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von Deputy
01.06.20, 20:50
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Nötigung und Freiheitsberaubung bei Eigengefährdung
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Re: Nötigung und Freiheitsberaubung bei Eigengefährdung

@Gaia Dann erklär doch bitte wie es richtig ist - und bitte auch, warum die von mir zitierten Paragraphen juristisch nicht haltbar sind bzw. was ich daran falsch sehe. Was sagt der Gesetzestext tatsächlich aus? Insbesondere interessiert mich folgendes: die Einweisung muss durch einen Richter bestäti...
von Deputy
31.05.20, 20:16
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Nötigung und Freiheitsberaubung bei Eigengefährdung
Antworten: 18
Zugriffe: 374

Re: Nötigung und Freiheitsberaubung bei Eigengefährdung

Eine solche Zwangseinweisung in die Psychiatrie durch die Polizei ist kein absolutes Tagesgeschäft, kommt aber doch regelmäßig vor. Wenn es notwendig wird, wird dabei auch Gewalt angewendet, wobei man das - wie bei jeder Maßnahme - zu vermeiden versucht. Das macht nicht die Polizei. Dafür sind die ...
von Deputy
30.05.20, 20:41
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Nötigung und Freiheitsberaubung bei Eigengefährdung
Antworten: 18
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Re: Nötigung und Freiheitsberaubung bei Eigengefährdung

Eine solche Zwangseinweisung in die Psychiatrie durch die Polizei ist kein absolutes Tagesgeschäft, kommt aber doch regelmäßig vor. Wenn es notwendig wird, wird dabei auch Gewalt angewendet, wobei man das - wie bei jeder Maßnahme - zu vermeiden versucht. Im vorliegenden Fall scheint das ordnungsgemä...
von Deputy
08.05.20, 08:25
Forum: Polizeirecht
Thema: Wie müsste sich ein Beamter bei einem"Maskenproblem" richtig verhalten?:
Antworten: 36
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Re: Wie müsste sich ein Beamter bei einem"Maskenproblem" richtig verhalten?:

Und genau hier sind wir im Bereich Querulant angekommen. Fragen werden gestellt und beantwortet; die Antwort passt nicht, also werden die selben Fragen nochmal gestellt, aber diesmal wird Einzelnes groß geschrieben. Die Antworten bleiben gleicht - das hängt nicht von der Groß-/Kleinschreibung ab. @C...
von Deputy
04.05.20, 18:47
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Inkasso Neue Forderung trotz Ausgleich?
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Re: Inkasso Neue Forderung trotz Ausgleich?

Nach einer gewissen Zeit habe ich meine Bank angewiesen die Summer zu zahlen um Schuldenfrei zu sein. Warum sollte eine Firma meine Konto nur mit ca. 90% der Schuldensumme pfänden? Gesamtschuld war 830 Euro und 718 wurden getilgt durch meine Bank. Warum lässt man 100 Euro offen? Ist das so rechtens...
von Deputy
02.05.20, 08:56
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Auslagen als Zeuge und Adhäsionsverfahren
Antworten: 4
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Re: Auslagen als Zeuge und Adhäsionsverfahren

Wenn der Ort, von dem angereist wird, und die Adresse, an die die Ladung geschickt wird, nicht identisch sind, kann man sich vom Gericht die Anreise vom tatsächlichen Anreiseort genehmigen lassen und bekommt sie dann auch entsprechend bezahlt; man muss es eben begründen.
von Deputy
30.04.20, 13:42
Forum: Polizeirecht
Thema: Wie müsste sich ein Beamter bei einem"Maskenproblem" richtig verhalten?:
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Re: Wie müsste sich ein Beamter bei einem"Maskenproblem" richtig verhalten?:

Ich wüsste auch nicht was es für eine Krankheit gibt, die es einem nicht ermöglicht für 10 - 15 Min. einen Mundschutz zu tragen oder sich einen Schal vors Gesicht zu machen. Der TE möge uns da mal erleuchten. Will der Typ im vorliegenden Fall auf Nachfrage auch ja nicht sagen - und allerspätestens ...
von Deputy
30.04.20, 11:52
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kann mir ein Laden den Zutritt verweigern?
Antworten: 20
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Re: Kann mir ein Laden den Zutritt verweigern?

