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von Andreasxxx
20.04.18, 05:34
Forum: Mietrecht
Thema: Was wenn sich ein Miet-Erbe einfach stur stellt?
Antworten: 11
Zugriffe: 745

Re: Was wenn sich ein Miet-Erbe einfach stur stellt?

Für nur Erben gilt allerdings: § 564 Fortsetzung des Mietverhältnisses mit dem Erben, außerordentliche Kündigung Treten beim Tod des Mieters keine Personen im Sinne des § 563 in das Mietverhältnis ein oder wird es nicht mit ihnen nach § 563a fortgesetzt, so wird es mit dem Erben fortgesetzt. In dies...
von Andreasxxx
14.04.18, 16:10
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausbildungsplatz verloren - Haftung?
Antworten: 110
Zugriffe: 3207

Re: Ausbildungsplatz verloren - Haftung?

Lustikuss hat geschrieben:Die vorherige Auszubildende hatte ihm auch eine Kopie ihres Vertrages geschickt
Und den "eigenen" Vertrag konnte er sich nicht schicken lassen?

Ach ja
Lustikuss hat geschrieben:Und einen Ausbildungsvertrag umständlich per Post zuzusenden erscheint mir lebensfremd.
von Andreasxxx
14.04.18, 08:50
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ausbildungsplatz verloren - Haftung?
Antworten: 110
Zugriffe: 3207

Re: Ausbildungsplatz verloren - Haftung?

Der Ausbilder hat gesagt, der Vertrag kommt zustande. Der Ausbilder hat am Telefon gesagt, dass die näheren Einzelheiten nach Ende der Berufsschule persönlich besprochen werden sollen. Er hat dann einige Tage später den Azubi noch mal angerufen und ihn gebeten, sich bei der Handwerkskammer zu erkun...
von Andreasxxx
26.01.18, 16:47
Forum: Mietrecht
Thema: Unverlangtes Klingel- und Briefkastenschild
Antworten: 120
Zugriffe: 4003

Re: Unverlangtes Klingel- und Briefkastenschild

Und was ist z. B. mit Bundeswehrangehörigen, die in der Kaserne wohnen, oder Menschen, die zur Untermiete wohnen, oder Pflegeheimbewohnern. Dürfen die keine Dauerschuldverhältnisse mehr eingehen, weil sie keinen eigenen Briefkasten haben? Wie kommen Sie auf die Idee, dass man diesen keine Schreiben...
von Andreasxxx
26.01.18, 10:00
Forum: Mietrecht
Thema: Unverlangtes Klingel- und Briefkastenschild
Antworten: 120
Zugriffe: 4003

Re: Unverlangtes Klingel- und Briefkastenschild

Nach 8 Seiten und langer Diskussion kann mir vielleicht mal jemand erklären, was genau an der Lösung mit "c/o ..." nicht akzeptabel ist. c/o ist eine Zustellanweisung für den Post/Paketboten. Im Melderecht gibt es c/o jedoch nicht. Alles über die Meldeadresse kann halt nicht zugestellt werden. Eine...
von Andreasxxx
06.01.18, 11:11
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: nicht verkauf`s Klausel
Antworten: 9
Zugriffe: 785

Re: nicht verkauf`s Klausel

Ich gehe mal davon aus, dass die Erbfolge geregelt ist und die Söhne aa und bb im Grundbuch stehen. Sonst braucht man über einen Verkauf gar nicht nachdenken. Es geht dem TE vermutlich nur noch um die Auflage: "Dies aber unter folgender Bedingung, dass sie das Ererbte in den folgenden ersten zehn Ja...
von Andreasxxx
22.12.17, 08:09
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Grabpflege / Nachlassreglung
Antworten: 14
Zugriffe: 1277

Re: Grabpflege / Nachlassreglung

Ein Zurückbehaltungsrecht gibt es hier nicht, jedenfalls nicht für den zukünftig geplanten Kauf eines Grabdenkmals. § 2046 Berichtigung der Nachlassverbindlichkeiten (1) Aus dem Nachlass sind zunächst die Nachlassverbindlichkeiten zu berichtigen. Ist eine Nachlassverbindlichkeit noch nicht fällig o...
von Andreasxxx
29.10.17, 18:01
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Baum auf Nachbargrundstück gestürzt
Antworten: 20
Zugriffe: 1760

