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von helmes63
22.06.12, 15:39
Forum: Hochschulrecht
Thema: Verwaltungswust oder Verwaltungsvereinfachung ...
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Verwaltungswust oder Verwaltungsvereinfachung ...

Guten Tag, ... wo liegt nun der entscheidende Vorteil in der Verwaltungseigenständigkeit der deutschen Hochschulen. Könnte das dazu führen das die einzelnen Verwaltungssysteme durch individuelle Verwaltungsvorschriften die Vergleichbarkeit der Hochschulen wieder zu nichte machen, wodurch kein Leistu...
von helmes63
22.06.12, 15:31
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Zerschlagung des Preiskartells der Pharma-Industrie ...
Antworten: 1
Zugriffe: 238

Zerschlagung des Preiskartells der Pharma-Industrie ...

Guten Tag, ... die Überprüfung der Arzneimittelpreise welche durch eine Gesetzesänderung des BMG geplant wird ist zwar sicherlich ein zu begrüssender Schritt wirft jedoch neue Fragen auf. So muss zukünftig durch die Pharmazie-Unternehmen der Mehrwert eines Präparates belegt werden. Wenn das Medikame...
von helmes63
22.06.12, 15:07
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: einstweilge Verfügung : RG-Lage : § 103 OWiG
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Re: einstweilge Verfügung : RG-Lage : § 103 OWiG

a) Der Knackpunkt der mir Probleme bereit richtet sich auf den Umstand dass bspw. die Beweisführung das ein Einspruch eingegangen ist recht schwierig ist. Genau das war ja mein Fallbeispiel. Es ist wahrscheinlich wohl so, dass der RIchter davon ausgehen wird das der Betroffene sich nach der Einreich...
von helmes63
14.06.12, 13:13
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Verhältnis Hersteller - Händler in Garantiefällen
Antworten: 3
Zugriffe: 286

Verhältnis Hersteller - Händler in Garantiefällen

Guten Tag, ... mal angenommen bei einem Defekt an einer Autobatterie eine Gewährleistung wird abgelehnt weil der Hersteller nach einer Prüfung eine sog. Tiefenentladung festgestellt haben will. Im Prinzip besteht hier die Garantiezusage zwar durch das Fachgeschäft, aber eigentlich nur auf den 1. Bli...
von helmes63
14.06.12, 13:04
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Konkursverschleppung
Antworten: 5
Zugriffe: 393

Konkursverschleppung

Guten Tag, ... ein Punkt der in der öffentlichkeit selten zu Sprache kommt bezieht sich auf die sog. "Konkursverschleppung". Ich nehme an damit ist der überdurchschnittliche Anfall durch Privatentnahmen nicht gemeint sondern eher das "hinhalten" der Lieferanten durch kleinere Ratenzahlung. Allerding...
von helmes63
14.06.12, 12:50
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: einstweilge Verfügung : RG-Lage : § 103 OWiG
Antworten: 68
Zugriffe: 2878

Re: einstweilge Verfügung : RG-Lage : § 103 OWiG

Wenn ein Einspruch konventionell über den Postweg eingereicht wurde besteht das Problem eindeutig in der Beweisführung. Nach mir vorliegenden Informationen kann eine einstweilige Verfügung gemäß §103 OWiG einen Vollstreckungstitel der hierdurch erfolgte b.a.w. stoppen. Es bedarf hier jedoch einer ei...
von helmes63
13.06.12, 14:05
Forum: Versicherungsrecht
Thema: verweigerte Kostenbewilligung durch die RS-Versicherung
Antworten: 5
Zugriffe: 276

Re: verweigerte Kostenbewilligung durch die RS-Versicherung

Das heißt nichts: zu schnelles fahren und illegale Müllentledigung sind beides Ordnungswidrigkeiten und hier könnte man sowohl verkehrs- als auch privat-
rechtliche Sachverhalte drunter verstehen ...
von helmes63
13.06.12, 14:02
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Abzugsfähigkeit von Krankheitszusatzkosten : special ...
Antworten: 5
Zugriffe: 204

Re: Abzugsfähigkeit von Krankheitszusatzkosten : special ...

