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von Pünktchen
29.02.24, 02:11
Forum: Verbraucherrecht
Thema: E-Mail Anbieter ignoriert Accountprüfung
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Re: E-Mail Anbieter ignoriert Accountprüfung

Wieso fragen sie das ein Forum und nicht den Anbieter. Da der Account kostenlos ist wird man hier rechtlich eh wenig machen können. Wenn Personen schon erfolgreich gegen die Sperrung eines Accounts bei einem Social-Media-Anbieter geklagt haben, sollte das auch bei einem E-Mail-Account möglich sein....
von Pünktchen
25.02.24, 20:40
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Duzen & Siezen
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Zugriffe: 769

Re: Duzen & Siezen

Meine spontane Frage wäre, ob die gegenseitige Ansprache in jedem Fall mit den Bewohnern vereinbart wurde oder ob das Duzen einfach nur üblich war und die "Neuzugänge" (sowohl Heimbewohner als auch als neue Mitarbeiter) sich wohl oder übel anpassen mussten. Ich vermute eher das Zweite. So...
von Pünktchen
25.02.24, 20:23
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kündigung Fitnessstudio
Antworten: 9
Zugriffe: 248

Re: Kündigung Fitnessstudio

Den vorletzten Satz von mir auch gelesen? Ja. Und selbst wenn das in der Inhaltskontrolle durchfällt. Eine Inhaltskontrolle ist etwas das man als Kunde aktiv einfordern müsste, in dem man entsprechend tätig wird. Bis dahin wird sich das Fitnessstudio auf eine ggf vorhandene entsprechende Vertragskl...
von Pünktchen
24.02.24, 22:27
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kündigung Fitnessstudio
Antworten: 9
Zugriffe: 248

Re: Kündigung Fitnessstudio

Warum also nicht den Vertrag sinngemäß so schreiben das bei Zahlungsverzug nach einer Zeit X das Studio fristlos kündigen darf und in solchen Fällen die restlichen Monatsbeiträge bis zur nächsten fristgerechten Kündigung als Schadenersatz fällig werden? Schon mal deshalb, weil das gegen § 309 BGB u...
von Pünktchen
24.02.24, 22:25
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Staatsanwalt ermittelt nicht weiter da er keine Antwort von Täter bekommt
Antworten: 3
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Re: Staatsanwalt ermittelt nicht weiter da er keine Antwort von Täter bekommt

Wegen welchem möglichen Straftatbestand wurde denn ermittelt? Nach welcher Vorschrift wurde eingestellt?

Im Rahmen des § 172 StPO kann man eine Beschwerde gegen die Einstellung einlegen.
von Pünktchen
24.02.24, 22:06
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Duzen & Siezen
Antworten: 30
Zugriffe: 769

Re: Duzen & Siezen

Meiner Ansicht nach liegt hier ein Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer vor, die der Arbeitgeber im Rahmen seiner Fürsorgepflicht zu schützen hat. Echt jetzt? Waren es nicht etwa die Mitarbeiter, die mit den Bewohnern vereinbart hatten (ggf. auch konkludent), sich gegenseitig zu d...
von Pünktchen
21.02.24, 03:18
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Abfindung für Rentner?
Antworten: 12
Zugriffe: 404

Re: Abfindung für Rentner?

Ja, Es sei denn, in seinem Arbeitsvertrag steht etwas, das dem entgegensteht. Laienmeinung - zugegeben. Und woraus sollte sich nach deiner Laienmeinung dieses Recht ergeben? Es wäre erstmal zu prüfen, ob der AN einen Kündigungsschutz hat und wenn ja, ob ein Grund für eine Kündigung vorliegt und was...
von Pünktchen
18.01.24, 23:13
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Sperre des Autoherstellers
Antworten: 22
Zugriffe: 628