Re: Baum auf Nachbargrundstück gestürzt

Nein, es ging um alle denkbaren Anspruchsgrundlagen, also auch um den Beseitigungsanspruch aus § 1004. Im Thread geht es aber um Beseitigung eines umgestürzten Baumes. Im Urteil wird lediglich der Beseitigungsanspruch vor dem Schaden erwähnt: "Ob der Zeuge A… hier Auffälligkeiten an der Eiche hätte...
von Andreasxxx
29.10.17, 09:10
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Baum auf Nachbargrundstück gestürzt
Antworten: 20
Zugriffe: 1760

Re: Baum auf Nachbargrundstück gestürzt

Wenn der Baum durch einen Sturm, d.h. durch höhere Gewalt umgefallen ist, dann sehe ich das nicht so, es sei denn, der Nachbar hat seine Verkehrssicherungspflicht verletzt. Diese Frage ist wichtig, wenn weiterer Schaden entstanden ist. Da aber der TE ausdrücklich erwähnte, dass dem nicht so ist, ge...
von Andreasxxx
17.10.17, 06:40
Forum: Mietrecht
Thema: Mieter und Bewohner abweichende Personen
Antworten: 21
Zugriffe: 1539

Re: Mieter und Bewohner abweichende Personen

Wo wird denn in dem zitierten § 540 unterschieden zwischen "vollständiger" und "teilweiser" Gebrauchsüberlassung bzw. Aufnahme in den eigenen Haushalt? Steht in § 553: Gestattung der Gebrauchsüberlassung an Dritte (1) Entsteht für den Mieter nach Abschluss des Mietvertrags ein berechtigtes Interess...
von Andreasxxx
07.10.17, 13:33
Forum: Immobilienrecht
Thema: Gehwegreinigung in der Zeit der Derelektion
Antworten: 13
Zugriffe: 1799

Re: Gehwegreinigung in der Zeit der Derelektion

SusanneBerlin hat geschrieben:Ah, okay. Ist das eine "bayerische Spezialität" oder gibt es das auch in den anderen Bundesländern?
Wer hat's erfunden? :?

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/i ... 5db92.html
von Andreasxxx
27.09.17, 22:25
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Parken
Antworten: 58
Zugriffe: 5087

Re: Parken

Solche Schilder habe ich noch nie gesehen, normal gilt, dass eine Bewohnerparkzone solange weitergilt, bis eine andere Parkregelung durch ein entsprechendes Schild gekennzeichnet wird. Ein "Bewohnerparkzone-Ende" Schild habe ich noch nie gesehen. Zeichen 314.2 :roll: https://www.dvr.de/site.aspx?ur...
von Andreasxxx
24.07.17, 06:52
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: komplizierter Erbfall
Antworten: 9
Zugriffe: 1954

Re: komplizierter Erbfall

Man muss auch zwischen Nachlass und Erbe unterscheiden. :arrow: Das Erbe ist der Nachlass abzüglich der Nachlassverbindlichkeiten. Quatsch. Auch die Verbindlichkeiten/Schulden des Erblassers gehören zum Nachlass und werden auch mitvererbt. "Das Erbe" als Bezeichnung für das was man erbt ist umgangs...
von Andreasxxx
23.07.17, 08:19
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: komplizierter Erbfall
Antworten: 9
Zugriffe: 1954

Re: komplizierter Erbfall

Sicherlich ein sehr seltener Fall, aber auch für sowas muss es doch rechtliche Regelungen geben?! Für diesen Fall gibt es eine Nachlass pflegschaft was in Ihrem Fall der Fall sein dürfte. "Der Nachlass pfleger ist gesetzlicher Vertreter des bzw. der unbekannten Erben und hat u. a. die Aufgabe, dies...
von Andreasxxx
22.07.17, 08:48
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrräder Straße benutzen und doch Bürgersteig
Antworten: 21
Zugriffe: 4050

Re: Fahrräder Straße benutzen und doch Bürgersteig

Klein-Fritzchen hat geschrieben:Fahrräder sind Fahrzeuge, also müssen sie die Fahrbahn benutzen. Schilder, die auf diesen Umstand hinweisen, sieht die StVO nicht vor.
In Göttingen dürfen Radfahrer sogar die Straße benutzen. :D

https://adfc-blog.de/2014/02/aufklaerungsschilder/