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von Marned
11.11.19, 11:02
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Welche Rechte hat ein Patient, der trotz einem Termin zu lange warten muss?
Antworten: 8
Zugriffe: 692

Welche Rechte hat ein Patient, der trotz einem Termin zu lange warten muss?

Hallo zusammen, angenommen, ein Patient wartet in einer Arztpraxis trotz einem Termin immer mindestens eine Stunde und beim letzten Mal sich entscheidet, die Praxis für immer zu verlassen. Er hat somit mindestens eine Stunde gewartet und das noch umsonst. Länger warten konnte er nicht mehr, da krank...
von Marned
11.11.19, 10:54
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Arzt verweigert, dem Patienten digitale Röntgenbilder zu schicken
Antworten: 4
Zugriffe: 419

Arzt verweigert, dem Patienten digitale Röntgenbilder zu schicken

Hallo zusammen, Angenommen, ein Patient will seinen Zahnarzt wechseln und will in diesem Sinne seine Röntgenaufnahmen haben. Er hat dem Zahnarzt eine ausdrückliche Einwilligung und Forderung zur Verfügung gestellt, dass er ihm seine Röntgenaufnahmen per Mail schicken darf und soll. Seine Arzthelferi...
von Marned
01.11.19, 12:19
Forum: Mietrecht
Thema: Schaden beim Carsharing nicht gemeldet. Was nun?
Antworten: 11
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Schaden beim Carsharing nicht gemeldet. Was nun?

Hallo zusammen, angenommen, A leiht ein Carsharing-Auto aus. Wie sich später herausgestellt, gibt's bei dem Auto bereits einen Schaden, der im Schadenbuch noch nicht vermerkt ist und den auch A dem Anbieter nicht gemeldet hat, was einen der folgenden Gründe hat: - A hatte einfach keine Zeit zur Kont...
von Marned
25.09.19, 11:29
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wie unterschreibt man mit "i.V." genau?
Antworten: 11
Zugriffe: 828

Wie unterschreibt man mit "i.V." genau?

Hallo, bei einem Unternehmen unterschreibt der Geschäftsführer alle Arbeitsverträge. Der Geschäftführer ist Max Mustermann und normalerweise steht am Ende so (Unterschrift) Firmenname Max Mustermann, Geschäftsführer. Wie soll das denn sein Vetreter Johannes Mustermann tun? Wäre das etwa so? (Untersc...
von Marned
31.07.19, 10:54
Forum: Mietrecht
Thema: Originalfußböden renovierungsbedürftig, aber mit verlegtem Laminat
Antworten: 5
Zugriffe: 457

Re: Originalfußböden renovierungsbedürftig, aber mit verlegtem Laminat

B hat keine Genehmigung des Vermieters für die Laminatverlegung eingeholt. Somit müsste B dieses ausbauen. Allerdings übernimmt ja A das Laminat, somit müsste ja A dieses bei seinem Auszug ausbauen, es sei denn er findet einen Nachmieter, der dieses auch übernimmt. Eine Zustimmung des As liegt dem V...
von Marned
31.07.19, 10:38
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Duldung bei der Zahlung vom Verpflegungsmehraufwand
Antworten: 3
Zugriffe: 369

Duldung bei der Zahlung vom Verpflegungsmehraufwand

Hallo zusammen, wegen der fehlenden Kommunikation hat die Buchhalterin nicht mitbekommen, dass nach neuer Regelung Mitarbeitern keinen Verpflegungsmehraufwand gezahlt werden soll, weswegen sie denen diesem für eine Weile weiterhin überwiesen hat. Nun soll dies eingestellt werden. Haben Mitarbeiter t...
von Marned
31.07.19, 10:31
Forum: Mietrecht
Thema: Originalfußböden renovierungsbedürftig, aber mit verlegtem Laminat
Antworten: 5
Zugriffe: 457

Originalfußböden renovierungsbedürftig, aber mit verlegtem Laminat

Hallo liebe Experten, ein Mieter A will vom Vormieter B das verlegte Laminat verlegen. Unter dem Laminat befinden sich Holzfußböden, die dem Hauseigentümer gehören. Als der Vormieter B sich die Wohnung angeschaut hat, hat er festgestellt, dass die Holzfußböden in einem sehr schlechten Zustand sind. ...
von Marned
27.07.19, 13:08
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Rechnung für Behandlungunterlagen?
Antworten: 6
Zugriffe: 572

Rechnung für Behandlungunterlagen?