Re: Sperre des Autoherstellers

Froggel hat geschrieben: 17.01.24, 15:39 Wenn der Spurhalteassistent zur gekauften Ausstattung gehört, wäre das Abschalten normalerweise ein Sachmangel.
Leider ist die Gewährleistung auf zwei Jahre ab Kauf/Übergabe beschränkt.
von Pünktchen
13.01.24, 21:18
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitnehmererfindungen
Antworten: 16
Zugriffe: 482

Re: Arbeitnehmererfindungen

Der AN hat in jedem Fall eine Meldepflicht nach § 5 ArbnErfG. Wenn er diese Erfindung selbst nutzen möchte, müsste der Arbeitgeber die Erfindung freigeben. Nach § 60 HGB braucht grundsätzlich die Zustimmung des Arbeitgebers, um ein eigenes Gewerbe betreiben zu dürfen.
von Pünktchen
04.01.24, 23:48
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Angeschuldigter
Antworten: 10
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Re: Angeschuldigter

Bacher hat geschrieben: 04.01.24, 21:27 Ja trotzdem ist Angeschuldigter falscher wenn die Klage zugelassen ist, auch laut ihrem Paragrafen.
Nein, wieso sollte der Begriff falsch sein? Wenn man zum angeklagt wird, verliert man seinen Status als Angeschuldigter nicht.
von Pünktchen
04.01.24, 18:07
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Angeschuldigter
Antworten: 10
Zugriffe: 286

Re: Angeschuldigter

Bacher hat geschrieben: 03.01.24, 11:42 Im Beschluss ist von Angeklagter die Rede und in der Ladung steht, werden Sie als Angeschuldigter geladen.
Ein Angeklagter ist immer auch ein Angeschuldigter. Siehe: https://dejure.org/gesetze/StPO/157.html
von Pünktchen
21.12.23, 14:48
Forum: Arbeitsrecht
Thema: 7-Tage-Woche - Urlaubsanspruch
Antworten: 26
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Re: 7-Tage-Woche - Urlaubsanspruch

was mit Arbeitstage gemeint ist. Was Arbeitstage sind, das ist völlig klar. Das sind die Tage, an denen tatsächlich gearbeitet werden muss. Wenn das so ist, kann man an einem Arbeitstag gar keinen Urlaub haben - an den Urlaubstagen wird ja nicht gearbeitet. :? Und wo genau ist das geregelt? Eine De...
von Pünktchen
20.12.23, 14:55
Forum: Arbeitsrecht
Thema: 7-Tage-Woche - Urlaubsanspruch
Antworten: 26
Zugriffe: 786

Re: 7-Tage-Woche - Urlaubsanspruch

ganz offensichtlich so gemeint ist, dass jeder Kalendertag "Arbeitstag" ist. Was ist denn daran offensichtlich? Für mich ist es offensichtlich, dass das nicht so gemeint ist. Außerdem dürfte für die Klausel der § 305c Abs. 2 BGB gelten. Ja, wenn es Zweifel gibt. Klar, wäre es, wenn im Ver...
von Pünktchen
30.11.23, 05:50
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Urlaubsvertretung
Antworten: 9
Zugriffe: 401

Re: Urlaubsvertretung

Ich wäre für Variante C das man seinen Urlaub plant wie man es selber will und nicht bereit ist das Organisationsverschulden des AG auszubaden. Was für ein Organisationsverschulden? Die Organisation hat ja zwei Optionen genannt. Die Organisation ist nicht verpflichtet, sicherzustellen, dass jeder A...
von Pünktchen
18.11.23, 16:08
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitgeber streicht Zulagen - Außerordentliche Kündigung möglich?
Antworten: 34
Zugriffe: 1045

Re: Arbeitgeber streicht Zulagen - Außerordentliche Kündigung möglich?

LegeVindice hat geschrieben: 18.11.23, 01:29 Der AG will den AN loswerden
Und der AN will sofort gehen. In dem Fall könnte man auch einen Aufhebungsvertrag schließen. Dazu müssten aber beide Parteien sich schriftlich einigen.