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von Prinzip Hoffnung
06.10.17, 06:13
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Domainübertragung einklagbar?
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Domainübertragung einklagbar?

B will bloggen und hat einen Freund F. F richtet deshalb eine Domain für den B ein und wenige Wochen darauf startet B dort seinen Blog. Mehrere Jahre bloggt der B dort mit regelmässigen Beiträgen. Blog ist viel besucht und häufig kommentiert. Nach einem Privatstreit schaltet der F den Blog des B ab,...
von Prinzip Hoffnung
08.07.17, 05:57
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Keine Ermittlungen nach Tötung weil Schütze auch tot / StPO
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Re: Keine Ermittlungen nach Tötung weil Schütze auch tot / S

...Oder verwechseln Sie "das Interesse der Öffentlichkeit" mit "Befriedigung der Neugierde"?... Nein Sie Schlaubergerin, ich verwechsle Garnichts. Mir geht es um eine simple Auskunft, ob eine Einstellung der Ermittlungen immer stattfindet, wenn der gegen den ermittelt wird tot ist. ...Und wie könne...
von Prinzip Hoffnung
07.07.17, 21:11
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Keine Ermittlungen nach Tötung weil Schütze auch tot / StPO
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Re: Keine Ermittlungen nach Tötung weil Schütze auch tot / S

Hier wäre unter präventiven Gesichtspunkten ein Ermitteln der Vorgeschichte [was tat B zuvor womöglich dem A an?] im Interesse der Allgemeinheit. Nur um weiteren Schlaubergern diesmal zuvorzukommen :devil: : Mir ist bewußt, daß B selbst in Zukunft niemandem (mehr) was tun kann, jedenfalls nicht als ...
von Prinzip Hoffnung
07.07.17, 18:56
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Keine Ermittlungen nach Tötung weil Schütze auch tot / StPO
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Keine Ermittlungen nach Tötung weil Schütze auch tot / StPO

Der A erschießt praktisch in der Öffentlichkeit den B und danach sich selbst. Alle Nachrichtensender usw. berichten sofort danach live. Die Staatsanwaltschaft teilt später mit, das Ermittlungsverfahren wurde gemäߧ 170 Absatz 2 StPO eingestellt. (Toter Beschuldigter=Verfahrenshindernis=keine weitere...
von Prinzip Hoffnung
24.06.17, 09:03
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Beinhaltet eine CT Ä5370(Kopf) auch einen schriftlichen....
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Re: Beinhaltet eine CT Ä5370(Kopf) auch einen schriftlichen.

Weder noch: Der Patient X rief jetzt beim Zahnarzt an und wies auf seine unbeantworteten Emails(Bitten um Befundbericht) von vor wenigen Monaten/Wochen hin. Die Angestellte erklärte: "Wir schreiben Nie die Berichte. Das muß dann der, der an uns überwies machen." Der Patient wies daraufhin, er selbst...
von Prinzip Hoffnung
19.06.17, 12:25
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Beinhaltet eine CT Ä5370(Kopf) auch einen schriftlichen....
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Re: Beinhaltet eine CT Ä5370(Kopf) auch einen schriftlichen.

Und was kostet es, wenn der X sich jetzt noch einen Befundbericht zuschicken läßt?
von Prinzip Hoffnung
19.06.17, 09:41
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Beinhaltet eine CT Ä5370(Kopf) auch einen schriftlichen....
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Beinhaltet eine CT Ä5370(Kopf) auch einen schriftlichen....

... Bericht? Der Zahnarzt machte dem Patienten Hr.X die CT auf Privatrechnung und verweigert die Anfertigung bzw. Aushändigung des m.W. zugehörigen schriftlichen Berichtes.
Rechnung: "Computergesteuerte Tomographie im Kopfbereich... Ä5370 Faktor 0,64 Euro 74,60"
von Prinzip Hoffnung
25.06.16, 14:41
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil - Immobilie zu billig verkauft
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Re: Pflichtteil - Immobilie zu billig verkauft