Hallo liebe Experten, ein Patient wird in einem Krankenhaus untersucht. 5 Jahre später schickt er ans Krankenhaus eine Fax und eine Mail mit der Bitte um Behandlungsunterlagen. Man schickt ihm die Unterlagen und berechnet 15 Seiten a 0,50 = 7,50 € sowie Porto = 1,45 € zzgl. 19% MwSt. = 1,70 €. Insge...
von Marned
23.07.19, 07:26
Forum: Sozialrecht
Thema: Wann erlöscht der Anspruch auf Sozialhilfe beim Aufenthalt im Ausland, wenn man da krank wird
Antworten: 4
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Wann erlöscht der Anspruch auf Sozialhilfe beim Aufenthalt im Ausland, wenn man da krank wird

Hallo zusammen, ein Ehepaar kommt aus der Belarus, leben in Deutschland seit 10 Jahren, beide sind über 60 Jahre alt, belarusische Staatsangehörige, keine deutsche Staatsangehörigkeit, beide beziehen Grundsicherung im Alter, die Frau ist schwerbehindert. Die Frau plant einen Urlaub in Belarus und do...
von Marned
18.07.19, 14:55
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Folgen einer nicht genommenen Pause
Antworten: 8
Zugriffe: 710

Folgen einer nicht genommenen Pause

Hallo zusammen, im Internet habe ich vieles zur Folgen davon gesehen, allerdings nur Folgen für den Arbeitgeber. Was ist aber mit dem Arbeitnehmer? Welche Folgen gibt's für den, wenn der Arbeitgeber ihn mehrmals darauf hingewiesen hat, dass er gesetzlich verpflichtet ist, eine Pause zu nehmen. Beisp...
von Marned
15.07.19, 01:49
Forum: Sozialrecht
Thema: Wie viel müsste das Sozialamt für Sterbegeldversicherung übernehmen?
Antworten: 9
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Re: Wie viel müsste das Sozialamt für Sterbegeldversicherung übernehmen?

Aber in welchem Fall würden die Kosten übernommen? Geht das, wenn man eine Familie hat und nur 2000 EUR netto verdient und sonst nur noch ein paar tausend Euro Vermögen hat?
von Marned
15.07.19, 01:34
Forum: Sozialrecht
Thema: Wie viel müsste das Sozialamt für Sterbegeldversicherung übernehmen?
Antworten: 9
Zugriffe: 856

Re: Wie viel müsste das Sozialamt für Sterbegeldversicherung übernehmen?

Selbst wenn der Erbe kein ausreichendes Vermögen dafür hat?
von Marned
15.07.19, 00:13
Forum: Sozialrecht
Thema: Wie viel müsste das Sozialamt für Sterbegeldversicherung übernehmen?
Antworten: 9
Zugriffe: 856

Wie viel müsste das Sozialamt für Sterbegeldversicherung übernehmen?

Hallo liebe Experten, ein Ehepaar ist Sozialhilfeempfänger (Grundsicherung im Alter) und das ist sein einziges Einkommen. Sie ist 65 und er ist 70 Jahre alt. Die beiden entscheiden sich eine Sterbegeldversicherung abzuschließen. Fragen: - Müsste das Sozialamt die Beiträge in die Versicherung überneh...
von Marned
02.06.19, 09:36
Forum: Sozialrecht
Thema: Wohnberechtigunsschein für weniger Zimmer als benötigt
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Re: Wohnberechtigunsschein für weniger Zimmer als benötigt

*** Nur weil die Frau schwanger wird und auch wenn das Kind kommt, benötigt man nicht sofort eine 3-Zi-Wohnung. Das sehen die Behörden in Hamburg anders, aus der Richtlinie: Ein zusätzlicher Raum ... ist ohne Antrag Ehepaaren/Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz mit der Absicht...
von Marned
02.06.19, 09:36
Forum: Sozialrecht
Thema: Wohnberechtigunsschein für weniger Zimmer als benötigt
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Re: Wohnberechtigunsschein für weniger Zimmer als benötigt

*** Nur weil die Frau schwanger wird und auch wenn das Kind kommt, benötigt man nicht sofort eine 3-Zi-Wohnung. Das sehen die Behörden in Hamburg anders, aus der Richtlinie: Ein zusätzlicher Raum ... ist ohne Antrag Ehepaaren/Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz mit der Absicht...