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von neologica
01.07.12, 20:54
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Gibt es eine Garantie für eine Rollerreparatur?
Antworten: 4
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Gibt es eine Garantie für eine Rollerreparatur?

Hallo, ich habe mal meinen Roller reparieren lassen (Kurbelwelle deffekt). Jetzt scheint es wieder das gleiche Problem zu sein. Damals hat der Spaß 1300 Euro gekostet!! Die Rechnung ist vom 11.02.2011 Die Aufnahme und Fertigtermin 27.08.2010 (der Fertigtermin war da wohl automatisch eingetragen, der...
von neologica
03.06.12, 14:03
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Brief an den Gemeinderat und Verleumdung.
Antworten: 2
Zugriffe: 268

Re: Brief an den Gemeinderat und Verleumdung.

ahso... ich dachte Verleudung ist im Zivilrecht zu finden. Ja d.h. man kann auch einfach behaupten, dass jemand einen Brief geschrieben hat, ohne einen Beweis dafür aufzubringen? Dann sagt der Angeklagte: nein, habe ich nicht. Und was dann? nichts? Ich dachte der Kläger auf Verleumdung muss dafür ir...
von neologica
03.06.12, 13:48
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Brief an den Gemeinderat und Verleumdung.
Antworten: 2
Zugriffe: 268

Brief an den Gemeinderat und Verleumdung.

Hallo, kann man wegen Verleumdung klagen, wenn jemand einen/eine Brief/email an den Gemeinderat schickt und darin die Zustände einer Organisation innerhalb der Gemeinde schildert und eine Person aus dem Gemeinderat auf unrechten Wegen (Verschwiegenheitspflicht laut der GemO) diesen Brief an die Orga...
von neologica
13.05.12, 13:39
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Schweigepflicht bei Gemeinderatsmitgliedern?
Antworten: 5
Zugriffe: 820

Re: Schweigepflicht bei Gemeinderatsmitgliedern?

Danke... ja.. die GeO von Bayern hab ich mittlerweile gefunden... die Sache ist nur wie ist es wenn der Bürgermeister die Mail verteilt und meint "machen sie sich ihre eigene Meinung"... und dann ein Mitglied die Sache direkt weiter meldet. Ist so etwas erlaubt? Und ist allein die email bereits öffe...
von neologica
11.05.12, 14:10
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Organisation als Sekte entlarven. Rechtslage?
Antworten: 9
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Re: Organisation als Sekte entlarven. Rechtslage?

was das werden soll habe ich hingeschrieben. dass die Organisation "an das fliegende spaghettimoster glaubt oder nachts tote hühner isst" habe ich nicht gesagt... solche Banalitäten sind mir klar. ist also die einzige Möglichkeit eine derartige Einrichtung rechtlich anzugreifen der Verfassungsschutz?
von neologica
11.05.12, 13:48
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Organisation als Sekte entlarven. Rechtslage?
Antworten: 9
Zugriffe: 2152

Re: Organisation als Sekte entlarven. Rechtslage?

ok.. aber offiziell zu "Definieren" wäre schon mal ein Fortschritt. Gibt es da Möglichkeiten so etwas zu erreichen?
von neologica
11.05.12, 13:37
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Organisation als Sekte entlarven. Rechtslage?
Antworten: 9
Zugriffe: 2152

Re: Organisation als Sekte entlarven. Rechtslage?

Das Ziel wäre eine Organisation, die sektiererisch vorgeht, zu schließen. Die Seite wäre eher die soziologische. Weil die Organisation nicht direkt religiöser Natur ist. Gibt es da einen "rechts- und staatswissenschaftlichen Begriff" für solche Organisationen? Auf diesem Link ist eine sehr gute Besc...
von neologica
11.05.12, 13:17
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Organisation als Sekte entlarven. Rechtslage?
Antworten: 9
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Organisation als Sekte entlarven. Rechtslage?

Guten Tag,

gibt es eine Möglichkeit eine Organisation offiziell als Sekte bezeichnen und einordnen zu können?

Danke.
von neologica
11.05.12, 13:02
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Mitarbeiter abgekürzt negativ online erwähnt.
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Zugriffe: 262

Re: Mitarbeiter abgekürzt negativ online erwähnt.

Es steht drin wann der Mitarbeiter angestellt und entlassen worden ist. Es steht die Berufsbezeichnung drin. Dann steht der "Kündigungsgrund", so ala "er wollte nicht an unserer Idee mitarbeiten". Dann noch eine moralische persönliche Andeutung.

Danke.
von neologica
11.05.12, 12:32
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Schweigepflicht bei Gemeinderatsmitgliedern?
Antworten: 5
Zugriffe: 820

Re: Schweigepflicht bei Gemeinderatsmitgliedern?

Ok. Dachte ich mir fast. Der Inhalt der email wurde eben außerhalb des Gemeinderates verbreitet. Leider habe ich nicht dazu geschrieben, dass die e-mail vertraulich behandelt werden sollte, weiß nicht ob es etwas gebracht hätte. In der email habe ich über eine bestimmte Organisation in negativer For...
von neologica
11.05.12, 12:22
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Schweigepflicht bei Gemeinderatsmitgliedern?
Antworten: 5
Zugriffe: 820

Schweigepflicht bei Gemeinderatsmitgliedern?

Guten Tag! Ich habe eine e-mail an die Gemeinde geschrieben mit dem Betreff "An den Bürgermeister und den Gemeinderat". Jetzt wurde der Inhalt der e-mail bereits weiter an die entsprechenen Menschen durch einen Gemeinderatsmitglied weiter geleitet. Dadurch stehe ich in einer schwierigen Lage. Hat ei...
von neologica
11.05.12, 12:16
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Mitarbeiter abgekürzt negativ online erwähnt.
Antworten: 2
Zugriffe: 262

Mitarbeiter abgekürzt negativ online erwähnt.

Guten Tag! Ich hoffe ich schreibe es in das richtige Unterforum. Ist es rechtlich in Ordnung, wenn ein ehemaliger Mitarbeiter auf der offiziellen Internetpräsenz der Firma abegkürzt mit "Herr X." (wobei X der Anfangsbuchstabe des Nachnahmens ist) negativ erwähnt ist? Es kann ja jeder, der ihn kannte...