigung gestanden haben, wozu braucht man noch die Personalakte??? Du hast wohl noch nie eine Kündigung erhalten oder einen MA gekündigt? ;-) Wenn man das das in die Kündigung schreibt, gibt man dem MA evtl. eine Steilvorlage für Kl...
von Pünktchen
17.10.20, 22:20
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung wegen angeblichem Diebstahl! Rechte? Folgen? Regress?
Antworten: 31
Zugriffe: 639

Re: Kündigung wegen angeblichem Diebstahl! Rechte? Folgen? Regress?

Und bei bei modernen Arbeitgebern, die sich das Thema "Diversity & Inclusion" auf die Fahne geschrieben haben, ist "passt ins Team" mittlerweile ein Kriterium, das bei Einstellungen ausdrücklich keine Berücksichtigung finden soll, weil es erfahrungsgemäß ein Aufhänger für be...
von Pünktchen
13.10.20, 06:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Einseitige Freistellung bei betriebsbedingter Kündigung
Antworten: 16
Zugriffe: 399

Re: Einseitige Freistellung bei betriebsbedingter Kündigung

@Gaia wurdest du für die Antwort von Tastenspitz bezahlt? Eine Freistellung auf Unternehmenskosten wird wohl kaum Unternehmen unbegrenzt lange mitmachen. I. D. R. kurz vor oder nach der Kündigung. Es steht auch klar da drin, dass es sich um eine Ausnahme handelt. Und dass dabei Voraugesetz ist, dass...
von Pünktchen
10.10.20, 23:05
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Einseitige Freistellung bei betriebsbedingter Kündigung
Antworten: 16
Zugriffe: 399

Re: Einseitige Freistellung bei betriebsbedingter Kündigung

Wo genau soll das stehen? Etwa in diesem Satz: "Der Ar­beit­ge­ber hat im All­ge­mei­nen kei­ne Be­fug­nis zur ein­sei­ti­gen Frei­stel­lung von der Ar­beit." Nö. Passt zwar auch schon einigermaßen, aber gemeint ist das hier . Findet man, wenn man dem Link folgt, der sich in dem von einem...