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von Stan78
09.07.20, 14:48
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Datenschutz und Überwachung bei Digitalisierung in Schulen
Antworten: 2
Zugriffe: 169

Datenschutz und Überwachung bei Digitalisierung in Schulen

Hallo allerseits, ich weiß nicht, ob dies das richtige Forum ist, Datenschutz und Beamtenrecht könnten ebenfalls relevant sein. 1. Eine Schule führt flächendeckend Tablets für Lehrer und Schüler ein. Lehrer erhalten ein Gerät von der Schule, Schüler müssen selber beschaffen. Die Geräte werden durch ...
von Stan78
22.01.20, 21:23
Forum: Immobilienrecht
Thema: Grundstück vor Unbefugten sichern
Antworten: 26
Zugriffe: 1115

Re: Grundstück vor Unbefugten sichern

Tastenspitz hat geschrieben:
14.01.20, 14:26
Das Leben ist hart aber ungerecht. :devil:
Und juristisch weitgehend eine Grauzone.
von Stan78
19.01.20, 10:50
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: aufgenommene Filme veräußern
Antworten: 17
Zugriffe: 607

Re: aufgenommene Filme veräußern

Tastenspitz hat geschrieben:
15.01.20, 07:03
Man sollte sie vorzugsweise vererben. Dann hat man auch keine Probleme mit den Rechteinhabern.... :
Es sei denn, es ist Disney. Die kriegen dich auch im Jenseits.
von Stan78
12.01.20, 08:57
Forum: Immobilienrecht
Thema: Angebrachtes Banner
Antworten: 9
Zugriffe: 282

Re: Angebrachtes Banner

Ob A das Banner akzeptieren muss, hängt also davon ab, ob der Inhalt in irgendeiner Form eine Beleidigung, Rufschädigung o.ä. darstellt oder es sich um eine zulässige Meinungsäußerung handelt, worüber im Zweifel ein Gericht entscheiden müsste. Auch die Anbindung einer Außenwerbung bedarf grundsätzl...
von Stan78
10.12.19, 16:58
Forum: Mietrecht
Thema: Schneeräumen nicht mehr zumutbar
Antworten: 6
Zugriffe: 558

Re: Schneeräumen nicht mehr zumutbar

Kosten zur Schneeräumung sind umlagefähige Nebenkosten, wenn der Vermieter einen Räumdienst beauftragt, kann er die Kosten auch an die Mieterin weitergeben. Problematisch dürfte allerdings die praktische Umsetzung sein, denn ein Räumdienst wird schon aus Haftungsgründen nicht nur die Räumpficht für ...
von Stan78
07.12.19, 09:44
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: App patentieren lassen ...
Antworten: 6
Zugriffe: 641

Re: App patentieren lassen ...

Was muss man tun, damit irgendwann ein Salzhaufen vor der Tür steht, der die App abkaufen will? Was muss man also tun, damit die eigene App nicht einfach kopiert werden kann? Die Funktionalität einer App kann immer nachgebaut werden, dass hätte der Salzhaufen auch in den Fällen machen können, in de...
von Stan78
07.12.19, 09:38
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Verträge und Hyperinflation
Antworten: 4
Zugriffe: 344

Re: Verträge und Hyperinflation

Aber alle sind sich einig, dass es eine Hyperinflation geben wird. Wer genau sind diese "alle"? (Mal abgesehen von mehr oder weniger zwielichtigen Gestalten, die versuchen einem ihre exklusiven Erkenntnisse zu Thema bevorstehender Weltuntergang in Form von Büchern, Börsenbriefen, oder kostenpflicht...
von Stan78
30.11.19, 18:50
Forum: Immobilienrecht
Thema: Hund in einer WEG
Antworten: 4
Zugriffe: 658

Re: Hund in einer WEG

Hypothetische Überlegungen und Meinungen von A und B über die Kompetenz von S sind rechtlich irrelevant. Die Eigentümergemeinschaft kann einzelne von den hier überlegten Dingen beschließen und in einer Hausordnung festhalten. Diese kann dann für zukünftige Mieter Wirksamkeit entfalten, für S ist sie...
von Stan78
19.11.19, 06:43
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Teilnahmeuntersagung Schüleraustausch
Antworten: 15
Zugriffe: 787

Re: Teilnahmeuntersagung Schüleraustausch

Der Schule einen Strick daraus zu drehen, dass sie einem Schüler nicht untersagt (sic!) hat, an dem Austausch weiterhin teilzunehmen, weil die schulischen Leistungen schwächer geworden sind, halte ich für sehr abenteuerlich. Leider habe ich genau das bereits erlebt. (Zumindest den Versuch) Allerdin...
von Stan78
15.11.19, 06:44
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Teilnahmeuntersagung Schüleraustausch
Antworten: 15
Zugriffe: 787

Re: Teilnahmeuntersagung Schüleraustausch

Es ist üblich, dass nicht jeder Schüler, der einen Gastschüler aufnimmt, auch am Gegenbesuch teilnimmt. Es lässt sich kein Rechtsanspruch auf eine Teilnahme der Fahrt ableiten, alleine aus der Tatsache, dass man einen Gast aufgenommen hat. Ob der Ausschluss im vorliegenden Fall gerechtfertigt ist, h...
von Stan78
25.10.19, 14:45
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Aufsichtspflicht vs. Freiheitsberaubung
Antworten: 6
Zugriffe: 3197

Re: Aufsichtspflicht vs. Freiheitsberaubung

Vernachlässigung der Aufsichtspflicht ist für sich genommen kein strafrechtlich relevanter Vorwurf. Er wird lediglich interessant, sobald es um Haftungsfragen aus daraus resultierenden Schäden kommt. Sofern die Fallbeschreibung vollständig ist, ist die Frage also rein akademischer Natur ohne echte r...
von Stan78
20.09.19, 07:14
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Schulwegkosten
Antworten: 18
Zugriffe: 1228

Re: Schulwegkosten

Gesetzgebung sorgt für Recht, nicht zwingend für Gerechtigkeit.
von Stan78
15.09.19, 10:55
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Schulwegkosten
Antworten: 18
Zugriffe: 1228

Re: Schulwegkosten

Genau, für diese Schulen gibt es keine Schulwegkosten. Aber warum ist das so vom Gesetzgeber intendiert, warum werde ich da vom Gesetz anders behandelt? Die Argumentation des Gesetzgebers in Kürze: Staatliche Schulen: sind der Kern des Bildungssystems, Bildung ist eine staatliche Aufgabe, die Schul...
von Stan78
14.09.19, 09:31
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Schulwegkosten
Antworten: 18
Zugriffe: 1228

Re: Schulwegkosten

Staatlich anerkannt und staatlich genehmigt sind zwei grundsätzlich verschiedene Dinge. Staatlich anerkannte Ersatzschulen dürfen zum Beispiel selber Prüfen und Abschlusszeugnisse ausstellen, die Lehrer haben auch die entsprechende Fakultas. Sie sind öffentlichen Schulen in allen wesentlichen Punkte...
von Stan78
28.08.19, 14:43
Forum: Immobilienrecht
Thema: Umgang mit WEG-Rücklagen und Kontenführung
Antworten: 22
Zugriffe: 1000

Re: Umgang mit WEG-Rücklagen und Kontenführung

Was steht denn in den Treuhandverträge? Könnte V behaupten, bei den Wohnungen handelt es sich um eine Art Immobilienfond in den die jeweiligen WEG eingezahlt hätten. Er hätte es ja nur gut gemeint und im Sinn der Treuhandgeber gehandelt. Er gründet einen "Immobilienfond", indem er Wohnungen auf eig...