Forum Deutsches Recht

Moin Community, eine ganz allgemeine Frage zu Zeitpunkten u. Verläufen im Prozess der Markenanmeldung. - es ist so allgemein, wie unspezifisch - mithin keine Frage eines konkret vorliegenden Falles - sondern eine eher allgemeine Frage... - und damit trifft sie die Netiquette und Regularien des Forum...

hallo und guten Abend vielen Dank für deine rasche Antwort. Und hier noch eine vertiefende Frage zum Thema "Markenanmeldung" - also ich bin im Moment dabei eine Marke anzumelden. Dabei stell ich frest: Es gibt hier "Unterschiede" update: und nachtrag: : also wenn man das Formular...

guten Morgen liebe Community, Das DPMA sagt, das das Eintragungsverfahren zur Markenanmeldung im Grunde circa ein halbes Jahr dauern kann. Das Eintragungsverfahren ist – wenn keine Rückfragen erforderliche sind und keine Einwände erhoben werden - in der Regel nach circa 7 bis 8 Monaten abgeschlossen...

Hallo Community, ab wann ist ein Kennzeichen generisch - ein glatt beschreibender Begriff und wie verhält es sich dann? was ist mit einem Begriff - als Begriff glatt beschreibend, er scheint - so die verbreitete Ansicht, nicht eintragungsfähig, es sei denn, er besitzt eine nahezu einhelligen Verkehr...

hallo und guten Abend KTown,

vielen Dank für diese Antwort.


Viele Grüße
LinLin

Hallo und guten Morgen Community, :) einen Mindestumsatz bei einem Geschäftskonto - gibt es das? ich hab mal hier gesucht - nichts gefunden: hier https://www.forenregelnbeachten.de oder hier: https://www.forenregelnbeachten.de Kennt Ihr hier die landläufigen Regeln oder etwa Beispiele. Freue mich au...

Hi FM - vielen Dank für deine Rückmeldung - und das Teilen deiner Ansicht. Danke!! Hi - ja im Grunde geht mir das nicht um die Erreichbarkeit der Bank zu Fuß - sondern mehr um die Frage ob das Krisenanzeichen sind - in dem Tagesschaubeitrag ist ja die Rede von Sparzwängen und von - "angeschlage...

Tach Community,:)​​ Aktuelle Tendenzen und Prozesse: zahlreiche Bankfilialen werden geschlossen ....​ in den letzten Wochen /& Monaten hat es das Thema immer wieder in die Schlagzeilen geschafft. Banken schließen mehr und mehr Filialen: insbes. die XY ist hier interessant - oder sagen wir mal &q...

hallo lottchen und ExDevill67

vielen Dank für Eure Antworten - die leuchten unmittelbar ein. Klar - so wie ihr das erläutert braucht es natürlich die UG-Gründung zuerst.

Alles klar.

Euch noch einen schoenen Abend,

vg LinLin

Tach Community, :) Auf die Frage Wie gründet man eine UG? gibt die Checkliste der IHK-München folgende Antwort: UG-Gründung vorbereiten. Firmennamen und Unternehmensgegenstand formulieren. Gesellschaftsvertrag und Stammkapital. UG beim Notar beurkunden. Geschäftskonto für die UG eröffnen. Gewerbe an...

hallo FM vielen Dank für die Antwort und die Richtigstellung - es dreht sich um die Krankenversicherung - und nicht um die Sozialabgaben - wie Renten, Arbeitslosen und Unfallversicherung. wie es auch in dem o.g. Artikel von Franz Josef Ternhagen -vom 27.10.18 genauso um die Krankenversicherung geht ...

Hallo und guten Abend Stefanie145, hallo Czauderna, vielen Dank für die Antwort und die Klärung - so ist das schon viel viel klarer. Bei der Beitragsberechnung für Selbstständige gibt es tatsächlich keine unterschiedliche Beitragseinstufung mehr. Trotzdem gibt es noch Unterschiede zwischen haupt- un...

hallo und guten Abend - FM, Mister-x, Hanomag, Matthias, SusanneBerlin, Winterspaziergang :D :) Mister-X ch möchte dpch noch mal empfehlen, die Angaben aufmerksam zu lesen! Nicht der Versicherte hatte die Initiative ergriffen , zu wechseln. sondern ein eifriger Mitarbeiter der KV hat ihn darauf hing...

Update zum Thema: das Gesetz ist nun durch - :: Abmahnmissbrauch effektiv verhindern: Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs beschlossen https://www.bmjv.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2020/091020_Staerkung_fairer_Wettbewerb.html Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesun...

hallo - es gibt etwas neues hier in dieser Angelegenheit. https://www.franchiseverband.com/blog/2020/07/15/missbraeuchlichen-abmahnungen-werden-erschwert-gesetz-zur-staerkung-des-fairen-wettbewerbs-kommt/ Mit der Einigung kann das Gesetz nach der Sommerpause vom Deutschen Bundestag verabschiedet wer...