Die Suche ergab 213 Treffer

von curry
05.06.12, 16:11
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: "fremde" Pinselvorlagen in eigenen Bildern
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Zugriffe: 294

Re: "fremde" Pinselvorlagen in eigenen Bildern

Der Urheber hat doch jedem unbeschränktes Benutzungsrecht eingeräumt.
Daher muss man doch gar nichts machen.
von curry
05.06.12, 16:06
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Angeblich falsch parkendes Fahrrad
Antworten: 107
Zugriffe: 5118

Re: Angeblich falsch parkendes Fahrrad

Nachdem Herr Reiser mit seiner Hypothese, dass der Kinoparkplatz der Schule gehört, hereingefallen ist, wird sich jetzt weiter gekrümmt die Schulkonferenz, die das nichts angeht doch noch hineinzuziehen. Taramtaram, immer wieder die Schulkonferenz. Man könnte den Kinobesitzer allenfalls bitten, dem ...
von curry
04.06.12, 22:05
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Forum und Hausrecht
Antworten: 8
Zugriffe: 465

Re: Forum und Hausrecht

Man kann im Internet schlecht Leute aussperren. IP-Adressen kann man wechseln, indem man zB Proxies verwendet. Selbst wenn man demjenigen, wenn man ihn tatsächlich identifizieren konnte, den Zugang gerichtlich verwehrt, wie will man dann später beweisen, dass er es wieder gewesen ist, der das Urteil...
von curry
03.06.12, 23:15
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Neulich an der Tanke
Antworten: 15
Zugriffe: 1085

Re: Neulich an der Tanke

Der Rentner wollte die Halbstarken nur unterschwellig auf das Unfallrisiko aufmerksam machen, ein "Fahr vorsichtig, sonst wirst du Organspender" sozusagen. Ein "Du Depp, du bist so blöd, weil du Motorrad fährst, da wirst du schnell ein Organspender" wäre zwar auch denkbar, im Kontext aber unwahrsche...
von curry
03.06.12, 22:58
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Angeblich falsch parkendes Fahrrad
Antworten: 107
Zugriffe: 5118

Re: Angeblich falsch parkendes Fahrrad

Wenn die Schulleitung tatsächlich einen Beschluss der Schulkonferenz ignorieren würde, dann könnte das langwierigere Vorgehen über die Schulaufsicht den Schulleiter möglicherweise dazu bringen, der Schulkonferenz künftig mehr Respekt entgegenzubringen. Weiterer Blödsinn. Wenn die Schulkonferenz übe...
von curry
03.06.12, 19:39
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Forum und Hausrecht
Antworten: 8
Zugriffe: 465

Re: Forum und Hausrecht

Wenn der Forumsbetreiber nur ausgewählte User will, kann er doch Postident oder andere Legitimationen verlangen. Wenn der Forumsbetreiber aber dagegen für alle freien Zugang will und jeder sich registrieren kann, warum ärgert er sich dann darüber, das jeder kommt? Ohne "Türsteher" kann man sich eben...
von curry
03.06.12, 19:13
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Angeblich falsch parkendes Fahrrad
Antworten: 107
Zugriffe: 5118

Re: Angeblich falsch parkendes Fahrrad

Sehr geehrter Herr Kormoran, der Erfindergeist liegt eher auf Ihrer Seite, ausserdem beziehen sich meine Beiträge nicht ausschliesslich auf Ihren Mist. Dass ich auch etwas schreibe, über das Sie gar nicht geschrieben haben, ist daher nur für Sie verwunderlich. Knitz und Kormoran geben sich die Hand ...
von curry
03.06.12, 14:38
Forum: Mietrecht
Thema: Terror von Nachbarn, Anzeige - Bußgeld
Antworten: 1
Zugriffe: 431

Re: Terror von Nachbarn, Anzeige - Bußgeld

Um bei Nachbarschafts-Schikane mithalten zu können muss man wissen: Bei Musikinstrumenten gesteht die Rechtsprechung den Musikern je nach Instrument maximal 3 Stunden täglich zu Ist der Schutz vor Lärm ungenügend, kann wegen Mangel an der Mietsache die Miete gemindert werden. Lärm durch die normalen...
von curry
03.06.12, 14:23
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Wie lange ist ein unbegrenzt gültiger Gutschein gültig?
Antworten: 13
Zugriffe: 947

Re: Wie lange ist ein unbegrenzt gültiger Gutschein gültig?

