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von Electronicus
19.11.19, 12:58
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Vorkaufsrecht auf Teilfläche
Antworten: 1
Zugriffe: 843

Vorkaufsrecht auf Teilfläche

Hallo, angenommen A will ein Haus mit Grundstück kaufen. Ein kleiner Teil, ca. 20 qm der öffentlichen Straße führt über das Grundstück es Anwesens (historisch bedingt, warum auch immer). Die Gemeinde macht nach dem Notartermin jetzt ein TEILWEISES Vorkaufsrecht für diese 20 qm geltend . Meine Frage ...
von Electronicus
22.05.19, 15:17
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Beklagtenanwalt verlässt laufende Sitzung
Antworten: 7
Zugriffe: 520

Re: Beklagtenanwalt verlässt laufende Sitzung

Glauben sie nicht auch, dass der Richter (oder der Anwalt des Klägers) entsprechend reagiert hätte, wenn dieses Vorgehen unzulässig wäre oder dies den Prozessverlauf erheblich beeinflussen könnte? D.h. ist kann als Beklagter einfach die laufende Sitzung verlassen wenn's mir zu heiss wird....???? Be...
von Electronicus
22.05.19, 12:03
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Beklagtenanwalt verlässt laufende Sitzung
Antworten: 7
Zugriffe: 520

Re: Beklagtenanwalt verlässt laufende Sitzung

Hallo, danke für die schnelle Antwort. Ja, die beiden Beklagten stehen(standen?) untereinander im Rechtsstreit(Scheidungsangelegenheit). Schriftsätze wurden von beiden Anwälten unabhängig von einander bei Gericht eingereicht, wobei sich die Beklagten teilweise gegenseitig beschuldigten. Die Verhandl...
von Electronicus
22.05.19, 11:36
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Beklagtenanwalt verlässt laufende Sitzung
Antworten: 7
Zugriffe: 520

Beklagtenanwalt verlässt laufende Sitzung

Hallo, angenommen, in einem zivilen Rechtsstreit um Schadensersatzansprüche für welche zwei Personen haften (z. B. Immobilienverkauf) wird ein Gerichtstermin (Gütetermin) anberaumt, zu welchen beiden Beklagten geladen werden. Die Beklagte 1 stellte einen Antrag um nicht persönlich bei diesem Termin ...
von Electronicus
16.03.19, 15:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: straffreie Selbstjustiz?
Antworten: 10
Zugriffe: 571

straffreie Selbstjustiz?

Hallo, angenommen, A wird wohnt in einem Mehrfamilienhaus und wird dort über einen längeren Zeitraum Opfer wohn verschiedenen Straftaten. Zunächst wird regelmäßig das Fahrrad von A im gemeinschaftlichen Keller manipuliert. D.h. es wird regelmäßig, teilweise mehrfach täglich, die Luft aus dem Reifen ...
von Electronicus
03.10.18, 00:09
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Verleumdung vor Gericht strafbar?
Antworten: 13
Zugriffe: 1088

Re: Verleumdung vor Gericht strafbar?

Vielen Dank für die ausführlichen und hilfreichen Antworten....
von Electronicus
02.10.18, 23:31
Forum: Sozialrecht
Thema: Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?
Antworten: 12
Zugriffe: 914

Re: Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?

Vielen Dank für die ausführlichen Antworten.
von Electronicus
02.10.18, 17:20
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Verleumdung vor Gericht strafbar?
Antworten: 13
Zugriffe: 1088

Verleumdung vor Gericht strafbar?

Hallo, angenommen in einem zivilen Rechtsstreit geht es bei einem Immobilienkauf um arglistig Verdeckte Mängel. Der Beklagtenvertreter verweist in diesem Zusammenhang u.a. auch auf ein angeblich falsches Heizverhalten im Winter wodurch einer der Schäden entstanden sein soll. Weiterhin führt der Bekl...
von Electronicus
02.10.18, 13:34
Forum: Sozialrecht
Thema: Rückforderung von Rentenbezug
Antworten: 9
Zugriffe: 827

Rückforderung von Rentenbezug

Theoretisch angenommen, Herr/Frau bezieht nach dem Wegfall der Voraussetzungen (warum auch immer) weiterhin eine Rente. Für welchen Zeitraum kann der gesetzliche Rentenversicherungsträger die zuviel gezahlte Rente zurückfordern, bzw. ist dieser Zeitraum überhaupt begrenzt?

vielen Dank...

VG

CG
von Electronicus
01.10.18, 20:01
Forum: Sozialrecht
Thema: Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?
Antworten: 12
Zugriffe: 914

Re: Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?

noch eine weitere Frage : wo ist im SGB definiert was Einkommen im Sinne der RV ist ? Ich habe nur die für die KH im SGB 5 gefunden? Gilt dies auch für die RV?
von Electronicus
01.10.18, 19:51
Forum: Sozialrecht
Thema: Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?
Antworten: 12
Zugriffe: 914

Re: Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?

UPDATE: Die KV und RV haben dem Versicherten bestätigt dass aus einer Vergleichszahlungen für entgangenes Gehalt (hier 400.000 €) keine Beiträge erhoben werden. Die RV, welche ursprünglich bestätigte dass der Vergleich auch keine Auswirkungen auf den Rentenbezug haben wird (schriftlich), rudert nun ...
von Electronicus
26.09.18, 11:47
Forum: Sozialrecht
Thema: Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?
Antworten: 12
Zugriffe: 914

Re: Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?

Vielen dank für Ihre Antwort. " die DRV erfährt davon gar nichts" in Fall von Herrn A ist es (natürlich nur theoretisch...) so, das die DRB gegenüber dem Unfallverursacher selbst Ansprüche in Form entgangener Beitragszahlungen von Herrn A juristisch geltend macht. Die DRB ist also in der Angelegenhe...
von Electronicus
26.09.18, 10:32
Forum: Sozialrecht
Thema: Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?
Antworten: 12
Zugriffe: 914

Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?

Hallo, angenommen, Herr X ist nach einem fremdverschuldeten Unfall nicht mehr arbeitsfähig und bezieht deshalb eine EU-Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung. Mit dem Unfallverursacher schießt man nach jahrelangen Rechtsstreit einen Vergleich in Form einer Einmalzahlung in Höhe von sagen wir ...
von Electronicus
29.08.18, 21:17
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: unangemessene Formulierungen?
Antworten: 11
Zugriffe: 976

Re: unangemessene Formulierungen?

Der Anwalt von A führt jetzt als Reaktion in einem Schriftsatz an das Gericht folgendes aus: …Soweit der anwaltliche Beklagtenvertreter bei der Abfassung seiner Schriftsätze in Erregung gerät, erscheint es mehr als unprofessionell, das Resultat dieser Erregung auch noch auf Papier zu verteilen… :mrg...
von Electronicus
07.08.18, 10:48
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: unangemessene Formulierungen?
Antworten: 11
Zugriffe: 976

unangemessene Formulierungen?

Hallo, angenommen A sei Kläger in einem privaten Schadensersatzrechtsstreit. Der Anwalt von A und der Anwalt des Beklagten übersenden im Laufe des Verfahrens immer wieder Schriftsätze an das Gericht. Der Anwalt des Beklagten bedient sich dabei fortgesetzt einer aus Sicht von A unangemessen und belei...