Die Suche ergab 148 Treffer

von Loanstar
22.02.14, 21:57
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: objektve Entscheidungskriterien : für e nachträglichen GSB
Antworten: 46
Zugriffe: 2157

Re: objektve Entscheidungskriterien : für e nachträglichen G

Was wollen Sie denn eigentlich? Ursprünglich hatte Ihre Frage darum gekreist, ob eine Gesamtstrafe überhaupt gebildet werden darf. Sie meinten, bestimmte Anhaltspunkte zu sehen, die zwingend dagegen sprechen und erhielten von uns die Auskunft, dass dem nicht so sei. Ist dieser Punkt denn jetzt abgeh...
von Loanstar
20.02.14, 22:38
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Aussagedelikt Sachverständiger
Antworten: 4
Zugriffe: 579

Re: Aussagedelikt Sachverständiger

Der Sachverständige muss sich nicht nur bewusst gewesen sein, dass er eine Aussage macht, sondern er musste schon zum damaligen Zeitpunkt gewusst haben, dass diese Aussage falsch ist. War der Sachverständige bis zum Widerruf seiner ursprünglichen Aussage davon überzeugt, dass diese richtig war, dann...
von Loanstar
19.02.14, 22:06
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: objektve Entscheidungskriterien : für e nachträglichen GSB
Antworten: 46
Zugriffe: 2157

Re: objektve Entscheidungskriterien : für e nachträglichen G

Ich spiele einfach mal mit... Hintergrund-Frage zusätzliche: > Ich nehme doch an, dass das Gericht nicht beliebig zw. den angeführten 3 Verfahrensarten wählen darf ... ?! Diese Annahme ist zutreffend. Das Kumulationsprinzip gibt es im deutschen Strafrecht meines Wissens überhaupt nicht. Bei seiner A...
von Loanstar
18.02.14, 16:30
Forum: Mietrecht
Thema: Der Wolf und die 7 Geislein auf der Tapete
Antworten: 4
Zugriffe: 504

Re: Der Wolf und die 7 Geislein auf der Tapete

Erstmal muss der Vermieter die Mieter zu überhaupt nichts auffordern. Er könnte vielmehr einen Anstrich nach Wunsch der Nachmieter auch auf eigene Rechnung vornehmen Das kann nach hinten losgehen. Denn der Mieter ist wenn überhaupt zunächst einmal vertraglich zur Leistung verpflichtet, so dass der ...
von Loanstar
18.02.14, 13:48
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wer bekommt den Gewinn beim fernmuendlichen Fernseh-Quiz ?
Antworten: 9
Zugriffe: 618

Re: Wer bekommt den Gewinn beim fernmuendlichen Fernseh-Quiz

Möglicherweise stellt die Hilfeleistung durch C aber auch einen Verstoß gegen die Teilnahmebedingungen dar so dass am Ende keiner mehr einen Anspruch gegen B hätte.
von Loanstar
18.02.14, 12:49
Forum: Mietrecht
Thema: Der Wolf und die 7 Geislein auf der Tapete
Antworten: 4
Zugriffe: 504

Re: Der Wolf und die 7 Geislein auf der Tapete

Erstmal muss der Vermieter die Mieter zu überhaupt nichts auffordern. Er könnte vielmehr einen Anstrich nach Wunsch der Nachmieter auch auf eigene Rechnung vornehmen oder mit den Nachmietern eine anderweitige Vereinbarung treffen, so dass beispielsweise diese selbst für eine ihnen genehme Gestaltung...
von Loanstar
17.02.14, 16:20
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: objektve Entscheidungskriterien : für e nachträglichen GSB
Antworten: 46
Zugriffe: 2157

Re: objektve Entscheidungskriterien : für e nachträglichen G

Im Prinzip müsste man bei dieser Grundlage erst einmal den üppigen WIKIPEDIA-BEITRAG hierzu intensiv und wiederholt lesen und alles anmarken, was nicht klar verständlich für mich ist. Das würde aber den Rahmen endgültig sprechen. Also benötige ich erst einmal ein Fallkonstellation, dass meinen Ausg...
von Loanstar
16.02.14, 18:24
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Preis auf Preisschild verbindlich?
Antworten: 7
Zugriffe: 982

Re: Preis auf Preisschild verbindlich?