Der Grundbucheintrag würde so aussehen: 1/2 Anteil Mutter 1/2 Anteil Erbengemeinschaft Mutter und Sohn. Das mit der "Erbengemeinschaft" habe ich nicht verstanden. Zur Klarstellung: Wie Eingangs geschrieben handelt es sich um ein Haus, das ganz im Eigentum von Vater und Mutter war, bis zum Tod des V...
von Prinzip Hoffnung
25.06.16, 11:17
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil - Immobilie zu billig verkauft
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Re: Pflichtteil - Immobilie zu billig verkauft

Und die 25% bzw. 1/4 Pflichtteil (siehe ganz Oben) beziehen sich auf das Vermögen des Verstorbenen, also erhält der Sohn nur 1/8 des Wertes des Hauses?
Und nicht enterbt hätte er jetzt einen Anspruch auf die Hälfte der Haushälfte(des verstorbenen Vaters), also ein Viertel des Hauses?
von Prinzip Hoffnung
25.06.16, 10:53
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil - Immobilie zu billig verkauft
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Re: Pflichtteil - Immobilie zu billig verkauft

Danke. Mutter und Vater hatten 30Jahre zuvor schon ein Testament erstellt, aufgehoben mit dem oben zitierten neueren Testament. In dem Alten stand:"Wir setzen uns gegenseitig zu unbeschränkten Alleinerben ein." Das war dann bereits vor 30 Jahren eine Enterbung? Dem steht entgegen: Es folgte im alten...
von Prinzip Hoffnung
25.06.16, 08:46
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil - Immobilie zu billig verkauft
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Re: Pflichtteil - Immobilie zu billig verkauft

Wann ist der Vater verstorben? Der Vater verstarb im April. Ich lese wiederholt im Web, daß eine "Enterbung" Voraussetzung eines Pflichtteilanspruches ist. Im Testament von Vater und Mutter (der Eheleute) steht: "Wir setzen uns gegenseitig...zum alleinigen und unbeschränkten Erben ein." Ist das ein...
von Prinzip Hoffnung
23.06.16, 08:11
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil - Immobilie zu billig verkauft
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Re: Pflichtteil - Immobilie zu billig verkauft

Also der Pflichtteilsanspruch in Euro wird nicht dadurch verringert falls die Mutter das Haus zwischenzeitig (vor Auszahlung des Pflichtteiles an den Sohn) unter Wert verkauft. Eigentlich logisch daß der Billigverkauf durch die Mutter also nicht zu Lasten des Sohnes geht. Was kostet solch ein Gutach...
von Prinzip Hoffnung
23.06.16, 06:39
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteil - Immobilie zu billig verkauft
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Pflichtteil - Immobilie zu billig verkauft

Mann und Frau sind verheiratet, haben einen Sohn und ein kleines Haus. Der Mann stirbt. Erbin ist lt. Testament seine Frau Der Sohn möchte jetzt den gesetzlichen Pflichtteil erhalten. Die Pflichtteilsquote beträgt hier m.W. 25%. Wie wird der Wert des Hauses ermittelt? Vermutlich wird die Mutter aufg...
von Prinzip Hoffnung
17.09.15, 11:53
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Trotz Beratungshilfeschein hohe Rechtsanwaltsrechnung
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Re: Trotz Beratungshilfeschein hohe Rechtsanwaltsrechnung

...Beratungshilfeschein für “Trennung, Scheidung und Folgesachen ”........ Wenn der Beratungsumfang derart ozeanisch formuliert ist sind Streitigkeiten mit dem RA wohl vorprogrammiert... ...das gemeinsame Haus...... Ich finde es immer wieder erstaunlich wieviel Vermögen man in D besitzen darf und d...
von Prinzip Hoffnung
17.09.15, 07:39
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Fall: Kosten bei Klage eines Patienten(Schmerzensgeld usw.)
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Fall: Kosten bei Klage eines Patienten(Schmerzensgeld usw.)

Ein Patient erhielt eine Zahnbrücke die später wieder raus mußte, wegen vom Zahnarzt zu vertretendem Mangel(MDK-Gutachten) , und neu angefertigt werden mußte. Außerdem war der Zahnarzt behandlungsfehlerhaft vorgegangen(MDK-Gutachten) . Die Neuanfertigung machte ein anderer Zahnarzt, dafür zahlte der...