Forum Deutsches Recht

Um was geht es denn genau bzw. auf was zielt die Frage ab?

Es ist schon schräg, zu einem Treffpunkt - für was auch immer - hinzugehen und zu erwarten, dass man gerade an dem Treffpunkt alleine sein wird. Und dass man an einem bekanntem Cruisingtreffpunkt an einer Straße offen an sich rumspielt, aber nicht will, dass das jemand sieht. Da könnte sich ein Rich...

Möglich. Je nach Ausgang der Hauptverhandlung wären auch über 90 Tagessätze möglich. Und plötzlich gabs auch längeren Augenkontakt. Auch während man an sich rumgespielt hat? Fragen über Fragen. Vielleicht sieht es auch nur so aus als ob der Zeuge nicht an einer Verfolgung interessiert ist, weil er s...

Der Anwalt hätte übrigens auch dazu geraten, bei der Polizei keine Aussage zu machen. Wobei es auch genau die Aussage sein kann, die dazu geführt hat, dass es einen Strafbefehl <91 TS gab, weil die Aussage honoriert wurde und keine HV mit dem Ziel >90 TS. Bei einem Strafbefehl kommt man idR ganz gu...

Aber auch ohne gesetzliche Schweigepflicht darf z. B. ein Vorgesetzter schützenswerte Informationen, die ihm ein Mitarbeiter anvertraut hat, etwa über Krankheiten, Familienverhältnisse etc. nicht ohne weiteres mit den Kollegen des Mitarbeiters teilen. Das Gleiche könnte gelten, wenn die Kollegen im...

@Evariste So einfach ist es nicht. Es kommt darauf an, ob damit zu rechnen ist, dass Mann dort gesehen wird. Wenn man also 1 Km mitten in den Wald reingeht, wäre das Delikt nicht erfüllt. Wenn man es an der Straßenecke macht, aber eigentlich nicht will, dass jemand zuschaut und es sieht jemand, dann...

Beschuldigter A war etwas spitz und hat danach kurz an sich selber rumgespielt aber dann damit wieder aufgehört (das wurde jedoch nicht in der Aussage erwähnt, weil es ihm unangenehm war Und heute dann schließlich die Krönung des Ganzen als Strafbefehl. 70 Tagessätze in Höhe von 30 € soll Beschuldi...

haefele hat geschrieben: ↑14.10.21, 16:08 Darf u Gespräche weitererzaehlen?

Grundsätzlich ja. Ausnahmen hat FM ja schon angeführt.

Was ist denn der Hintergrund der Zurechtweisung? Hat M seine Aufgabe nicht erfüllt, aber gegenüber I behauptet, das getan zu haben?

Die Frage wurde doch beantwortet ...

Die Löschfrist gilt dann, wen es keinen entsprechenden Anlass zur Aufbewahrung gibt. Ist das Video ein Beweismittel in einem Straf- oder OWi-Verfahren, kann es so lange gespeichert werden, wie es für das Verfahren benötigt wird. Eine geringere Strafe, weil die Ermittlung des Betroffenen gedauert hat...

Wenn es ÖD ist: Angestellter oder Beamter?

Eine anlassbezogene Kontrolle, bei der nichts festgestellt, aber trotzdem Bilder der Person und der Schuhsohlen gemacht werden, kann ich mir mir irgendwie schlecht vorstellen. Solche Bilder machen nur Sinn, wenn man sie 1. für einen konkreten Abgleich benötigt (dann wäre es nicht anlasslos) oder 2. ...

Beantragen kann man alles, aber vollständiger Personenschutz ist ziemlich teuer. Da bräuchte man zwei Beamte rund um die Uhr (also grob gerechnet 4,5 Planstellen). Absolutes Minimum sind zwei Personenschützer - im Ereignisfall wehrt einer den Angreifer ab (und auch das machen besser 2) und einer kü...

Jenna-123 hat geschrieben: ↑16.09.21, 20:09 enn der Nachbar verurteilt werden würde, wird der sich ja bestimmt rächen.

Das wird zwar regelmäßig angenommen, kommt aber praktisch nie vor. Insofern wird es nur dann Schutz geben, wenn eine konkrete Gefahr belegt werden kann. Und auch dann bekommt man keine Leibwache.

Die werden auch nur als Zeugen befragt und falls sie dann wirklich auf die Idee kommen sollten, dem Gericht zu sagen wie es den Fall zu beurteilen hat, wird der Vorsitzende sie zurecht weisen. Was Polizisten nicht machen, da sie ihre Aufgabe - auch vor Gericht - kennen. Der fragliche Sachverhalt wi...