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von schneckenkorn
30.09.15, 12:04
Forum: Mietrecht
Thema: Internetanschluss ohne Zustimmung der Mitbewohner vereinbart
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Re: Internetanschluss ohne Zustimmung der Mitbewohner verein

i.d.R. gehen zwei "Adernpaare" in jede Wohnung und nur eines wird für einen Internetanschluss benötigt. Somit sollte es technisch machbar sein 2 Anschlüsse zu schalten. ( Eine weitere Anschlussdose müsste aber gesetzt werden ) Ich hatte in meiner Wohnung auch schon 2 Anschlüsse von unterschiedlichen...
von schneckenkorn
30.09.15, 09:57
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Ab wann zugestellt
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Re: Ab wann zugestellt

Müsste sich im Postfach nicht eigentlich statt des Schreibens eine Benachrichtigung über das Schriftstück befinden ? Soweit ich weis ist das so. Mit dieser Benachrichtigung kann der Empfänger das Schriftstück dann gegen Empfangsbekenntnis am Postschalter abholen. So zumindest hatte ich es vor einige...
von schneckenkorn
30.09.15, 08:33
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Filmen im Schwimmbad - Unterwasser
Antworten: 36
Zugriffe: 9980

Re: Filmen im Schwimmbad - Unterwasser

Das heißt vom Gesetzgeber ist vorgesehen, daß jedes Bad bzw. jeder Bademeister das so regelt wie er das will!? Dem einen wirds erlaubt, dem anderen nicht... Das heißt im Klartext, daß man keinen Rechtsanspruch auf Gleichberechtigung hat, korrekt? Der Bademeister schätzt nach seinem Gutdünken ein ob...
von schneckenkorn
29.09.15, 20:41
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Betretungsrechte der Kommune/ Entwässerungssatzung
Antworten: 10
Zugriffe: 906

Re: Betretungsrechte der Kommune/ Entwässerungssatzung

Erst Infos abgreifen wollen und anschließend die menschen die sich mit dem Thema beschäftigen wollen beschimpfen ist auch nicht gerade ein feiner Zug. Nehmen sie Geld in die Hand, suchen sie einen Anwalt auf. Aber auch der wird ihnen nicht mehr sonderlich wohlgesonnen sein nachdem sie ihn beleidigt ...
von schneckenkorn
29.09.15, 10:58
Forum: Hotel- u. Gaststättenrecht
Thema: Austausch Türschloss vom Mieter im Beherbergungsbetrieb
Antworten: 3
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Re: Austausch Türschloss vom Mieter im Beherbergungsbetrieb

Diese Begründung "wenn es brennt" finde ich auch immer besonders witzig. Kommt die Feuerwehr dann fliegt die Tür durch den Flur. Die benutzen keine Schlüssel. Oft noch nicht einmal wenn sie welche haben. Oder, bei Rohrbruch. Wenn das Wasser unter der Tür her läuft, dann sind die Kosten für ne neue T...
von schneckenkorn
28.09.15, 22:05
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Anzeige bekommen Landfriedensbruch
Antworten: 47
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Re: Anzeige bekommen Landfriedensbruch

Wie heißt es doch so schön laut meiner Oma:


mit gefangen, mit gehangen.

Auf die Demo gelaufen, demonstriert, die voraussehbare Randale schön beguckt und abhauen wollen wenn es eng wird.


ne ne ne so läuft das selten
von schneckenkorn
28.09.15, 09:48
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: darf ein Anwalt lügen?
Antworten: 7
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Re: darf ein Anwalt lügen?

Wie wurde denn die "Erkenntnis" gesichert das die Behauptung unwahr ist ? Eine Anfrage bei z.B. der Sta ? Wie viel Zeit hat zwischen einer solchen eventuellen Anfrage und der Behauptung gelegen ? Die Anzeige kann an vielen Stellen erstattet worden und Aufgrund von Bearbeitungszeiten auch noch nicht ...
von schneckenkorn
27.09.15, 10:18
Forum: Mietrecht
Thema: Mieter verweigert Schlüsselrückgabe
Antworten: 4
Zugriffe: 378

Re: Mieter verweigert Schlüsselrückgabe

Die Kaution wird derzeit wohl täglich etwas an Umfang verlieren ( zumindest für den Mieter ) denn der Vermieter wird nun wohl hingehen und für jeden einzelnen Tag eine Entschädigung berechnen die ~ im Umfang des Mietpreises für den gleichen Zeitraum liegt. Der Mieter hat sich hier für den wohl dümms...
von schneckenkorn
26.09.15, 19:38
Forum: Mietrecht
Thema: Fußabstreifer am Kellerschacht
Antworten: 9
Zugriffe: 756

Re: Fußabstreifer am Kellerschacht

Oh eine Katzenthread....... Da muss ich mir doch mal ein Lesezeichen setzen. :o
von schneckenkorn
25.09.15, 19:38
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Neuwagen kauf mit Schummelmotor
Antworten: 20
Zugriffe: 888

Re: Neuwagen kauf mit Schummelmotor

Mir stellt sich auch eine zusätzliche Frage. Warum hat man so in die Abgassteuerung eingegriffen. Warum schaltet man sie im Normalbetrieb ab oder nimmt deren Leistung zurück ? Da wird wohl etwas am Wagen nicht durchhalten ist meine Vermutung. Fliegt einem die Abgasregelung um die Ohren wenn sie daue...
von schneckenkorn
25.09.15, 18:25
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Schuldner unentschuldigt nicht zu Hause.
Antworten: 3
Zugriffe: 541

Re: Schuldner unentschuldigt nicht zu Hause.

Nein, das ist noch nicht das Ende. Der weitere Verlauf wäre jetzt den GV wieder los zu schicken und zwar mit vorher erwirkten Durchsuchungsbeschluss. Dann lässt er auch die Tür öffnen wenn der Schuldner nicht daheim ist und durchsucht die Hütte nach Pfändbaren. Das kann man übrigens auch gleich beim...
von schneckenkorn
25.09.15, 06:56
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Fußball vorsätzliche schwere Körperverletzung Schmerzensgeld
Antworten: 21
Zugriffe: 966

Re: Fußball vorsätzliche schwere Körperverletzung Schmerzens

Die Diagnose heißt: Dislozierte suprakodyläre Humurusfraktur.
Eine der häufigsten (Sport)Unfall - Verletzungen bei Kindern und Jugendlichen.


Fußball ist halt kein Ballett und da kommgt es auch schon mal zu Knochenbrüchen
von schneckenkorn
19.09.15, 13:52
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Inkasso: Wie hoch sollte die Vergleichssumme sein?
Antworten: 4
Zugriffe: 535

Re: Inkasso: Wie hoch sollte die Vergleichssumme sein?

Zusätzlich zum Vergleichsangebot nun aber auch die Zahlungen einstellen.

Lass sie wissen das es nicht mehr geht und das außer dem Vergleich nichts zu holen sein wird
von schneckenkorn
18.09.15, 13:13
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Mahngebühr ohne vorherige Zahlungserinnerung
Antworten: 12
Zugriffe: 530

Re: Mahngebühr ohne vorherige Zahlungserinnerung

Ich sehe den Käufer in Verzug das er zum Zahlungsziel nicht geleistet und somit die Mahngebühr zu tragen hat
von schneckenkorn
15.09.15, 11:42
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Azubi wird als "Stift" bezeichnet
Antworten: 9
Zugriffe: 1236

Re: Azubi wird als "Stift" bezeichnet

Im Bereich NRW insbes. im Ruhrgebiet gibt es auch noch eine ganz schön große Anzahl von Stiften