Warum sollte der Käufer das wollen sollen? Sehen sie und deswegen ist der Preis an der Kasse der gültige Preis. Da liegt möglicherweise ein Missverständnis vor. Was ich - stark verkürzt - zum Ausdruck bringen wollte, ist eher folgendes: Warum sollte eine Abweichung zuungunsten des Verbrauchers gena...
von Loanstar
16.02.14, 17:25
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Preis auf Preisschild verbindlich?
Antworten: 7
Zugriffe: 982

Re: Preis auf Preisschild verbindlich?

Warum sollte der Käufer das wollen sollen?
von Loanstar
16.02.14, 16:53
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Verjährungsfrist bei arglistig verschwiegenen Mängeln
Antworten: 2
Zugriffe: 167

Re: Verjährungsfrist bei arglistig verschwiegenen Mängeln

Die erste Aussage ist grundsätzlich die richtige. Im Übrigen beginnen die Verjährungsfristen immer mit dem Ablauf eines Kalenderjahres (weshalb gegen Jahresende auch gerne hektische Betriebsamkeit herrscht, was das Mahnwesen angeht).
von Loanstar
14.02.14, 13:17
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: objektve Entscheidungskriterien : für e nachträglichen GSB
Antworten: 46
Zugriffe: 2157

Re: objektve Entscheidungskriterien : für e nachträglichen G

Auf Ihren ausdrücklichen Wunsch eine Rückkehr zum Anfang des Threads: Guten Tag, > die Uni Würzburg hat eine Reihe von Fallbeispielen zur Gesamtstrafbildung veröffentlicht. Leider mit sehr dürftigen Erläuterungen was für die BIldung des Sachverständnisses eher ungünstig ist ; Dennoch werde ich mir d...
von Loanstar
13.02.14, 17:32
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: objektve Entscheidungskriterien : für e nachträglichen GSB
Antworten: 46
Zugriffe: 2157

Re: objektve Entscheidungskriterien : für e nachträglichen G

JA hat mich wahrscheinlich falsch verstanden. Ich versuche daher nochmals konkreter zu werden. Der Härtefall-Ausgleich kann m. E. ja nur dann greifen wenn die jeweiligen Einzelurteile (in Addition) höher ausgefallen würden als die nachträgliche GSB. Wenn die Rechtslage so ist wie sie ist kann eine ...
von Loanstar
13.02.14, 13:29
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: objektve Entscheidungskriterien : für e nachträglichen GSB
Antworten: 46
Zugriffe: 2157

Re: objektve Entscheidungskriterien : für e nachträglichen G

b) Wie wichtig ist das Prinzip Härtefallausgleich bei der Entscheidung zur nachträglichen GSB ? > wenn bspw. 2 URTEILE für sich betrachtet eine relativ "milde" Strafbesserung ergeben haben, gibt es von der Logik her ja gar keinen Grund für eine nachträgliche Gesamtstrafbildung. Hm, nehmen wir mal e...
von Loanstar
28.01.14, 14:05
Forum: Verbraucherrecht
Thema: PC Spiel gekauft, DVD ist beschädigt, Nacherfüllung, §439
Antworten: 44
Zugriffe: 1633

Re: PC Spiel gekauft, DVD ist beschädigt, Nacherfüllung, §4

Ich halte es nach wie vor möglich, dass der Richter in seiner Beweiswürdigung zu dem Ergebnis kommt, dass der Vortrag des Händlers (wie auch immer der aussieht, auch ohne ein 100 €/Disk QM) ausreicht und der Käufer eben keine Ersatz bekommt. Selbstverständlich kann ein Richter am Ende einer Beweisa...
von Loanstar
27.01.14, 12:54
Forum: Verbraucherrecht
Thema: PC Spiel gekauft, DVD ist beschädigt, Nacherfüllung, §439
Antworten: 44
Zugriffe: 1633

Re: PC Spiel gekauft, DVD ist beschädigt, Nacherfüllung, §4

Ich stelle mir gerade folgendes Szenario vor. Kunde kauft sich eine neue CD. Geht in sein Auto hört sich die CD an, entnimmt die CD dem Gerät und legt sie lose auf den Beifahrersitz. Sein Kumpel steigt ins Auto ein ohne die CD vom Sitz zu nehmen. Es knackt einmal und der Käufer rennt in den Laden u...