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von Schupo
07.08.20, 21:34
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienstrad-Leasing: Rücktritt vom Vertrag nach nicht erfolgter Nacherfüllung - Problem der vier Parteien
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Dienstrad-Leasing: Rücktritt vom Vertrag nach nicht erfolgter Nacherfüllung - Problem der vier Parteien

Guten Tag! Folgender verzwickter angenommener Fall: Ein Arbeitnehmer AN hat über seinen Arbeitgeber AG ein Dienstfahrrad-Leasing-Angebot angenommen. Leasinggeber ist eine JR GmbH, Leasingnehmer der AG, der das Rad an den AN überlässt. Das Rad wurde vom AN bei einem örtlichen Fahrradhändler FH bestel...
von Schupo
14.05.20, 14:19
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kurzarbeit: Reicht die Anweisung, weniger zu arbeiten, als Begründung?
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Re: Kurzarbeit: Reicht die Anweisung, weniger zu arbeiten, als Begründung?

Häufig ist z.B. diejenige, dass zwar KUG bezogen wird, aber trotzdem mehr gearbeitet wird als der Arbeitsagentur gemeldet wurde. Ganz klar ist aus dem Sachverhalt nicht ob es darum geht, die Aussage zu "in denen nicht weniger, sondern eigentlich sogar mehr Arbeit ansteht" deutet aber darauf hin. So...
von Schupo
14.05.20, 09:10
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kurzarbeit: Reicht die Anweisung, weniger zu arbeiten, als Begründung?
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Kurzarbeit: Reicht die Anweisung, weniger zu arbeiten, als Begründung?

Hallo, mir stellt sich die Frage, ob in einem fiktiven Unternehmen, in dem in bestimmten Bereichen durch die Krise Umsatz wegbricht, allein durch die Anordnung der Geschäftsleitung, weniger zu arbeiten, die Voraussetzung der weniger vorhandenen Arbeit für die Einführung von Kurzarbeit gegeben ist. N...
von Schupo
03.05.20, 00:10
Forum: Tierrecht/ Tierkaufrecht/ Haftung
Thema: Falsche Diagnose durch Tierarzt - massive Nach-OP bei Katze erforderlich
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Falsche Diagnose durch Tierarzt - massive Nach-OP bei Katze erforderlich

Hallo! Folgender angenommener Fall: Tierhalter TH lässt auf Anraten des Tierarztes TA bei einem Kater K eine kleine Gewebeveränderung auf und unter der der Haut chirurgisch entfernen. OP wird in örtlicher Praxis des TA durchgeführt (ca. 4 cm vernähte Wunde). Zwei Tage danach wird K mit Fieber in die...
von Schupo
30.03.20, 22:06
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Übergang Leistungsgefahr auch ohne Nachfrist?
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Übergang Leistungsgefahr auch ohne Nachfrist?

Hallo! Als totaler Laie habe ich eine Verständnisfrage: Wird zwischen einem (privaten) Verkäufer V und einem (privaten) Käufer K ein Kaufvertrag mit einem im Vertrag vereinbarten spätesten Abholtermin der gekauften Sache gegen Barzahlung geschlossen und holt K die Sache nicht bis zum Termin ab (und ...
von Schupo
17.09.18, 10:10
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Mitarbeiterdatenschutz: Freiwilliger Verzicht möglich?
Antworten: 1
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Mitarbeiterdatenschutz: Freiwilliger Verzicht möglich?

Guten Tag! Folgende angenommene Situation lässt mich rätseln: Mehrere Arbeitnehmer AN beteiligen sich freiwillig und mit Billigung des Arbeitgebers AG an einer Maßnahme, um ein Produkt des Unternehmens zu verbessern. Dazu nutzen die Arbeitnehmer von Dritten kostenfrei gestellte technische Geräte – a...
von Schupo
06.02.18, 18:55
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Urlaubsvertretung / Arbeitsplanung für Urlaubszeit
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Re: Urlaubsvertretung / Arbeitsplanung für Urlaubszeit

@Evariste, der AN fühlt sich in diesem Fall über längere Zeit vom AG ungerecht behandelt und überlastet. Er beruft sich darauf, dass die Urlaubsvertretung zu organisieren, Aufgabe des AG sei, nicht des AN.
von Schupo
06.02.18, 18:24
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Urlaubsvertretung / Arbeitsplanung für Urlaubszeit
Antworten: 17
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Urlaubsvertretung / Arbeitsplanung für Urlaubszeit