Nein. Zu unterscheiden sind befristete und unbefristete Gutscheine. Während die unbefristeten Gutscheine nach spätestens 3 Jahren (ab Ende des Jahres, in dem der Gutschein ausgestellt wurde) gemäß der ab 01.01.2002 geltenden regelmäßigen Verjährungsfrist verfallen, sind befristete Gutscheine rechtli...
von curry
03.06.12, 14:04
Forum: Mietrecht
Thema: Kellerräumung
Antworten: 7
Zugriffe: 359

Re: Kellerräumung

Selbst wenn es eine WG gewesen wäre, ändert das nichts. Heinrich müsste dann klagen und versuchen ein Gerichtsverfahren einzuleiten und nicht Peter. 1.Fall: Peter hat Heinrichs Sachen weggeschmissen. Heinrich klagt auf Schadensersatz und gewinnt. Peter hatte keine Kosten und muss alles bezahlen, kan...
von curry
03.06.12, 13:20
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Angeblich falsch parkendes Fahrrad
Antworten: 107
Zugriffe: 5118

Re: Angeblich falsch parkendes Fahrrad

Dass einige Herren hier aus dieser Angelegenheit eine Mitbestimmungsfrage innerhalb der Schule machen wollen, ist ja mittlerweile klar. Dies hier ist kein Rechtforum mehr, sondern ein AllesInSchulrechtReinquetschForum. Schade, schade, dass die Hausordnung erwartungsgemäß keine Angaben darüber macht,...
von curry
02.06.12, 16:58
Forum: Mietrecht
Thema: Kellerräumung
Antworten: 7
Zugriffe: 359

Re: Kellerräumung

Wenn der ehemalige Mieter den Keller konkludent weitermieten möchte, kann man dafür eine ortsübliche Miete verlangen.

Andernfalls, wenn man das nicht will, braucht man kein "wasserdichtes" Mahnschreiben.
Frist setzen und andernfalls Räumungsklage androhen und ggf klagen.

Es geht aber auch beides.
von curry
02.06.12, 16:52
Forum: Mietrecht
Thema: Klage vom Vermieter
Antworten: 8
Zugriffe: 454

Re: Klage vom Vermieter

V hat schlechte Karten. Die Räumung ist verbotene Eingenmacht und auch Hausfriedensbruch. Mit Ersatzzahlungen des M wird der V kein Glück haben. konnte aus Verletzung aber nicht fristgemäß alles ausräumen und renovieren Was soll das für eine Rolle spielen? Dass der M nicht kann oder nicht will, muss...
von curry
02.06.12, 16:37
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Angeblich falsch parkendes Fahrrad
Antworten: 107
Zugriffe: 5118

Re: Angeblich falsch parkendes Fahrrad

steht in der Hausordnung der Schule irgendetwas über das Abstellen von Fahrrädern? Tut nichts zur Sache, da die Schüler ja hier gerade nicht auf dem Schulgelände abstellen wollen. Nur das könnte eine Hausordnung regeln. Wie viele Schüler hat die Schule und demnach wie viele Vertreter in der Schulko...
von curry
02.06.12, 13:17
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Angeblich falsch parkendes Fahrrad
Antworten: 107
Zugriffe: 5118

Re: Angeblich falsch parkendes Fahrrad

(3) Das Ministerium kann durch Rechtsverordnung der Schulkonferenz weitere Angelegenheiten aus der Bildungs- und Erziehungsarbeit der Schule zur Entscheidung übertragen. Hat das Ministerium zusätzliche Aufgaben übertragen? Und falls doch, dann wäre die Aufgabe, darüber zu beschliessen, ob §858 BGB ...