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von lillian73
06.12.10, 20:08
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Offener Vollzug - Berücksichtigung drohender Arbeitsverlust
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Offener Vollzug - Berücksichtigung drohender Arbeitsverlust

Guten Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist bei der Entscheidung offener/geschlossener Vollzug der drohende Arbeitsplatz zu berücksichtigen. Die Entscheidung diesbezüglich soll innerhalb von 2 Wochen getroffen werden. Hier die Entscheidung: http://www.kostenlose-urteile.de/Strafa...
von lillian73
02.12.10, 15:58
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Einstweilige Anordnung
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Re: Einstweilige Anordnung

Es sind nun fast zwei Wochen vergangen und X hat immernoch keine Antwort vom Nundesverfassungsgericht bezüglich der einstweiligen Anordnung bekommen...
von lillian73
26.11.10, 09:56
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Einstweilige Anordnung
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Re: Einstweilige Anordnung

Hat denn diesbezüglich noch niemand Erfahrungen gemacht?
von lillian73
24.11.10, 13:55
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Einstweilige Anordnung
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Re: Einstweilige Anordnung

Gibt es diesbezüglich Fristen? Jedenfalls keine, auf die man sich berufen könnte. ;) Wie man immer so schön sagt, irgendwo ist Ende Gelände. Wo wollte man Rechtsmittel einlegen, selbst wenn das BVerfG gegen das BVerfGG verstoßen würde? :P Verstehe ;). Gibt es denn hier eventuell Nutzer, die bereits...
von lillian73
24.11.10, 11:04
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Einstweilige Anordnung
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Einstweilige Anordnung

Guten Tag, meine Frage betrifft die einstweilige Anordung beim Bundesverfassungsgericht. Nehmen wir an: X hat Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, weil er während seines Starfprozesses in seinen Grundrechten verletzt wurde. Am Montag musste X die Haft antreten, am Freitag zuvor hat er be...