Mal ganz kurz an die Leute denken, die plötzlich systemrelevant sind und die für immer noch viel zu wenig Geld regelmäßig am Limit arbeiten und sich dann mal ganz kurz überlegen, ob man für so bescheuerte Ideen wie 'Meine Unterhose ist doch auch 'ne Maske!' auch nur eine Sekunde lang Verständnis ha...
von Deputy
30.04.20, 10:50
Forum: Polizeirecht
Thema: Wie müsste sich ein Beamter bei einem"Maskenproblem" richtig verhalten?:
Antworten: 36
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Re: Wie müsste sich ein Beamter bei einem"Maskenproblem" richtig verhalten?:

Wie kommen Sie drauf, dass eine Straftat vorliegt? Meine Frage beinhaltet gerade die Voraussetzung, dass keine Straftat vorliegt bzw. das strittig ist Das entscheidet das Gericht - nicht der Beamte vor Ort. Der muss aber bei Verdacht auf Vorliegen einer Straftat tätig werden. Richtig - beim Verdach...
von Deputy
30.04.20, 10:45
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kann mir ein Laden den Zutritt verweigern?
Antworten: 20
Zugriffe: 470

Re: Kann mir ein Laden den Zutritt verweigern?

Es hat wohl jeder einiges im Schrank / zu Hause, was sich besser eignet wie eine Unterhose; wer so ankommt, der will provozieren. Und hat hier die entsprechende Quittung bekommen. Gut so. @Shayver Nach der Nummer rumzumeckern ist einfach nur peinlich. Ansonsten: natürlich kannst Du dagegen vorgehen ...
von Deputy
30.04.20, 08:28
Forum: Polizeirecht
Thema: Wie müsste sich ein Beamter bei einem"Maskenproblem" richtig verhalten?:
Antworten: 36
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Re: Wie müsste sich ein Beamter bei einem"Maskenproblem" richtig verhalten?:

@ deputy Die Ausnahme steht in der Verordnung: wenn eine "Behinderung" dem Tragen entgegensteht, muss man die Maske nicht tragen (hab ich explizit nicht geschrieben, sorry...). Die Begründung lautet also: "Ich habe eine Behinderung und muss also keine Maske tragen". Insofern ist Ihre Ausage, es lie...
von Deputy
29.04.20, 20:05
Forum: Polizeirecht
Thema: Wie müsste sich ein Beamter bei einem"Maskenproblem" richtig verhalten?:
Antworten: 36
Zugriffe: 855

Re: Wie müsste sich ein Beamter bei einem"Maskenproblem" richtig verhalten?:

Wer eine Ausnahme für sich in Anspruch nehmen will muss begründen warum. Wenn der Kunde sich also weigert die Maske aufzusetzen, und keine Begründung liefert warum, dann verstößt er gegen die entsprechende Verordnung - und dann wird er nicht (nur) durch den Marktleiter hinauskomplimentiert, sondern ...
von Deputy
21.04.20, 16:25
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beledigung durch Rechtsanwalt in Privatsituation
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Re: Beledigung durch Rechtsanwalt in Privatsituation

Ich weiß, dass er Anwalt ist, weil er gemäß Bundesrechtsanwaltskammer ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach besitzt. Dies müssen zugelassene Anwälte meines Wissens nach beantragen bzw. darüber verfügen. Nur der Vollständigkeit halber - hast Du ihm über dieses Postfach geschrieben? Oder was ...
von Deputy
21.04.20, 10:42
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beledigung durch Rechtsanwalt in Privatsituation
Antworten: 9
Zugriffe: 306

Re: Beledigung durch Rechtsanwalt in Privatsituation

Besteht die Möglichkeit, etwas über eine Beschwerde bei der Rechtsanwaltskammer zu erreichen? Anzeigen möchte ich ihn nicht, da er dann über meine Kontaktdaten verfügen würde und ich ehrlich gesagt Angst habe, dass er plötzlich vor meiner Tür steht. So etwas kommt praktisch gesehen nicht vor. Abges...