Hallo! Folgende angenommene Situation: Ein Arbeitnehmer in einer Fachabteilung betreut alleine ein bestimmtes Themengebiet. Der Arbeitgeber erwartet von seinem Angestellten, dass für die Zeit des genehmigten Urlaubs eine Planung für den Fortgang der Arbeit vorliegt. Ein Teil der geplanten Arbeit sol...
von Schupo
24.08.17, 14:17
Forum: Mietrecht
Thema: Mindestmietdauer Kündigungsfrist / Formulierung unklar
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Re: Mindestmietdauer Kündigungsfrist / Formulierung unklar

(...) Frage wäre dabei, findet sich in dem Zusammenhang auch eine Aussage zur außerordentlichen Kündigung? Die kann /darf nämlich nicht ausgeschlossen werden, mit der Folge das ggf der komplette Kündigungsausschluss unwirksam wird. Nein, es gibt dabei gar keine weitere Aussage zu Kündigungen, egal ...
von Schupo
24.08.17, 11:49
Forum: Mietrecht
Thema: Mindestmietdauer Kündigungsfrist / Formulierung unklar
Antworten: 7
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Re: Mindestmietdauer Kündigungsfrist / Formulierung unklar

Es handelt sich nicht um eine Individualvereinbarung, wenn ich richtig verstanden habe, dass eine solche ausgehandelt sein müsste. Diese Daten wurden in diesem angenommenen Fall vom Vermieter einseitig nur zur Unterschrift vorgelegt. Sie sehen diese Formulierung also auch als unklar an? Gibt es dann...
von Schupo
24.08.17, 10:40
Forum: Mietrecht
Thema: Mindestmietdauer Kündigungsfrist / Formulierung unklar
Antworten: 7
Zugriffe: 1502

Mindestmietdauer Kündigungsfrist / Formulierung unklar

Guten Tag! Nehmen wir an, in einem Mietvertrag steht zur Mietdauer und Kündigung folgender Abschnitt; Das Mietverhältnis beginnt am 15.11.2016 und läuft auf unbestimmte Zeit. Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass das Mietverhältnis frühestens 1 Jahr nach Mietbeginn von beiden Parteien, ...
von Schupo
16.02.17, 21:51
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Falsche Stundenzettel nach 1,5 Jahren unterschreiben?
Antworten: 2
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Falsche Stundenzettel nach 1,5 Jahren unterschreiben?

Guten Tag! Folgender fiktiver Sachverhalt: Ein Student A hatte während eines Praxissemesters in einem Unternehmen B ca. 6 Stunden pro Tag (Mo-Fr) über 6 Monate gearbeitet. Insgesamt etwa drei Wochen in dieser Zeit arbeitete A nicht im Unternehmen, um beispielsweise zu Hause an seiner Bachelorthesis ...
von Schupo
31.03.14, 12:32
Forum: Mietrecht
Thema: Vermieter renoviert nach Kündigung einfach drauf los
Antworten: 8
Zugriffe: 593

Vermieter renoviert nach Kündigung einfach drauf los

Hallo, ich habe schon etwas im Forum gesucht, aber ein folgendes Szenario so nicht dabei gefunden: Ein Mieter kündigt ordentlich mit 3 Monaten Frist, zieht jedoch schon nach zwei Monaten aus. Mieter und Vermieter einigen sich mündlich, dass der Vermieter nach dem Auszug in zwei Räumen der Wohnung ne...
von Schupo
29.12.13, 14:07
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Geschäftsaufgabe: Kann Auftragnehmer Werkvertrag kündigen?
Antworten: 0
Zugriffe: 476

Geschäftsaufgabe: Kann Auftragnehmer Werkvertrag kündigen?

Schönen guten Tag! Folgende angenommene Situation: Ein Unternehmen A hat mit einem Dienstleister B einen Werkvertrag über wöchentlich wiederkehrende Leistungen/Werke abgeschlossen, die Dauer des Vertrags ist auf zwei Jahre ausgelegt, verlängert sich laut Vertragstext automatisch um zwei weitere Jahr...
von Schupo
05.01.11, 13:20
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Stalking bzw. Nachstellung
Antworten: 17
Zugriffe: 1010

Re: Stalking bzw. Nachstellung

Die Exfreundin war nämlich schon beider Polizei und hat irgendwelche Geschichten erzählt. Daraufhin hat die Polizei beim Exfreund angerufen und gesagt er solle zu niemanden Kontakt aufnehmen sonst Anzeige wegen Stalking!!! Das glaube ich nicht....kein Wort ! Die Polizei ruft nicht einfach an, nur w...