recht.de

hallo community, hier ein kleiner Update zum Thema: Es dauert halt noch etwas bis ein Gesetz tatsächlich in Kraft tritt. Dieses hier ist bereits 12 Mon. in "Arbeit" wenn man das mal so salopp sagen kann: Am 19 Sept 2018 wurde der Referentenentwuf veröffentlicht. es gibt insges. weit über 50 Stellung...

hallo - hier nochmals linlin also - wenn das nun in der ersten Lesung war dann kommt die Geschichte ja langsam voran. Der Bundestag hat am Donnerstag, 26. September 2019, in erster Lesung einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Stärkung des fairen Wettbewerbs (19/12084) beraten. Mitberaten wurde...

hallo und guten Tag Hambre

vielen vielen Dank für die Infos. Das ist sehr sehr gut zu hoeren

Danke für die Updates


Viele Grüße

hallo Hambre, vielen Dank für das Posting über das ich mich sehr gefreut habe. Das klingt alle sehr sehr interessant. Das Letzte, was zu diesem Gesetzesentwurf erkennbar passiert ist, ist dass der Bundesrat seine Stellungnahme abgegeben hat: https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2019/0201-...

Hallo SusanneBerlin, Hallo Froggel, vielen Dank für die Postings mit den Antworten, den Hinweisen und Erläuterungen. Alles sehr sehr hilfeich. SusanneBerlin: Das haben Sie ganz toll erkannt. Übrigens geht das schon aus dem Wort hervor: Allgemeine Geschäftsbedingungen. Wenn man keine Geschäfte mit de...

Hallo und guten Morgen Ktown und khmlev :) vielen Dank für Eure Beiträge: @khmlev : danke für dein Anregungen und Ideen, Das Beispiel ist schlecht gewählt. Es handelt sich um eine Seite der Bundesregierung. Die AGB einer Regierungsseite sind die Gesetze und Verordnungen. Aber soweit ich gesehen hab ...

guten Morgen, hallo community,:) Das Thema: AGB: was leisten sie: wo unverzichtbar und wo nicht-ein Klärungsversuch mit Beispiel Allgemeine Geschäftsbedingungen - was sie leisten und wann braucht man sie unbedingt - und wann nicht!? Diese Frage beschäftigt mich - insbesondere auch im Hinblick auf ei...

guten Abend ich kenn grundsätzlich den Weg eines Gesetzes durch die verschiednen Instanzen - bin aber doch etwas verwundert, dass der Weg dann doch so lange ist - bzw. es so lange dauert bis ein Gesetz tatsächlich in Kraft tritt. Dieses hier ist bereits 12 Mon. in "Arbeit" wenn man das mal so salopp...

hallo und guten Abend, nun noch eine kleine Frage am Rande _ diese dient zur Bewertung des Ganzen: es wird hier alles konkreter - und die Gespräche auf Firmenebene sind auch schon angelaufen. ich will das nach der Lean-Startup-Methode gründen. (vgl. Eric Ries - Lean Startup) Bei der Lean-Startup-Met...

hi hier nochmals linlin... hab mich noch etwas weiter eingelesen: Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz (FEG) bringt für den Arbeitgeber viele Änderungen, hinsichtlich der Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer qualifizierten Beschäftigung. Von zentraler Bedeutung ist für Arbeitgeber sind z.B. einige N...

Hallo und guten Tag, seit gestern ist das Gesetz nun verabschiedet - das Fachkäftezuwanderungsgesetz: Hier ein paar kurze Fragen bzw. eine Kurzzusammenfassung - um zu überprüfen ob ich das Gesetz kpl. verstanden hab: Was sind die wesentlichen Neuerungen durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz? dt. A...

hallo und guten Abend :D Danke für die Antwort - und fürs Teilen der Ansichten & Einsichten... Habe mich noch etwas eingelesen: Es scheint so zu sein dass Bingener in der 2. Auflage (2012) sich bezieht auf die Neuerungen u. Neuregelungen im Markenrecht. die den (bundesweiten) Unterlassungsanspruch g...

hallo FM, vielen Dank für deine Antwort. :D Du hast natürlich Recht in allen Punkten - und ich konnte mit das Schmunzeln nicht verkneifen ob deiner Ideen u. Überlegungen. ;) Wenn man das Buch schon in der Hand hat, wird man da vermutlich auch finden können was die Verfasserin meint. Man muss dann eb...

hallo und guten Abend Community, eine Frage zu dem Markenrecht - und im Text wird deutlich dass die gerichtliche Auseniandersetzung doch relativ begrenzt ist - ... Senta Bingener Markenrecht - Ein Leitfaden für die Praxis auf Seite 169 bei aller Vorsicht gegenüber älteren konkurrierenden Kenzeichenr...

guten Abend in der Sache Gesetzentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbs gibt es Neuigkeiten. hier nochmals die Links zu den Texten: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/St%C3%A4rkung_fairen_Wettbewerbs.html Der Gesetzentwurf enthält eine Reihe aufeinander abgestimmter Maßnahme...