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von DeaGereet
07.10.13, 14:03
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Veröffentlichen von "Blitzkennzeichen"
Antworten: 7
Zugriffe: 491

Re: Veröffentlichen von "Blitzkennzeichen"

also wer sich in einer Kommune alle Kennzeichen von zivilen Fahrzeugen merken kann, während der Fahrt alle Kennzeichen am Straßenrand erfasst und dann im Kopf die Liste abgleicht und dann noch schnell genug reagieren kann, um von der überhöhten Geschwindigkeit auf die erlaube zu kommen, der handelt ...
von DeaGereet
05.10.13, 12:47
Forum: Verkehrsrecht
Thema: abschleppen lassen erlaubt ?
Antworten: 35
Zugriffe: 3648

Re: abschleppen lassen erlaubt ?

einfachere Lösung:

Die Polizei oder die Stadt informieren mit dem Kennzeichen und bitten, dass diese den Halter kontaktieren damit das FZG entfernt wird.
von DeaGereet
07.09.13, 19:54
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Konkurrenzen
Antworten: 2
Zugriffe: 194

Re: Konkurrenzen

Viel Erfolg bei den Hausaufgaben :lol:

Vlt helfen die §§ 52 ff des StGB weiter.
von DeaGereet
22.08.13, 21:00
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Was rechtfertigt den Gebrauch einer (PTB)Schreckschusswaffe
Antworten: 17
Zugriffe: 3266

Re: Was rechtfertigt den Gebrauch einer (PTB)Schreckschusswa

Zumal der Richter aber fragen wird, wieso man aus einem verschlossenem Auto aussteigt, wenn draußen Personen stehen, die einen überfallen wollen und man nicht rückwärts wegfährt.
von DeaGereet
17.08.13, 22:53
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Hausdurchsuchung
Antworten: 7
Zugriffe: 632

Re: Hausdurchsuchung

Peter hat bereits zu Durchsuchungsbeginn, freiwillig sein Marihuana an die Polizei übergeben (weit unter der geringen Menge) und sich geständig gezeigt, soweit es kooperatives Verhalten betrifft. Anzeigen sind noch nicht gestellt worden, Peters Anwalt rechnet mit Akteneinsicht gegen Ende August 201...
von DeaGereet
26.07.13, 09:08
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Umzug vs. Adressänderung beim Straßenverkehrsamt
Antworten: 2
Zugriffe: 571

Re: Umzug vs. Adressänderung beim Straßenverkehrsamt

813100 Sie teilten der zuständigen Zulassungsbehörde eine meldepflichtige Änderung *) nicht unverzüglich mit. ( B - 1) 15,00 § 13 Abs. 1, 3, § 48 FZV; § 24 StVG; 180 BKat 813106 Sie beantragten trotz Standortwechsels des Fahrzeugs nicht unverzüglich die Zuteilung eines neuen Kennzeichens. ( B - 1) 1...
von DeaGereet
25.07.13, 20:05
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Strafanzeige nach Fund
Antworten: 3
Zugriffe: 364

Re: Strafanzeige nach Fund

kann er zumindest sein: Dem B ist bekannt wer der Eigentümer ist. Zumindest hätte er die Fundsache zur Polizei bringen müssen. Finderlohn ist gesetzlich geregelt: § 971 BGB - Finderlohn [...]Der Finderlohn beträgt von dem Werte der Sache bis zu 500 Euro fünf vom Hundert, von dem Mehrwert drei vom Hu...
von DeaGereet
22.07.13, 20:45
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Handy als Videoplayer am Rad
Antworten: 4
Zugriffe: 371

Handy als Videoplayer am Rad

Hallo, ein Radfahrer besitzt eine Handyhalterung am Fahrrad in der das Handy gehalten wird. Auf dem Handy läuft ein Film. Der Sound kommt durch die eingebauten Lautsprecher des Mobiltelefons. Begeht der Radfahrer während der Fahrt eine Owi? Ich glaube nein, da er das Mobiltelefon ja weder hält noch ...
von DeaGereet
04.06.13, 16:05
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: § 306 StGB Baumhaus
Antworten: 22
Zugriffe: 817

Re: § 306 StGB Baumhaus

Ist der Baum freistehend?

ansonsten könnte man auch über die alternative nachdenken:
(1) Wer fremde
...
5. Wälder, Heiden oder Moore oder
..
in Brand setzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.
von DeaGereet
05.05.13, 21:55
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Preisschild im Kaufhaus
Antworten: 5
Zugriffe: 462

Re: Preisschild im Kaufhaus

Wenn die Frage nach einem geschilderten Sachverhalt lautet
"Was soll ich tun" (oder sinngemäß ähnlich)
wird diese Frage hier nicht beantwortet werden können.

Fragen zur Rechtslage, also welche Straftaten möglicherweise im Raum stehen könnten, sind hingegen möglich.
von DeaGereet
05.05.13, 17:43
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Preisschild im Kaufhaus
Antworten: 5
Zugriffe: 462

Re: Preisschild im Kaufhaus

Nen Anwalt nehmen und dem den Sachverhalt so schildern. Dieser wird dann die richtigen Schritte mit den richtigen Formulierungen einleiten. Im Übrigen ist eine direkte Rechtsberatung hier laut den Forenregeln nicht erlaubt. Vlt. überarbeiten sie den Beitrga nochmals. Grundsätzlich ist es aber auch f...
von DeaGereet
17.04.13, 13:27
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wer trägt die Kosten?
Antworten: 11
Zugriffe: 479

Re: Wer trägt die Kosten?

Mal zur KFZ Zulassungsstelle gehen, dort den Sachverhalt schildern mit dem Hinweis, dass man das auto abmelden will.

Welche Kosten werden denn von Frau B getragen?
von DeaGereet
16.04.13, 14:33
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Rechtslage?
Antworten: 20
Zugriffe: 835

Re: Rechtslage?

Ein rechtzeitiges Stoppen vor der Ampel wäre nicht möglich gewesen. wenn es zu einem Bußgeldbescheid kommen sollte oder es dann gar vor Gericht geht, dann sollte man für die o. g. Aussage sich einen guten Grund überlegen. Außer einer Lebensbedrohlichen Situation für einen weiteren Insassen während ...
von DeaGereet
13.04.13, 22:09
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ruhestörung Polizei belehrt Anzeigenerstatter
Antworten: 24
Zugriffe: 7153

Re: Ruhestörung Polizei belehrt Anzeigenerstatter

"Zurückschlagen" wenn man sich ans geltende Recht hält... ist wohl eher die Falsche Wortwahl. Wenn der Bürger sich falsch verhält, dann muss ja möglich sein, dieses zu ahnden. Und ja, es gibt etliche Beate, die vom Streifendienst in den Ruhestand gehen - aber wieso ist das erwähnenswert? Weil Was mi...
von DeaGereet
13.04.13, 21:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ruhestörung Polizei belehrt Anzeigenerstatter
Antworten: 24
Zugriffe: 7153

Re: Ruhestörung Polizei belehrt Anzeigenerstatter

Tja, es gibt einige Beamte, die vom Streifendienst in den Ruhestand gehen... immerhin haben sie ja jetzt ihren persönlichen Frieden, da sich die Beamten "auf Knien" bei ihnen entschuldigen sollen... Ich vermute mal, dass sich die Beamten des Revieres auch schon "freuen" mal ihren PKW mal im Haltever...