Forum Deutsches Recht

Im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (https://www.gesetze-im-internet.de/schwarzarbg_2004/__2a.html) heißt es ... Wie dem auch sei, in allen Texten die ich schon gelesen habe (auch in denen die von Anwälten verfasst wurden)... Wenn im Gesetz und in "anderen Texten" sich widersprechende Dinge stehen, ...

windalf hat geschrieben: Was an der Antwort bezog sich nicht auf die Frage?

Die Frage war

War das Bußgeld nun korrekt oder nicht?

Dein Kommentar war eine zusätzliche Information für die ich mich bedankt habe.

Hallo, Eben. Gesetz ist, was im Gesetz steht und nicht was sonst irgendwo im Internet zu lesen ist. Zweifels ohne richtig, aber da jeder Richter die Gesetze interpretieren kann, wie er gerade drauf ist, wäre es interessant gewesen zu wissen ob es eine gängige Rechtsprechung in Bezug auf meine urspr...

Tastenspitz hat geschrieben:Man müsste zunächst mal wissen, warum das Bussgeld erhoben wurde.

Ich habe das Schreiben selbst nicht gesehen aber nach allem was ich weiß kommt nur der oben verlinkte § in Frage.

Das hat den Mann vom WKD aber nicht interessiert daher war meine Frage auch eine andere. Danke.

Eine Frau betreibt ein Bistro in dem auch kleine Speisen angeboten werden. Wie das so ist kommt ab und zu Jemand von WKD vorbei um eine Kontrolle durchzuführen. Unter anderem wurde die Wirtin nach Ihrem Personalausweis gefragt welchen sie nicht dabei hatte und ein Bußgeld von 30€ nach sich zog. Nun ...

So wie es aussieht hätte ich da besser erstmal ein bisschen genauer lesen sollen. Dass die Anschlüsse nicht passen habe ich nicht erwähnt. Die Belehrung sieht in allen Angeboten des Verkäufers so aus. Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 7 Tagen ohne Angabe von Gründen in T...

Also ein Widerruf bei einem gewerblichen Verkäufer. Dazu braucht man keine Schreiben beilegen. Dazu reicht es aus innerhalb der 14 Tage Frist (welche bei korrekter Belehrung wirksam wird) die Ware zurücksendet. Na dann hab ich ja alles richtig gemacht. Ich warte noch ein paar Tage und dann geht´s w...

Ja, ist ein gewerblicher Verkäufer und m.E. war es mal so dass man mit (rechtzeitiger) Rücksendung der Wahre vom Kauf zurück tritt und der Verkäufer damit automatisch zur Rückzahlung aller entstandenen Kosten verpflichtet war (in Verzug gesetzt ist). Außerdem hatte ich noch ein Schreiben mit der Aus...

Hallo Da ich nicht mehr auf dem Laufenden bin wie man bei einem Rücktritt von Onlinekäufen korrekt vorgeht (Gesetze und gängige Rechtsprechung ändern sich ja gelegentlich) möchte ich hier mal jemanden fragen der auswendig weiß was richtig ist. Gekauft wurde ein (Oldtimer) Autoradio dessen Anschlüsse...

Lass Dir doch von Deinen Eltern ein Schreiben geben in dem steht dass sie Dir vertrauen und Du das Päckchen/Paket annehmen darfst. Das soll jetzt aber kein Ansporn sein eine Unterschrift zu fälschen. Im Übrigen kann man inzwischen bei den meisten Paketdiensten ein gangbares Zustelldatum angeben und ...

Der Rentenbescheid wird nicht viel hergeben da der Betroffene (heute ca. 50 Jahre alt) nur bis Anfang 20 in die gesetzliche Kasse eingezahlt hat. In den Jahren vor Beginn der Krankheit war das Einkommen aber sehr viel höher als mit Anfang 20.

Hallo Jemand bezieht seit 10 Jahren BU-Rente. Nun will er Stundenweise arbeiten gehen. In einem Schreiben der Versicherung heißt es. Wir nehmen an, dass sich Ihre Gesundheitsverhältnisse und Ihre Berufsunfähigkeit auf absehbare Zeit bessern werden und der Grad der Berufsunfähigkeit auf unter 50 % si...

JP5 hat geschrieben:
Den TÜV Prüfer habe ich als Zeugen angegeben.

Und was soll der bezeugen? Dass er einem Auto mit 14 zum Teil erheblichen Mängeln eine Plakette aufgeklebt hat?

Was ist denn mit dem TÜV Gutachter? Fragen Sie dort nach, von wem der Auftrag kam Also ich war vor kurzem auch beim TÜV, habe bar bezahlt und kein Mensch wollte wissen wer ich bin. Im Übrigen wüsste ich jetzt auch nicht was es bringen würde wenn man wüsste wer die HU in Auftrag gegeben hat, schließ...