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von Terse
05.05.17, 08:24
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeikontrolle... woher, wohin?
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Re: Polizeikontrolle... woher, wohin?

Celestro hat geschrieben:Ich wurde vor vielen Jahren mit der Frage: "wie lautet das Kennzeichen Ihres Autos ?" konfrontiert.
Schlagfertig wäre gewesen "Steht vorn auf dem Schild" :lachen:
von Terse
26.01.17, 12:55
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schenkung an Schwiegerkind
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Re: Schenkung an Schwiegerkind

Wenn die Pflegeheimkosten übernommen werden, dann ist es aber auch keine reine Schenkung. Je nach Höhe der übernommenen Kosten kann es sich auch um einen reinen Kauf handeln, für den keine Schenkungssteuer anfällt, stattdessen aber Grunderwerbsteuer. Die Höhe der Kosten ist nicht absehbar, kommt au...
von Terse
25.01.17, 10:29
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Schenkung an Schwiegerkind
Antworten: 4
Zugriffe: 692

Schenkung an Schwiegerkind

Hallo zusammen Person A geht ins Pflegeheim. A möchte deshalb ihr Haus an Kind B und Schwiegerkind C schenken. Beide übernehmen im Gegenzug die notwendigen Pflegeheimkosten. Weiter Geschwister hat B nicht. C möchte nicht, dass das Haus an beide geschenkt wird, da C als Schwiegerkind Schenkungssteuer...
von Terse
22.07.16, 11:06
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3941
Zugriffe: 102365

Re: Stilblüten IV

Tastenspitz hat geschrieben:Der Trockenhoden ist wohl sicher Gemeinschaftseigentum
:oops:
von Terse
10.05.16, 13:55
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Wie sich die Zeiten so ändern ....
Antworten: 16
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Re: Wie sich die Zeiten so ändern ....

Was war gleich noch mal Kreide? :D
von Terse
14.09.15, 15:31
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ist AN an Spruch vom Betriebsrat gebunden?
Antworten: 4
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Re: Ist AN an Spruch vom Betriebsrat gebunden?

Betriebsvereinbarungen sind aus meiner Sicht bindend Betriebsvereinbarungen gelten unmittelbar und zwingend . Werden Arbeitnehmern durch die Betriebsvereinbarung Rechte eingeräumt, so ist ein Verzicht auf sie nur mit Zustimmung des Betriebsrats zulässig. Die Verwirkung dieser Rechte ist ausgeschlos...
von Terse
14.09.15, 10:46
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Ist AN an Spruch vom Betriebsrat gebunden?
Antworten: 4
Zugriffe: 446

Ist AN an Spruch vom Betriebsrat gebunden?

Hallo zusammen, in einer Betriebsvereinbarung ist festgelegt, dass der Betriebsrat bei Mehrarbeit und Rufbereitschaft seine Zustimmung erteilen muss. Weiterhin wurde festgelegt, dass pro Mitarbeiter nur 7 Tage pro Monat Rufbereitschaft genehmigt werden. Diese Regelung soll ab Q4 2015 gelten. Bisher ...
von Terse
27.05.15, 06:37
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Brief wurde vom Nachmieter geöffnet
Antworten: 33
Zugriffe: 3656

Re: Brief wurde vom Nachmieter geöffnet

Dass der Brief bei der Post geöffnet werden musste ist eig. nicht glaubhaft, da dies wegen Datenschutz nicht gemacht werden darf. Für mich ist es schon glaubhaft. Nachmieter geht mit dem Brief zur Post und kauft da einen Umschlag DIN DL. Er will den Brief in den Umschlag stecken und stellt fest, da...
von Terse
06.02.15, 14:51
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Nachbar nimmt Paket, dann wird es gestohlen.
Antworten: 16
Zugriffe: 865

Re: Nachbar nimmt Paket, dann wird es gestohlen.

Zumindest ein großer Paketdienst bietet da diverse Möglichkeiten an: - Registrierung eines Wunschnachbarn, dann wird nur an diesen ersatzweise zugestellt - Hinterlegung an mitgeteilten Orten (z.B. im Gartenhaus) - Abholung in einer Filiale - Abholung an einer automatischen Anlage, mit Berechtigungs...
von Terse
12.11.14, 09:14
Forum: Mietrecht
Thema: Hund zieht ins Haus
Antworten: 22
Zugriffe: 2247

Re: Hund zieht ins Haus

Da die Mehrheit der Mieter gegen Hunde ist, kann man dem Vermieter vielleicht klar machen, dass er zwar eine neue Mieterin gewinnt, aber dafür euch und eventuell noch andere Mieter verliert :wink:
von Terse
12.11.14, 07:49
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wie weit im Voraus kündigen und Rückzahlung Weihnachtsgeld
Antworten: 4
Zugriffe: 986

Re: Wie weit im Voraus kündigen und Rückzahlung Weihnachtsge

Auch wenn du jetzt zum 30.04.2015 kündigen würdest, würdest du kein Weihnachtsgeld bekommen, dann dann wäre das AV nicht ungekündigt
Die Weihnachtsgratifikation ist jährlich jeweils im November zahlbar, jedoch nur unter der Voraussetzung, daß das Arbeitsverhältnis noch ungekündigt ist.
von Terse
24.08.14, 19:59
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Diskriminierung oder Verletzung Intimsphäre oder heiße Luft?
Antworten: 25
Zugriffe: 1918

Re: Diskriminierung oder Verletzung Intimsphäre oder heiße L

Hallo, ich kenne mich mit der Rechtslage in diesem Bereich leider nicht aus, aber die hier zu lesenden Antworten sind unterste Schublade. Krawehl, hast du dich schon mal an den BR gewannt, es steht weder deinem Chef noch einem anderen Kollegen zu dich zu outen, egal ob es einige Kollegen wissen oder...
von Terse
02.05.13, 08:20
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Feiertage als zusätzliche Arbeitstage???
Antworten: 10
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Re: Feiertage als zusätzliche Arbeitstage???

Hallo,

die 150 % bzw. 100 % Zuschlag werden, wie das Wort schon sagt, auf die normale Bezahlung zugeschlagen, weil am Feiertag gearbeitet werden muss. Natürlich ist die Arbeitszeit an diesem Tag zu vergüten, entweder durch Überstundenbezahlung oder durch zusätzliche Freizeit.

Gruß Terse
von Terse
25.02.13, 10:00
Forum: Sozialrecht
Thema: Unterhaltseinforderung nach BAFöG Bescheid
Antworten: 8
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Re: Unterhaltseinforderung nach BAFöG Bescheid

Hallo Studi3000, du machst den Fehler, den viele Studierende machen, sie setzen Bafög und Unterhaltsrecht gleich, das ist es aber nicht. Während beim Bafög die steuerpflichtigen Einkommen von vor 2 Jahren als Berechnungsbasis genommen werden, werden beim Unterhalt die aktuellen Nettoeinkommen zur Be...
von Terse
06.07.12, 13:26
Forum: Sozialrecht
Thema: Krankenkassenleistung
Antworten: 3
Zugriffe: 283

Re: Krankenkassenleistung

Hallo vikingz, danke für die Antwort, eine neue Inanspruchnachme der Leistung ist in den Bundesländern A und B möglich. Deshalb meine Frage, wie ist das gemeint Vorstellbar wäre zum Beispiel auch, dass ein Vertrag sich auf bestimmte Bundesländer erstreckt, auf andere aber nicht. Das wäre ebenfalls p...