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von rabenthaus
13.07.17, 20:39
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Rechtsschutzversicherung - Versicherungsfall, Wartezeit?
Antworten: 7
Zugriffe: 2062

Re: Rechtsschutzversicherung - Versicherungsfall, Wartezeit?

Hallo, nein. Der Rechtschutzfall tritt ein, wenn das Ereignis eintritt das zu dem späteren Rechtsstreit geführt hat. Das ist nicht der Zeitpunkt an dem die Kündigung wirksam wird, sondern der Zeitpunkt an dem die Kündigung ausgesprochen wird. Ich bin davon ausgegangen, dass dies mit dem Datum überei...
von rabenthaus
13.07.17, 14:16
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Was haltet ihr von diesem Arbeitszeugnis
Antworten: 5
Zugriffe: 655

Re: Was haltet ihr von diesem Arbeitszeugnis

BäckerHD hat geschrieben:Nicht so der Knaller...
Ich bin etwas überrascht über diese Einschätzung. Ich hätte das als 1 (sehr gut) oder 2 (gut) eingeschätzt. Es kommt natürlich auf die Terilbereiche an die wir nicht zu lesen bekommen.

Wieso sehen Sie das Zeugnis so negativ?
von rabenthaus
13.07.17, 13:25
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Rechtsschutzversicherung - Versicherungsfall, Wartezeit?
Antworten: 7
Zugriffe: 2062

Re: Rechtsschutzversicherung - Versicherungsfall, Wartezeit?

Aus meiner Sicht hat die Rechtschutz Recht (irgendwie witzig), da es um die Frage geht wann das Ereignis eingetreten ist auf dem der Rechtschutzfall basiert. Damit ist das Datum der Ausstellung der Kündigung gemeint (in diesem Fall).
von rabenthaus
13.07.17, 13:23
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Schutz Urheber Patenanmeldungen
Antworten: 2
Zugriffe: 1090

Re: Schutz Urheber Patenanmeldungen

Der Beitrag ist unverständlich. Was will A erreichen.

Bitte nocheinmal etwas verständlicher ausarbeiten.
von rabenthaus
13.07.17, 13:22
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Automatisches Einfahrtstor beschädigt Pkw
Antworten: 40
Zugriffe: 5763

Re: Automatisches Einfahrtstor beschädigt Pkw

Hallo dieser Streit ist doch substanzlos (tschuldigung). Es war / ist eine Haltelinie aufgezeichnet und deutlich erkennbar. Wozu soll die denn sonst dienen? Natürlich ist hier ein Mitverschulden anzunehmen, denn der Autofahrer ist ohne darüber nachzudenken über diese Linie in den Schwenkbereich gefa...
von rabenthaus
12.07.17, 11:43
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: arztbrief - arzt hat diagnosen erfunden!
Antworten: 12
Zugriffe: 2650

Re: arztbrief - arzt hat diagnosen erfunden!

Hallo wieso so aggressiv? Niemand hat Sie veurteilt (bis jetzt). um es einmal ganz klar fest zu halten. Sie sagen keinem hier ob er etwas schreiben darf oder nicht. Wenn Ihnen irgendetwas (zum Beispiel mein Text) nicht gefällt dann ist das Ihr Problem das Sie mit sicgh alleine ausmachen müssen. Schr...
von rabenthaus
09.07.17, 09:38
Forum: Beamtenrecht
Thema: KKH-Abschlussbericht an Amtsarzt
Antworten: 2
Zugriffe: 2407

Re: KKH-Abschlussbericht an Amtsarzt

Nein, wieso fragen Sie?
von rabenthaus
28.06.17, 07:31
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: § 348 StGB, Falschbeurkundung im Amt?
Antworten: 3
Zugriffe: 921

Re: § 348 StGB, Falschbeurkundung im Amt?

Bitte lesen

https://dejure.org/gesetze/StGB/348.html

Nein das ist keine Beurkundung, da keine öffentliche Urkunde erstellt wird.
von rabenthaus
16.06.17, 20:26
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schönheits-OP / bewusstes Fehlverhalten des Arztes
Antworten: 5
Zugriffe: 2297

Re: Schönheits-OP / bewusstes Fehlverhalten des Arztes

Hallo grundsätzlich ist jede ärztliche Behandlung in Deutschland eine Körperverletzung. Die "Tat" ist deshalb nicht strafbar weil und wenn es eine wirksame Einwilligung gibt. Man müsste/könnte prüfen ob die Einwilligung unter diesen Umständen die Strafbarkeit noch beseitigt. Schmerzensgeld dürfte es...
von rabenthaus
24.05.17, 21:39
Forum: Insolvenzrecht
Thema: Gläubigerkonto und Adresse falsch
Antworten: 7
Zugriffe: 1515

Re: Gläubigerkonto und Adresse falsch

Aber vorher vielleicht etwas besser sortieren damit das Gericht überhaupt versteht worum es genau geht.
von rabenthaus
24.05.17, 21:35
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Anlegung Zweitakten beantragen
Antworten: 14
Zugriffe: 1955

Re: Anlegung Zweitakten beantragen

Dann muss man eben Feuer mit Feuer bekämpfen. Häufig Sachstandsanfragen stellen und immer erklären dass alles zu lange dauert. Wenn man der größere Sackgänger ist will das Gericht das Verfahren vielleicht durch Erledigung loswerden.
von rabenthaus
22.05.17, 12:37
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Rechnung mit anderem Namen beim Finanzamt einreichen?
Antworten: 9
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Re: Rechnung mit anderem Namen beim Finanzamt einreichen?

Wie gesagt, bei der ESt. sehe ich das anders (s.a. abgekürzter Zahlungsweg). Verzeihung, aber wieso sollte das etwas an den ausgestellten Rechnungen ändern? Die Rechnung muss auf denjenigen lauten der zahlungspflichtig ist. Man kann zwar ohne Probleme für jemand anderen bezahlen, aber dann braucht ...
von rabenthaus
22.05.17, 07:42
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Anlegung Zweitakten beantragen
Antworten: 14
Zugriffe: 1955

Re: Anlegung Zweitakten beantragen

Hallo für keine dieser Klage wird die Akte des Vollstreckungsgerichts benötigt. Keine dieser Klage rechtfertigt eine Unterbrechung oder Verzögerung des Zwnagsversteigerungsverfahrens. Der Kläger muss die Unterlage für diese Klageverfahren aus seinen eigenen Unterlagen vorlegen. Es kann in der Akte d...
von rabenthaus
21.05.17, 20:34
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Anlegung Zweitakten beantragen
Antworten: 14
Zugriffe: 1955

Re: Anlegung Zweitakten beantragen

Hallo

was soll denn das für ein Verfahren sein bei dem die Akte des Verteigerungsgericht ständig beigeziogen werden muss?

Ein Antrag auf Beiziehung dieser Akte dürfte schon unzulässig sein. Das vorgschlagenen Szenario ist irgendwie lebensfremd.