Insbesondere in dem hier angeführten Beispiel spielen doch die Zumutbarkeitskriterien die entscheidende Rolle und genau hierüber vermisse ich eine Anwort. Im Steuerrecht gibt es eine rote Linien bei der man Kosten als vertretbar sind weil diese zu den allgemeinen Lebenshaltungskosten gehören. Aber i...
von helmes63
13.06.12, 14:00
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Heizungsmodernisierung ...
Antworten: 3
Zugriffe: 141

Re: Heizungsmodernisierung ...

Die Materialkosten dagegen durch eine staatliche Förderung wenn ich das richtig kapiert habe ?!
von helmes63
13.06.12, 13:59
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Reparaturen als Steuerpflichtiger : ao Belastungen !!!
Antworten: 5
Zugriffe: 243

Re: Reparaturen als Steuerpflichtiger : ao Belastungen !!!

ich meine vom Umfange der Kosten; insbesondere wenn das Fahrzeug mit gleichem Grunde nochmals in der Werkstatt vorgefahren werden muss.
von helmes63
12.06.12, 12:25
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: einstweilge Verfügung : RG-Lage : § 103 OWiG
Antworten: 68
Zugriffe: 2878

Re: einstweilge Verfügung : RG-Lage : § 103 OWiG

Gegendarstellung: die oben angeführte Rechtsquelle ist hierfür vorgesehen. So gesehen ist das nicht nur eine theoretische Möglichkeit ... Im Prinzip eröffnet das die Frage ob ein Vollstreckungstitel nur durch die Nutzung beider Optionen bei zukommen ist. Eine einstweilige Verfügung läßt schließlich ...
von helmes63
12.06.12, 12:23
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Abzugsfähigkeit von Krankheitszusatzkosten : special ...
Antworten: 5
Zugriffe: 204

Abzugsfähigkeit von Krankheitszusatzkosten : special ...

Guten Tag, a) bei manchen chronisch kranken können sich Krankenhausaufenthalte lange hin ziehen und sich mehrfach im Jahr wiederholen. Daraus resultiert natürlich auch eine höhere Kostenbeteiligung in Form des Krankenhaustagegeldes. Frage: gibt es hier auch die Möglichkeit diese ab einer gewissen Ko...
von helmes63
12.06.12, 12:19
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Heizungsmodernisierung ...
Antworten: 3
Zugriffe: 141

Heizungsmodernisierung ...

Liebe Forenfreunde, ... die Heizungsbauer und - fachleute empfehlen aus Gründen der Effizienz alle 15 Jahre eine Heizungsmodernisierung durchzuführen. Für mich ist diesbezüglich von Interesse, ob eine diesbezügliche Erneuerung auch unter bestimmten Bedingungen eine steuerliche Abzugsfähigkeit mit si...
von helmes63
12.06.12, 12:17
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Reparaturen als Steuerpflichtiger : ao Belastungen !!!
Antworten: 5
Zugriffe: 243

Reparaturen als Steuerpflichtiger : ao Belastungen !!!

Guten Tag, ... im allgemeinen gilt: das Autoreparaturen nicht als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht werden können. Da diese Faustformel auch vom Einzelfall abhängig ist müsste das EStG auch eine Kostengrenze für diesen Zweck vorsehen. Ich nehme an dass dies eine Frage ist die allgemein un...
von helmes63
12.06.12, 12:12
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wiedereinsetzungsantrag : § 52 OWiG : Voraussetzungen
Antworten: 1
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Wiedereinsetzungsantrag : § 52 OWiG : Voraussetzungen

Guten Tag liebe F-Freunde, ... unter welchen Bedingungen ist ein Wiedereinsetzungsverfahren gemäß § 52 OWiG zulässig wenn es sich um eine Fristversäumnis bei einer Rechtsbeschwerde handelt ?! - In diesem Zusammenhang gehe ich von folgender Ausgangslage aus: Nach einem ordentlichen Gerichtstermin beg...